EU

Alles zur Organisation "EU"

• EU

  1571328840

  Do., 17.10.2019

  EU billigt Brexit-Abkommen - Rückhalt in London fraglich

  Brüssel (dpa) - Die Zitterpartie um den Brexit geht trotz eines neuen Abkommens zwischen London und Brüssel in die nächste Runde. Die 27 bleibenden EU-Staaten billigten den neuen Deal beim EU-Gipfel. Doch sofort kam Widerstand aus dem britischen Unterhaus, das am Samstag zustimmen müsste. Premierminister Boris Johnson mahnte die Abgeordneten dringend zu einem Ja und nannte das neue Abkommen «großartig». Auch Kanzlerin Angela Merkel lobte den Kompromiss, der den Weg zu einem sanften Brexit in zwei Wochen ebnen soll.

• EU

  1571328120

  Do., 17.10.2019

  EU-Staaten billigen Brexit-Deal

  Brüssel (dpa) - Die 27 bleibenden EU-Staaten haben das neue Brexit-Abkommen mit Großbritannien gebilligt und Unterstützung für ein pünktliches Inkrafttreten zum 1. November zugesagt. Den Beschluss fassten die EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel.

• EU

  1571323140

  Do., 17.10.2019

  Brexit-Gipfel hat mit Erklärung von Johnson begonnen

  Brüssel (dpa) - Der EU-Gipfel in Brüssel hat mit einer Erklärung des britischen Premierministers Boris Johnson begonnen. Kurz zuvor hatten London und Brüssel sich auf einen Brexit-Vertrag geeinigt. Zum Inhalt von Johnsons Erklärung gab es zunächst keine Angaben. Mit Spannung wird erwartet, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen das Abkommen billigen. Für den Fall, dass sie außerdem wie EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker eine Brexit-Verlängerung ausschließen, würden sie hohen Druck auf das britische Parlament ausüben. Das Unterhaus wird am Samstag über das Abkommen abstimmen.

• Brexit-Abstimmung im britischen Parlament

  1571322240

  Do., 17.10.2019

  Es ist noch nicht vorbei

  

  Das britische Parlament wird am Samstag über das zwischen London und Brüssel vereinbarte Brexit-Abkommen abstimmen. Der Deal steht wegen des Widerstands der nordirischen Partei DUP allerdings schon wieder vor dem Scheitern. Ein Kommentar.

• Was bedeutet der Vertrag?

  1571320080

  Do., 17.10.2019

  Das Brexit-Abkommen - mehr als die Irland-Frage

  

  Brüssel/London (dpa) - Monatelang drehte sich der Brexit-Streit fast nur um die Frage, wie eine harte Grenze auf der irischen Insel vermieden werden kann. Dazu gibt es seit Donnerstag eine neue Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und Großbritannien.

• EU

  1571316900

  Do., 17.10.2019

  Neuer Brexit-Deal droht im britischen Parlament zu scheitern

  London (dpa) - Das frisch ausgehandelte Brexit-Abkommen steht wegen des Widerstands der nordirischen Partei DUP schon wieder vor einem Scheitern. Die DUP, auf deren Unterstützung der britische Premierminister Boris Johnson im Unterhaus angewiesen ist, will den Deal bei einer Abstimmung im britischen Parlament nicht unterstützen. Die vereinbarte Lösung sei dem wirtschaftlichen Wohl Nordirlands nicht zuträglich und untergrabe die Einheit des Vereinigten Königreichs, hieß es in einer DUP-Mitteilung.

• EU

  1571314320

  Do., 17.10.2019

  Nordirische DUP kündigt Widerstand gegen Brexit-Abkommen an

  London/Belfast (dpa) - Die nordirisch-protestantische DUP will das neue Brexit-Abkommen bei einer Abstimmung im britischen Parlament nicht unterstützen. Das teilte die Partei am Donnerstag mit. Damit steht der gerade erst zwischen Brüssel und London ausgehandelte Deal vor einem Scheitern, weil der britische Premierminister Boris Johnson voraussichtlich auf die Zustimmung der DUP im Unterhaus angewiesen ist.

• Wegen Syrien-Offensive

  1571311620

  Do., 17.10.2019

  Merkel: Keine Waffen mehr für die Türkei

  

  Die Türkei ist derzeit die Nummer eins unter den Empfängern deutscher Rüstungsgüter. Wegen der Syrien-Offensive hat die Bundesregierung die Exporte eingeschränkt. Wie weit sie dabei geht, ist unklar. Eine Bemerkung von Kanzlerin Merkels lässt nun aufhorchen.

• Zünglein an der Waage

  1571310360

  Do., 17.10.2019

  Wer ist die nordirisch-protestantische DUP?

  

  London/Belfast (dpa) - Beim Ringen um ein Brexit-Abkommen hat sich immer wieder eine Kleinstpartei als Zünglein an der Waage herausgestellt.

• EU

  1571309400

  Do., 17.10.2019

  Labour-Partei lehnt Brexit-Deal ab

  London (dpa) - Der Chef der größten britischen Oppositionspartei, Jeremy Corbyn, lehnt das neue Brexit-Abkommen ab. Es scheint, dass der Premierminister einen noch schlechteren Deal verhandelt habe als seine Vorgängerin Theresa May, teilte der Labour-Chef mit. Das Parlament solle das Abkommen, das Premierminister Boris Johnson mit der EU ausgehandelt hat, zurückweisen. Es gefährde die Sicherheit von Lebensmitteln, den Umweltschutz und die Rechte von Arbeitnehmern. Das neue Abkommen könne Großbritannien nicht vereinen. Erneut forderte Corbyn ein zweites Brexit-Referendum.