Landtag



Alles zum Schlagwort "Landtag"


  • Landtag

    Do., 09.05.2019

    SPD fordert Hilfe für NRW-Lokalradios bei Digitalisierung

    Ein Radiogerät.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die SPD im Landtag fordert für die 45 Lokalradios in Nordrhein-Westfalen Unterstützung bei der Digitalisierung. Angesichts des zurückgehenden Zeitungsmarktes könnten die Lokalradios die Menschen in den Städten und Regionen noch mit lokaler Berichterstattung binden, sagte der medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Alexander Vogt, am Donnerstag in Düsseldorf.

  • Landtag

    Mi., 08.05.2019

    Attacken auf Gerichtsvollzieher werden selten angezeigt

    Ein Pfandsiegel wird auf einen Laptop geklebt.

    Gerichtsvollzieher ist kein Job für Zartbesaitete. Beleidigungen sind so häufig, dass sie kaum noch registriert werden. Ein Bericht des NRW-Justizministers zeigt eine ernüchternde Bilanz: Viele Vorfälle werden gar nicht erst angezeigt, geschweige denn geahndet.

  • Landtag

    Mo., 06.05.2019

    Fall Amad A.: Verwechslung könnte Ursprung in Siegen haben

    Der Schattenriss eines Mannes ist in der Justizvollzugsanstalt in einer Tür zu sehen.

    Seit Monaten wird in Nordrhein-Westfalen gerätselt, wie ein hellhäutiger Syrer mit einem dunkelhäutigen Afrikaner verwechselt und ins Gefängnis gesteckt werden konnte. Nun gibt es eine interessante Spur.

  • Landtag

    Di., 30.04.2019

    Untersuchungsausschuss zu Amad A.: Zeugenvernehmung

    Die Tür zur Zelle 143 in der Klever Justizvollzugsanstalt.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Im Fall des irrtümlich verhafteten und nach einem Zellenbrand gestorbenen Syrers Amad A. hat ein Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags die Beweisaufnahme gestartet. Der Start verlief am Dienstag in Düsseldorf holprig, weil der erste Zeuge, ein 60-jähriger Staatsanwalt aus Kleve, sich weigerte, öffentlich auszusagen. Seine Genehmigung lasse nur eine nicht-öffentliche Aussage zu, so der Ermittler.

  • Landtag

    Di., 23.04.2019

    SPD beklagt Rufschädigung für Wuppertaler Karneval

    Ja ist denn schon wieder Karneval? Nein, aber der Karneval 2019 erhitzt noch die politischen Gemüter. Die Polizei habe den Wuppertaler Rosensonntagsumzug kleingerechnet, schimpft die SPD.

  • Erfolgreich

    Di., 16.04.2019

    Lob vom Landtagspräsidenten

    Die Steinfurter Landtagsabgeordnete Chistina Schulze Föcking lobt die Arbeiten der Laerer Betriebs von Clemens Potthoff im Landtag.

    Die Tischlerei Clemens Potthoff aus Laer hatte den Auftrag, die Tischlerarbeiten im Rahmen der Gesamtsanierung eines Erfrischungs- und Seminarbereiches im Düsseldorfer Landtag auszuführen. Es wurden Thekenanlagen, Einbauschränke und Wandverkleidungen geliefert und montiert. Die Auftragssumme lag im sechsstelligen Bereich, heißt es in einem Pressetext des Düsseldorfer Landtags.

  • Landtag

    So., 14.04.2019

    Fall Lügde: SPD-Fraktion fordert Rücktritt von Reul

    Ein Hinweisschild zum Campingplatz bei Lüdge.

    Der Fall des vielfachen Kindesmissbrauchs auf einem Campingplatz in Lügde hat sich wegen Versäumnissen der Ermittler längst zu einem Polizeiskandal entwickelt. Die SPD hält den nordrhein-westfälischen Innenminister für gescheitert - und verlangt scharfe Konsequenzen.

  • «Staatliches Handeln gefragt»

    Sa., 13.04.2019

    Ministerin Giffey für Masern-Impfpflicht bei Kita-Kindern

    Ein Kinderarzt impft ein Mädchen gegen Masern.

    Zuerst Spahn, jetzt Giffey - nach dem Vorstoß des Brandenburger Landtags legt möglicherweise auch die Bundesregierung bald einen Vorschlag zur Impfpflicht gegen Masern vor. Die Länder sind uneins.

  • Gesundheit

    Fr., 12.04.2019

    Brandenburger Landtag für Masern-Impfpflicht in Kitas

    Potsdam (dpa) - In Brandenburg soll es nach dem Willen des Landtags künftig eine Masern-Impfpflicht für Kinder in Kitas geben. Das Parlament beschloss am Donnerstagabend in Potsdam mit breiter Mehrheit einen Antrag der rot-roten Koalitionsfraktionen und der CDU-Opposition. Eine Impfpflicht gilt allerdings noch nicht. In dem Antrag wird die rot-rote Landesregierung aufgefordert, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass es bis zu einer möglichen bundesrechtlichen Lösung eine Impfung für den Besuch von Kitas und Tagespflege als verpflichtende Voraussetzung gibt. Zugleich soll die Landesregierung eine Bundesrats-Initiative einbringen.

  • Geschichte

    Fr., 12.04.2019

    Landtag zeigt Geschichte der britischen Streitkräfte in NRW

    Landtagspräsident Andre Kuper.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Sie sind als Besatzer gekommen und gehen als Freunde: Während die britischen Streitkräfte in NRW bis 2020 weitgehend abgezogen werden, widmet der Düsseldorfer Landtag ihnen eine große Ausstellung. «Von der Beschlagnahmung von Häusern über Liebesbeziehungen bis hin zur Pflege langjähriger Freundschaften» würden vom 4. Mai an Erinnerungsstücke, Fotos und Dokumente gezeigt, teilte das Parlament am Freitag mit. An der Ausstellung «Briten in Nordrhein-Westfalen 1945-2019» hätten sich rund 300 Menschen beteiligt. «Es ist eine der ersten umfassenden Präsentationen zu dem Thema in Nordrhein-Westfalen überhaupt», erklärte die Landtagsverwaltung.