Kommunalwahl



Alles zum Schlagwort "Kommunalwahl"


  • Wahlen

    Do., 08.09.2016

    AfD will Kommunalwahlen anfechten - aber erst das Ergebnis abwarten

    Hannover (dpa) - Die niedersächsische AfD sieht sich im Kommunalwahlkampf bedroht und will deshalb die Wahlen anfechten. AfD-Stände seien angegriffen und öffentliche Auftritte der Kandidaten gestört worden, sagte der Landesvorsitzende Paul Hampel. Seiner Partei sei «zu keinem Zeitpunkt während des Wahlkampfs eine Chancengleichheit gewährt» worden. Ob die AfD auch im Falle eines guten eigenen Abschneidens gegen das Wahlergebnis vorgehen will, ließ Hampel offen.

  • Wahlen

    Do., 04.08.2016

    Wahlen in Südafrika: ANC bangt um Führung in Großstädten

    Wahlen : Wahlen in Südafrika: ANC bangt um Führung in Großstädten

    Südafrikas Wähler haben ihrem Ärger bei den Kommunalwahlen Luft gemacht. Steuert der ANC auf das schlechteste Wahlergebnis in seiner Geschichte zu?

  • Justiz

    Do., 04.08.2016

    NPD klagt gegen 2,5-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen

    Bücher und ein Aktenordner liegen im Verfassungsgerichtshof in Münster.

    Münster (dpa/lnw) - Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof muss sich mit einer Klage der rechtsextremen Partei NPD gegen die 2,5-Prozenthürde bei Kommunalwahlen befassen. Diese Sperrklausel hatte der Landtag im Juni als Hürde gegen Splittergruppen in den Stadträten und Kreistagen beschlossen. Wie der Verfassungsgerichtshof am Donnerstag mitteilte, hat der Landesverband der NPD bereits am 29. Juli ein Verfahren gegen diese Verfassungsänderung eingeleitet.

  • Wahlen

    So., 19.06.2016

    Wahllokale in Italien geöffnet - Spannung in Rom

    Rom (dpa) - In Italien hat die zweite Runde der Kommunalwahlen begonnen. Rund neun Millionen Bürger sind landesweit bis 23.00 Uhr dazu aufgerufen, in Stichwahlen ihre Bürgermeister zu wählen. Die Blicke gehen vor allem nach Rom. In der Hauptstadt könnte die Fünf-Sterne-Bewegung des eurokritischen Kabarettisten Beppe Grillo einen wichtigen Durchbruch erzielen. Dort geht die Spitzenkandidatin der Protestpartei, Virginia Raggi, als klare Favoritin ins Rennen. Sie wäre die erste Frau, die ins römische Kapitol einzieht.

  • Landtag

    Fr., 10.06.2016

    Landtag beschließt Sperrklausel bei Kommunalwahlen

    Der Landtag debattiert in Düsseldorf.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalen führt wieder eine Sperrklausel gegen Splittergruppierungen bei Kommunalwahlen ein. Ab sofort müssen Parteien und Wählervereinigungen mindestens 2,5 Prozent der Stimmen holen, um in die Räte und Kreistage einziehen zu können. Eine entsprechende Änderung der Landesverfassung hat am Freitag der Düsseldorfer Landtag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sowie der CDU-Opposition beschlossen. Die Piraten kündigten eine Verfassungsklage gegen das Gesetz an. Die FDP enthielt sich.

  • EU

    Mo., 09.05.2016

    Cameron läutet heiße Phase im Wahlkampf um EU-Referendum ein

    Cameron warnte, der Austausch von Informationen könne nicht mehr im selben Ausmaß gewährleistet werden, sollte Großbritannien die EU verlassen.

    Kurz nach den Regional- und Kommunalwahlen in Großbritannien fokussiert sich das Land ganz auf die anstehende Volksabstimmung am 23. Juni. Es geht um Europa. Fast pathetisch warnt Premierminister Cameron sein Land. Er sieht große Sicherheitsrisiken.

  • Wahlen

    Fr., 06.05.2016

    London wählt ersten muslimischen Bürgermeister

    Khan wäre der erste muslimische Bürgermeister Londons.

    Labour verschafft sich mit den britischen Regional- und Kommunalwahlen eine Atempause. In London ist die Partei nach dem Sieg von Sadiq Khan endlich wieder am Ruder. Doch anderswo verliert sie an Boden.

  • Wahlen

    Fr., 06.05.2016

    London: Labour-Kandidat siegt

    Labour-Kandidaten Sadiq Khan zeigt sich mit seiner Frau Saadiya Khan nach der Wahl.

    Labour verschafft sich mit den britischen Regional- und Kommunalwahlen eine Atempause. In London ist die Partei nach dem Sieg von Sadiq Khan endlich wieder am Ruder. Doch anderswo verliert sie an Boden.

  • Wahlen

    Fr., 06.05.2016

    London wählt ersten muslimischen Bürgermeister

    Sadiq Khan lag nach Auszählung der Erststimmen mehr als zehn Prozentpunkte vor seinem konservativen Rivalen Zac Goldsmith.

    London (dpa) - Labour verschafft sich mit den britischen Regional- und Kommunalwahlen eine Atempause. In London ist die Partei nach dem Sieg von Sadiq Khan endlich wieder am Ruder. Doch anderswo verliert sie an Boden.

  • Wahlen

    Fr., 06.05.2016

    Labour-Chef Corbyn kann aufatmen

    Nach seiner Wahl zum Labour-Chef im vergangenen Spätsommer waren die Regional- und Kommunalwahlen als erster Test für Corbyn gewertet worden.

    London (dpa) - Trotz schmerzlicher Verluste in Schottland hat die Labour-Partei bei den Regional- und Kommunalwahlen in Großbritannien ein Debakel abgewendet. In England schlug sich die Partei von Jeremy Corbyn besser als erwartet.