Koalitionsvertrag



Alles zum Schlagwort "Koalitionsvertrag"


  • Union: Kein Nachverhandeln

    So., 01.12.2019

    SPD will Esken und Walter-Borjans - GroKo in Gefahr

    Sieger und Besiegter: Norbert Walter-Borjans (M.) und Saskia Esken freuen sich im Willy-Brandt-Haus neben dem unterlegenen Olaf Scholz.

    Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den Genossen eine bessere Zukunft versprochen. Dafür muss das Duo die SPD aus dem Umfragetal führen. Für die Union ist klar: Nicht auf unsere Kosten.

  • Koalitionsvertrag steht

    So., 01.12.2019

    Kenia-Bündnis in Sachsen fast perfekt

    Der Koalitionsvertrag auf dem Platz von Sachsens Ministerpräsident Kretschmer im Landtag.

    Drei Monate haben CDU, Grüne und SPD in Sachsen gebraucht, um ein Regierungsbündnis zu schmieden. Dass die drei Parteien scheitern würden, nahm keiner ernsthaft an. Nun gilt es zu beweisen, dass die Konstellation auch im Freistaat funktionieren kann.

  • Parteien

    So., 01.12.2019

    Walter-Borjans will Nachverhandlung des Koalitionsvertrages

    Berlin (dpa) - Der designierte SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans pocht auf Zugeständnisse des Koalitionspartners. Er halte die große Koalition auf Dauer nicht für die richtige Kombination, sagte Walter-Borjans mit Blick auf das Bündnis mit CDU und CSU in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin». Man sei aber drin, man müsse auf dieser Grundlage jetzt sagen, was zu tun sei. Wenn dann eine Blockadehaltung des Koalitionspartners da sei für diese neuen Aufgaben, dann müsse man die Entscheidung treffen, dass es nicht weitergehe, so Walter-Borjans.

  • Parteien

    So., 01.12.2019

    SPD-Mitglieder wählen Walter-Borjans: Laschet warnt

    Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen.

    «Nowabo» soll SPD-Chef werden: Norbert Walter-Borjans, der in seiner Zeit als NRW-Finanzminister durch das Vorgehen gegen reiche Steuersünder bekannt wurde, ist mit Saskia Esken als Sieger aus dem Mitgliedervotum hervorgegangen.

  • Parteien

    So., 01.12.2019

    Union zu SPD-Votum: Keine Zugeständnisse

    Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken präsentieren sich.

    Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den Genossen eine bessere Zukunft versprochen. Dafür muss das Duo die SPD aus dem Umfragetal führen. Für die Union ist klar: Nicht auf unsere Kosten. Der nächste Stresstest für die GroKo ist da.

  • Regierung

    So., 01.12.2019

    Kenia-Bündnis in Sachsen fast perfekt - Koalitionsvertrag

    Dresden (dpa) - Knapp drei Monate nach der Landtagswahl in Sachsen stehen CDU, Grüne und SPD für eine gemeinsame Regierung bereit. Gestern stellten die drei Parteien ihren Koalitionsvertrag vor. Wenn das Bündnis am Ende endgültig besiegelt ist, gibt es erstmals seit der Wende ein Dreierbündnis in Sachsen. Es wäre nach Sachsen-Anhalt und Brandenburg die dritte Kenia-Koalition in Deutschland. Bei der CDU soll ein Parteitag den Koalitionsvertrag absegnen. SPD und Grüne wollen ihre Basis befragen. Wenn alles klappt, soll die Regierung noch vor Weihnachten stehen.

  • Zukunft der Koalition

    So., 01.12.2019

    Unionspolitiker lehnen Zugeständnisse an die SPD ab

    CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer am 22 November beim Bundesparteitag in Leipzig.

    «Ruhe bewahren, aber standhaft bleiben»: CDU und CSU wollen sich vom neuen Spitzenduo der SPD nicht unter Druck setzen lassen. Die Forderung von Walter-Borjans und Esken nach Nachverhandlung des Koalitionsvertrages stößt auf massiven Widerstand.

  • Regierung

    So., 01.12.2019

    Kenia-Bündnis in Sachsen präsentiert Koalitionsvertrag

    Dresden (dpa) - CDU, Grüne und SPD in Sachsen wollen heute ihren Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Regierung vorstellen. Damit gehen sechswöchige Verhandlungen zu Ende. Am Mittag kommen die künftigen Partner im Landtag noch einmal zu abschließenden Beratungen zusammen. Im Anschluss wollen CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer, SPD-Chef Martin Dulig und die Grünen-Verhandlungsführer Katja Meier und Wolfram Günther den Vertrag präsentieren. Bei der Union muss noch ein Parteitag über die Annahme des Vertrages befinden. Grüne und SPD wollen ihre Mitglieder befragen.

  • Hält die Koalition?

    Sa., 30.11.2019

    Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

    Die neue SPD-Spitze: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken freuen sich über das Ergebnis.

    Das war eindeutig: Die SPD-Mitglieder wollen einen Neuanfang. Ist das das Ende für die schwarz-rote Regierung? Die designierten Parteichefs Walter-Borjans und Esken schlagen erste Pflöcke ein.

  • Einigung auf Regierung

    Sa., 30.11.2019

    Kenia-Bündnis in Sachsen will Koalitionsvertrag vorstellen

    Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will eine Kenia-Koalition mit Grünen und SPD bilden..

    Am 1. Advent gibt es in Sachsen eine kleine Bescherung. Exakt drei Monate nach der Landtagswahl beenden Union, Grüne und SPD ihre Koalitionsverhandlungen. Am Ende hat es nur wenig länger gedauert als geplant.