Amtsenthebungsverfahren



Alles zum Schlagwort "Amtsenthebungsverfahren"


  • Parlament

    Sa., 25.01.2020

    Trumps Verteidiger starten Plädoyers im Amtsenthebungsverfahren

    Washington (dpa) - Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump sind nach den Anklagevertretern die Verteidiger am Zug. Sie begannen im Senat mit der Präsentation ihrer Argumente. Wer alleine auf die Fakten achte, sehe klar, dass der Präsident nichts falsch gemacht habe, sagte Pat Cipollone, der Rechtsberater des Weißen Hauses und Leiter des Verteidigerteams, im US-Senat. Für heute war nur eine kurze Vorstellung von Trumps Team angesetzt. Ihre Plädoyers sollen an diesem Montag weitergehen.

  • Parlament

    Sa., 25.01.2020

    Impeachment: Nach Anklägern sind Trumps Verteidiger am Zug

    Washington (dpa) - Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump sind nach den Anklagevertretern nun die Verteidiger an der Reihe. Für deren Präsentation sind an diesem Samstag nach Angaben des republikanischen Mehrheitsführers im Senat, Mitch McConnell, zunächst drei Stunden vorgesehen. Die Sitzungen der vergangenen Tage waren weit länger ausgefallen. Jay Sekulow, einer von Trumps persönlichen Anwälten und Co-Leiter seines Verteidigerteams, kündigte an, seine Mitstreiter und er wollten zunächst nur eine «Vorschau» liefern und ihre komplette Präsentation dann zu Beginn der kommenden Woche bringen.

  • Regierung

    Sa., 25.01.2020

    Demokrat Nadler geht Trump scharf an: «Er ist ein Diktator»

    Washington (dpa) - Im Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten ist einer der Anklagevertreter, der Demokrat Jerry Nadler, Donald Trump heftig angegangen und hat diesen im Senat als «Diktator» bezeichnet. Trump wolle «allmächtig» sein, sagte der Vorsitzende des Justizausschusses im Repräsentantenhaus bei dem Verfahren. Der Präsident fühle sich nicht verpflichtet, den Kongress und die Abgeordneten zu respektieren. «Nur sein Wille gilt», beklagte Nadler. «Er ist ein Diktator.» Dies dürfe nicht akzeptiert werden. Trump müsse des Amtes enthoben werden.

  • Impeachment-Verfahren

    Fr., 24.01.2020

    Trump und Republikaner kritisieren Anklage-Plädoyers

    Betont entspannt: US-Präsident Donald Trump.

    Seit Mittwoch präsentieren die Ankläger im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump ihre Argumente. Trump und seine Republikaner beschweren sich über eine überlange Präsentation mit ständigen Wiederholungen. Bald ist das Verteidigerteam des Präsidenten dran.

  • Ringen um Zeugenaussagen

    Do., 23.01.2020

    Neue Runde von Anklage-Plädoyers im Impeachment-Verfahren

    Videostandbild aus dem US-Senat: Der demokratische Kongressabgeordnete Adam Schiff, Vorsitzender des Geheimdienstausschusses, spricht während des Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Trump.

    Tag zwei für die Ankläger: Noch bis Freitag haben die Anklagevertreter im Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten Zeit, ihre Vorwürfe vorzutragen. Lassen sich die republikanischen Senatoren von den Argumenten beeindrucken?

  • Parlament

    Mi., 22.01.2020

    Impeachment: Demokraten appellieren an Gewissen der Senatoren

    Washington (dpa) - Zum Auftakt der Plädoyers im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump haben die Anklagevertreter an das Gewissen der Senatoren appelliert und sie zu Unvoreingenommenheit aufgerufen. «Die Verfassung überträgt Ihnen die Verantwortung, als unparteiische Geschworene zu handeln», sagte der Leiter der Anklagevertreter des Repräsentantenhauses, der Demokrat Adam Schiff, im US-Senat. Die Parteizugehörigkeit dürfe dabei keine Rolle spielen. Trump ist erst der dritte Präsident in der US-Geschichte, gegen den ein Amtsenthebungsverfahren geführt wird.

  • Prozess im US-Senat

    Mi., 22.01.2020

    Trump-Impeachment mit Plädoyers fortgesetzt

    Abstimmung im US-Senat: Nach einer fast 13-stündigen Debatte wurde das Prozedere für das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump festgelegt.

    In einer nächtlichen Sitzung hat der Senat über die Regeln im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump gestritten. Die Demokraten scheiterten mit all ihren Anträgen. Nun sind die Anklagevertreter am Zug, um die Vorwürfe gegen Trump zu präsentieren.

  • Parlament

    Mi., 22.01.2020

    Plädoyers im Amtsenthebungsverfahren gegen Trump begonnen

    Washington (dpa) - Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump im Senat haben die Anklagevertreter des Repräsentantenhauses ihre Plädoyers begonnen. Verteilt über drei Tage haben sie bis zu 24 Stunden Zeit für den Versuch, die Senatoren von den beiden Anklagepunkten zu überzeugen. Die Demokraten werfen dem republikanischen Präsidenten Machtmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen des Repräsentantenhauses vor. Geleitet wird das Anklageteam vom Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses, Adam Schiff. Von Samstag an ist dann Trumps Verteidigerteam am Zug.

  • Parlament

    Mi., 22.01.2020

    Amtsenthebungsverfahren gegen Trump geht weiter

    Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump würde nach eigener Aussage gern das Amtsenthebungsverfahren im US-Senat aus nächster Nähe mitverfolgen. «Ich würde irgendwie gern direkt in der ersten Reihe sitzen und in ihre verdorbenen Gesichter starren», sagte Trump mit Blick auf die demokratischen Anklagevertreter des US-Repräsentantenhauses in Davos. Dort nahm er am Weltwirtschaftsforum teil. Die Anklagevertreter sollen heute im US-Senat in Washington ihre Eröffnungsplädoyers beginnen. Ein Auftritt Trumps in dem Verfahren ist nicht geplant.

  • Hintergrund

    Mi., 22.01.2020

    Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: Die wichtigsten Akteure

    Chuck Schumer, demokratischer Minderheitsführer im Senat, äußert sich im US-Kapitol.

    Im Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump sollen in den kommenden Tagen die Ankläger und die Verteidiger des US-Präsidenten zum Zug kommen. Darunter sind bekannte Namen - einer auch aus einem früheren Amtsenthebungsverfahren.