Wolfgang Schäuble



Alles zur Person "Wolfgang Schäuble"


  • Nordost-CDU

    Mo., 22.06.2020

    Nach Amthor-Rückzug: Start mit neuem Kandidaten

    Philipp Amthor hatte vergangene Woche den Verzicht seiner Kandidatur erklärt.

    Philipp Amthor galt als sicherer Landesvorsitzender der CDU in Mecklenburg-Vorpommern. Nach seinem Rücktritt ruhen die Hoffnungen nun auf einem neuen Kandidaten.

  • Lobbyismus-Vorwürfe

    So., 21.06.2020

    Schäuble: Sehe bislang keinen Regelverstoß Amthors

    Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble.

    Die Kontroverse um CDU-Politiker Philipp Amthor befeuert die Debatte über strengere Regeln für Lobbyismus. Der Bundestagspräsident hebt hervor, Amthor habe seine Nebentätigkeit der Parlamentsverwaltung mitgeteilt.

  • Europaweite Einsetzbarkeit

    Do., 28.05.2020

    Seehofer rechnet mit Corona-Warn-App Mitte Juni

    Laut Bundesinnenminister Seehofer ist es das Ziel, die Warn-App europaweit einsetzbar zu machen.

    Für die Freizügigkeit in Europa wird Mitte Juni zum magischen Datum. Dann sollen alle wegen der Corona-Krise geschlossenen Grenzen wieder aufgehen. Und auch für die Corona-Warn-App, an der seit langem getüftelt wird, könnte das ein wichtiges Datum werden.

  • «Kein Generalverdacht»

    Do., 28.05.2020

    Högl will sich mit Rechtsextremismus in der Truppe befassen

    Die neue Wehrbeauftragte ruft zu stärkerem Engagement gegen Rechtsextremismus bei der Bundeswehr auf - warnte aber auch vor einem Generalverdacht.

    Vereidigung im Bundestag und gleich ein politisches Großthema. Die neue Wehrbeauftragte will sich stärker gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr einsetzen, warnt aber auch vor pauschalen Verdächtigungen. Aus dem Kommando Spezialkäfte vernimmt sie positive Signale.

  • «Solidarischer und souveräner»

    Di., 26.05.2020

    Schäuble und Ferrand: EU muss aus der Corona-Krise lernen

    Richard Ferrand, Präsident der französischen Nationalversammlung, im Februar neben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble.

    Am Donnerstag tagt die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung. Vor dem Treffen der 100 Abgeordneten aus Bundestag und Assemblée nationale haben die Präsidenten beider Parlamente schon mal vorgedacht. Es geht um Konsequenzen aus der Corona-Krise.

  • Kommentar: Corona und die Rechtswissenschaft

    Do., 07.05.2020

    Diese Debatte führen

    Kommentar: Corona und die Rechtswissenschaft: Diese Debatte führen

    Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble warnte  angesichts der Einschränkungen vieler Grundrechte davor, dem Schutz von Leben in der Corona-Krise alles unterzuordnen. Unser Redakteur Frank Polke kommentiert diese Aussage.

  • Bundestag

    Do., 07.05.2020

    Bundestag gedenkt des gestorbenen CDU-Politikers Blüm

    Der verstorbene CDU-Abgeordnete Norbert Blüm bei seinem Redebeitrag während einer Debatte im Bundestag.

    Berlin (dpa) - Der Bundestag hat des gestorbenen früheren Arbeits- und Sozialministers Norbert Blüm gedacht. «Norbert Blüm hat sich um unser Land, die Demokratie und den Zusammenhalt in der Gesellschaft große Verdienste erworben», sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) am Donnerstag zum Beginn der Sitzung. «Mit ihm verliert unser Land einen streitbaren Demokraten und einen seiner profiliertesten Sozialpolitiker.» Der ehemalige CDU-Politiker Blüm war am 23. April im Alter von 84 Jahren gestorben.

  • Parteien

    Mo., 27.04.2020

    Laschet verteidigt Schäuble in Debatte über Schutz von Leben

    Armin Laschet, der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen.

    Düsseldorf (dpa) - Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich in der Debatte über den Schutz von Leben und Grundrechten in der Corona-Krise hinter Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) gestellt. «Schäuble hat recht», sagte Laschet der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» («FAZ», Dienstag). Die ernsthafte Abwägung zwischen Gesundheitsrisiken sowie den Schäden des Lockdowns fordere schon das Gebot der Verhältnismäßigkeit im Grundgesetz.

  • Begrenzte Beschlüsse erwartet

    Mo., 27.04.2020

    Bundesregierung dämpft Hoffnung auf rasche neue Lockerungen

    CSU-Vorstand Markus Söder will für Bayern kommende Woche Konzepte zur Lockerung der Beschränkungen vorlegen.

    Am Donnerstag berät Kanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten erneut über die Corona-Krise. Weitreichende Entscheidungen wird es aber wohl erst eine Woche später geben. Bayern plant eigene Konzepte.

  • Corona-Krise

    So., 26.04.2020

    Wolfgang Schäuble warnt vor Überlastung des Staates

    Eine Deutschlandfahne vor dunklen Wolken.

    Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat angesichts der massiven Hilfen in der Corona-Krise vor einer Überforderung des Staates gewarnt.