Jan Korte



Alles zur Person "Jan Korte"


  • Parteien

    Sa., 07.01.2017

    Linke fordert CDU und CSU zur Trennung auf

    Berlin (dpa) - Die Linke im Bundestag hat CDU und CSU aufgefordert, das Unionsbündnis wegen ihres Streits über eine Obergrenze für Flüchtlinge aufzukündigen. Wenn die CDU es akzeptiere, dass die CSU einen Wahlkampf gegen sie und Merkel mache, dann sei das kein Zeichen von Stärke und Souveränität. Das sagte Linken-Fraktionsvize Jan Korte der dpa. Mit einer Trennung von der CSU könne sich die CDU klar vom rechtspopulistischen Lager distanzieren, so Korte. Eine Trennung von CDU und CSU sei nicht nur längst überfällig, sondern auch ein Geschenk für die vom Unionstheater genervte Bevölkerung.

  • Rot-Rot-Grüne Positionierung?

    Mo., 14.11.2016

    Grüne fordern Vermögensteuer für «Superreiche»

    Delegierte von Bündnis 90/Die Grünen beim Bundesparteitag in Münster.

    Die Grünen hatten am Wochenende nach langem Streit beschlossen, eine Vermögensteuer für «Superreiche» zu fordern. Anders als bei der Linken ist das Konzept aber nicht im Detail ausgearbeitet.

  • Geheimdienste

    Do., 08.09.2016

    Kampf gegen Terror und Cyber-Attacken: Geheimdienste rüsten auf

    Berlin (dpa) - Die deutschen Geheimdienste stehen angesichts moderner Bedrohungen durch islamistischen Terrorismus und staatlich unterstützte Cyber-Attacken vor einem beispiellosen Aufrüst-Programm. Der Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz sollen insgesamt mit Zusatz-Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe für den Kampf gegen die neuen Herausforderungen fit gemacht werden. Scharfe Kritik kam aus der Linksfraktion. Deren Vizevorsitzender Jan Korte warnte, die große Koalition marschiere ganz offensichtlich unbeirrt weiter in Richtung Überwachungsstaat.

  • Geheimdienste

    Do., 08.09.2016

    Geheimdienste rüsten auf gegen Terror und Cyber-Attacken

    Radarkuppeln auf dem Gelände der Abhörstation des Bundesnachrichtendienstes (BND) im bayerischen Bad Aibling.

    BND und Verfassungsschutz stellen sich auf islamistischen Terror und Hacker-Angriffe ein. Zusatz-Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe sollen helfen. Die Linke sieht einen Überwachungsstaat.

  • Parteien

    Do., 23.07.2015

    Zerwürfnis über Athen-Politik - Bosbach legt Ausschussvorsitz nieder

    Bergisch Gladbach (dpa) – Als Konsequenz aus dem Streit mit der CDU-Spitze um Griechenland legt Wolfgang Bosbach den Vorsitz im Innenausschuss des Bundestages nieder - bleibt aber Abgeordneter. Während Partei- und Fraktionsführung nicht öffentlich auf Bosbachs Entschluss reagierten, bedauerten die Linke-Abgeordneten Ulla Jelpke und Jan Korte den Schritt. Sie würdigten Bosbach als kulanten, fairen, streitbaren und witzigen Ausschussvorsitzenden. Der SPD- Abgeordnete Burkhard Lischka sprach von großen Fußstapfen, die Bosbach hinterlasse.

  • Luftverkehr

    Mo., 13.07.2015

    Regierung räumt Mängel bei Kontrolle der Flughafen-Sicherheit ein

    Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat Mängel bei der Kontrolle der Sicherheitsmaßnahmen an Flughäfen zugegeben. Damit hat sie es indirekt als berechtigt anerkannt, dass die EU-Kommission Deutschland deswegen vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt hat. Die EU-Kommission hatte im Mai Klage eingereicht, weil Deutschland seine Flughäfen zu selten und zu lückenhaft überwache. Der Vizevorsitzende der Linksfraktion, Jan Korte, forderte in der «Mitteldeutschen Zeitung» die Einstellung von mehr Personal bei der Bundespolizei.

  • Bundestag

    Fr., 12.06.2015

    Vorratsdatenspeicherung im Bundestag: Harter Tag für Heiko Maas

    Das Gesetz zwingt Internetprovider und Telekommunikationsunternehmen, sogenannte Verkehrsdaten zu speichern. Daraus lässt sich rekonstruieren, wer wann und wo mit wem telefoniert hat

    «Die Vorratsdatenspeicherung würde auch zu mehr Überwachung von Journalisten führen. Das wäre eine Einschränkung von Freiheit und Rechtsstaat». Seine Argumente von einst holen Justizminister Maas jetzt ein.

  • Nachrichtenüberblick

    Mi., 29.04.2015

    dpa-Nachrichtenüberblick Politik

    Opposition bezichtigt in Spionageaffäre Regierung der Lüge

  • Geheimdienste

    Sa., 31.05.2014

    BND will soziale Netzwerke mehr überwachen

    Berlin (dpa) - Kurz vor dem Jahrestag der ersten NSA-Enthüllungen wird bekannt, dass der BND technisch aufrüstet. Der Auslandsgeheimdienst will Twitter, Facebook und Co besser ausforschen. Die Opposition stemmt sich gegen das Modernisierungsprogramm.

  • Geheimdienste

    Do., 29.05.2014

    Snowden will zurück in die USA

    Edward Snowden sieht sich selbst als Patriot. Foto: Guardian / Glenn Greenwald / Laura Poitras

    Berlin/Washington (dpa) - Generalbundesanwalt Range will wegen der NSA-Affäre wohl keine Ermittlungen einleiten. Noch gibt es keine offizielle Verlautbarung dazu, doch es hagelt bereits Kritik. Der Enthüller Edward Snowden spricht derweil im US-Fernsehen über Heimweh und Patriotismus.