Groko Berlin



Alles zur Person "Groko Berlin"


  • Parteien

    Fr., 19.01.2018

    Schwesig würde lieber in Opposition gehen, wirbt aber für GroKo

    Berlin (dpa) - Die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig wäre lieber in die Opposition gegangen, will die Kritiker aber noch von einer großen Koalition überzeugen. Sie halte die Entscheidung vom Wahlabend nach wie vor für richtig und hätte es auch gut gefunden, wenn die SPD in die Opposition gegangen wäre, sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Nach dem Scheitern der Verhandlungen von Union, FDP und Grünen habe es aber nur noch die Möglichkeiten Neuwahlen oder Sondierungen. Das Ergebnis sei für sie «ein großer Erfolg für die SPD».

  • Regierung

    Di., 16.01.2018

    SPD-Chef Schulz kämpft um Ja für GroKo

    Berlin (dpa) - Die SPD-Spitze bemüht sich gegen große Skepsis in der Partei intensiv um eine Zustimmung für eine Neuauflage der großen Koalition. SPD-Chef Martin Schulz appellierte eindringlich an seine Partei, beim Sonderparteitag am Sonntag den Weg frei zu machen für Koalitionsverhandlungen mit der Union. «Es lohnt sich», sagte Schulz in einem Live-Chat mit Facebook-Nutzern. Es gehe darum, Deutschland und Europa besser zu machen. Es gehe um das Leben der Menschen und darum, dass es gerechter zugehe in der Bundesrepublik. Ohne die SPD sei Deutschland «nicht regierbar», mahnte Schulz.

  • Parteien

    Sa., 16.12.2017

    SPD in Nordrhein-Westfalen warnt Parteispitze vor GroKo

    Der Landesvorsitzende der SPD Michael Groschek.

    Berlin (dpa) - Vor den Sondierungsgesprächen mit der Union über eine Regierungsbildung hat der SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen die Parteispitze davor gewarnt, sich zu früh auf eine große Koalition einzustellen. «Es wird gerade viel über die staatspolitische Verantwortung der SPD schwadroniert», sagte der Chef des größten SPD-Landesverbandes, Michael Groschek, dem Nachrichtenmagazin «Spiegel». «Die Hauptverantwortung der SPD liegt darin, wieder so groß und stark zu werden, dass sie für die Menschen im Land eine echte Kanzler-Alternative zur Union darstellt. Wenn wir uns an die Rolle des Juniorpartners gewöhnen, enden wir als Wackeldackel.»

  • Parteien

    Sa., 25.11.2017

    Stegner sieht hohe Hürden für neue Groko

    Berlin (dpa) - Eine mögliche Neuauflage einer großen Koalition ist nach Ansicht von SPD-Vize Ralf Stegner kein Selbstläufer. Ein «Weiter so» könne und dürfe es nicht geben, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die SPD werde mit allen demokratischen Parteien sprechen, nicht nur mit CDU und CSU. Eine Verengung auf eine große Koalition oder Neuwahlen halte er für falsch. Damit spielte er auf die Möglichkeit einer Minderheitsregierung an. Zugleich zeigte sich Stegner davon überzeugt, dass Martin Schulz Parteichefbleibt.

  • Bundestag

    Mi., 18.10.2017

    SPD: Bei Scheitern von Jamaika Neuwahlen statt Groko

    Berlin (dpa) - Die SPD will bei einem Scheitern der Jamaika-Koalitionsgespräche von Union, FDP und Grünen lieber Neuwahlen als eine große Koalition. «Wir stehen nicht als Rückfalloption oder Reserve für die CDU zur Verfügung», sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider in Berlin. Im Zweifel brauche es dann ein neues Wählervotum. Die «schwarze Ampel» werde aber kommen. Union, FDP und Grüne hätten einen finanziellen Spielraum im Haushalt von 40 Milliarden Euro in den nächsten Jahren.