Hans-Christian Ströbele



Alles zur Person "Hans-Christian Ströbele"


  • Die Grünen tagen in Münster

    So., 13.11.2016

    Mit dem Rad zum Daimler-Chef

    Auch Babys waren beim Grünen-Parteitag in der Halle Münsterland zu finden.

    Lob für die Freundlichkeit in Münster gab es von Delegierten des Bundesparteitages der Grünen. Oberbürgermeister Markus Lewe zeigte wenig Berührungsängste gegenüber dem grünen Stelldichein.

  • Grünen-Bundesparteitag

    Do., 10.11.2016

    Ströbele will durch Münster radeln

    Lichtprobe in der Halle Münsterland: Die Wände dürfen nicht zu grell sein, damit die Redner - darunter Hans-Christian Ströbele - ins rechte Licht gerückt werden können.

    Am Freitag beginnt der dreitägige Bundesparteitag der Grünen. In der Halle Münsterland werden 850 Delegierte erwartet, darunter viel Politprominenz und Daimler-Chef Zetsche.

  • Konflikte

    So., 21.08.2016

    Bundestagsgremium beleuchtet türkischen Geheimdienst in Deutschland

    Berlin (dpa) - Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags fordert Auskunft über die Praktiken des türkischen Geheimdiensts MIT in Deutschland. Das Mitglied des Gremiums zur Geheimdienstkontrolle, Hans-Christian Ströbele, will das Thema schnell auf die Tagesordnung setzen. Es gebe «unglaubliche geheime Aktivitäten» des MIT, erklärte er in der «Welt am Sonntag». Bundesnachrichtendienst, Polizei und Verfassungsschutz müssten ihre Kooperation mit der Türkei überprüfen. Der MIT soll laut dem Blatt neben einer großen Zahl hauptamtlicher Agenten bundesweit über ein Netz von 6000 Informanten verfügen.

  • Geheimdienste

    Do., 14.07.2016

    Ermittler: Laxer Umgang mit BND-Spionage unter Freunden

    Blick auf das Gebäude der neuen Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Berlin.

    Der Bundesnachrichtendienst hat Partnerländer aus EU und Nato ins Visier genommen. Die Empörung ist groß. Ermittler des Bundestags bemängeln fehlende Vorschriften und eine eher nachlässige Kontrolle.

  • Bundespräsident

    Sa., 14.05.2016

    Erhöhter Druck: Gauck soll rasch über Wiederantritt entscheiden

    Berlin (dpa) - Auf Bundespräsident Joachim Gauck wächst der Druck, bald darüber zu entscheiden, ob er für eine zweite Amtszeit antritt. «Joachim Gauck sollte sich jetzt zeitnah erklären», sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. «Wir müssen wissen, ob wir nach einem anderen Kandidaten suchen sollen.» Der baden-württembergische CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Kaufmann äußerte sich ähnlich. Gaucks Amtszeit endet im März 2017 - mitten im Bundestagswahlkampf.

  • Medien

    Fr., 15.04.2016

    Unionsfraktionschef Kauder für Abschaffung des Paragrafen 103

    Berlin (dpa) - Unionsfraktionschef Volker Kauder hält den Paragrafen 103 im Strafgesetzbuch für nicht mehr zeitgemäß. Er stellt die Beleidigung von Oberhäuptern ausländischer Staaten unter Strafe, wenn diese es verlangen. Die Strafvorschrift sei überholt und passe nicht mehr in unsere Zeit, sagte Kauder der «Passauer Neuen Presse». Da werde der Bundestag relativ schnell handeln, so Kauder. Laut der «Süddeutschen Zeitung» haben die Abgeordneten Renate Künast und Hans-Christian Ströbele bereits einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Abschaffung des Paragrafen 103 eingebracht.

  • Geheimdienste

    Di., 21.07.2015

    NSA belauschte offenbar auch Außenminister Steinmeier

    Berlin (dpa) - Die NSA hat offenbar auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier systematisch belauscht. Das gehe aus neuen Dokumenten der Enthüllungsplattform Wikileaks hervor, berichten die «Süddeutsche Zeitung», der NDR und der WDR. Danach stand sogar das Handy auf der Ausspähliste. Insgesamt seien es 20 Telefonnummern gewesen. Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele forderte das Kanzleramt auf, endlich tätig zu werden. Das Ausspionieren der ganzen Bundesregierung durch den US-Geheimdienst werde immer vollständiger belegt.

  • Geheimdienste

    Fr., 03.07.2015

    Ströbele: Verfassungsschutzreform ist «Trauerspiel»

    Berlin (dpa) - Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hat Kritik an der im Bundestag zur Abstimmung stehenden Verfassungsschutzreform geübt. Beim Verfassungsschutz sei «eine Reform dringend erforderlich, aber nicht diese», sagte Ströbele im Deutschlandfunk. Die Reform, über die der Bundestag am Vormittag abschließend berät, sei ein «Trauerspiel». Ein Datenverbund zwischen Bund und Ländern, in den auch polizeiliche Erkenntnisse einfließen sollen, sei der falsche Weg, sagte Ströbele. Die Regelung, die jetzt drinsteht, sei verfassungsrechtlich bedenklich.

  • Geheimdienste

    Fr., 12.06.2015

    Kritik an Ermittlungsende nach Ausforschung des Merkel-Handys

    Karlsruhe (dpa) - Vorerst wird es keine weiteren Ermittlungen zum mutmaßlichen Ausspähen des Mobiltelefons der Bundeskanzlerin geben. Generalbundesanwalt Harald Range stellte das seit einem Jahr laufende Ermittlungsverfahren aus Mangel an Beweisen ein. Der US-Geheimdienst NSA soll über Jahre das Handy von Angela Merkel abgehört haben. Die Opposition kritisierte die Einstellung scharf. «Die Entscheidung ist für mich nicht nachvollziehbar», sagte etwa der Grünen-Innenexperte Hans-Christian Ströbele.

  • Nachrichtenüberblick

    Fr., 12.06.2015

    dpa-Nachrichtenüberblick Politik

    Cyber-Angriff auf Bundestag soll Konsequenzen haben