Staatssekretär



Alles zum Schlagwort "Staatssekretär"


  • Senat

    Sa., 14.01.2017

    Müller will stasibelasteten Staatssekretär Holm in Berlin entlassen

    Berlin (dpa) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) will den wegen seiner Stasi-Vergangenheit umstrittenen Berliner Bau-Staatssekretär Andrej Holm (parteilos) entlassen. Er habe die zuständige Senatorin Katrin Lompscher (Linke) gebeten, dem Senat eine Vorlage zur Entlassung Holms zuzuleiten, sagte Müller am Samstag in Berlin.

  • Falsche Angaben

    Sa., 17.12.2016

    Stasi-Vergangenheit: Berliner Staatssekretär bleibt im Amt

    Der umstrittene Berliner Staatssekretär Andrej Holm bleibt vorerst im Amt.

    Seit rund einer Woche regiert Rot-Rot-Grün in Berlin, aber geredet wird nur über Staatssekretär Andrej Holm. Trotz Stasi-Vergangenheit darf er erst einmal bleiben. Die Koalition hat ihre erste Krise.

  • Senat

    Sa., 17.12.2016

    Berliner CDU kritisiert Verbleib von Staatssekretär Holm

    Berlin (dpa) - In Berlin sorgt der Verbleib des umstrittenen Staatssekretärs Andrej Holm im Amt für Kritik. «Andrej Holm ist als Staatssekretär aufgrund seiner Stasi-Vergangenheit untragbar», sagte der CDU-Generalsekretär Stefan Evers und warf dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller Handlungsunfähigkeit vor. Die rot-rot-grüne Landesregierung hatte sich am Abend nicht auf eine gemeinsame Linie in dem Fall einigen können. Nach dpa-Informationen erklärte Bürgermeister Müller, die Personalie sei Sache der Linken.

  • Senat

    Sa., 17.12.2016

    Staatssekretär bleibt trotz falscher Angaben zu Stasi-Zeit im Amt

    Berlin (dpa) - Der wegen seiner Stasi-Vergangenheit umstrittene Berliner Staatssekretär Andrej Holm bleibt vorerst im Amt. Das ist das Ergebnis einer Sitzung des rot-rot-grünen Koalitionsausschusses. Nach dpa-Informationen gab es bei dem Treffen heftige Diskussionen über den Umgang mit Holm. Am Ende konnten sich SPD, Linke und Grüne nicht auf eine Linie verständigen. Die Linke will an dem von ihr nominierten Bau-Staatssekretär vorerst festhalten. Holm hatte über seine Stasi-Tätigkeit in der Wendezeit falsche Angaben gemacht.

  • Umstrittener Politiker Holm

    Di., 13.12.2016

    Berlin ernennt Staatssekretär mit Stasi-Vergangenheit

    Der wegen seiner Stasi-Vergangenheit umstrittene parteilose Politiker Andrej Holm wird Staatssekretär der neuen rot-rot-grünen Berliner Koalition.

    Seine Nominierung zum Staatssekretär ist der erste Skandal der jungen rot-rot-grünen Berliner Regierung. Holm unterschrieb als junger Mann bei der Stasi. Das disqualifiziere ihn nicht, findet der Senat.

  • Vortragsreihe „Freiheit und Verantwortung“

    Fr., 23.09.2016

    Wie hat’s Jens Spahn mit der Religion?

    Jens Spahn spricht am 6. Oktober in der Evangelischen Stadtkirche in Gronau

    Als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen ist Jens Spahn mittlerweile ein bundesweit bekannter Politiker der CDU. In Gronau spricht der gebürtige Ottensteiner am 6. Oktober, in der Ev. Stadtkirche über sein Verhältnis zu den reformatorischen Begriffen von „Freiheit und Verantwortung“. Der katholische Christ setzt damit eine mehrteilige Vortragsreihe in der Stadtkirche fort. Der Themenabend mit dem 36-jährigen Bundestagsabgeordneten beginnt um 19 Uhr in der neugotischen Kirche. Die Vortragsreihe ist Teil eines Sanierungsprojektes des 1897 eingeweihten Kirchenbaus.

  • Landesintegrationsrat tagte erstmals in Münster

    So., 18.09.2016

    Migration nicht mit Mauern beantworten

    Im Stadtweinhaus traf sich der Landesintegrationsrat. Die letzte Sitzung fand im Mai in Castrop-Rauxel statt.

    Der Landesintegrationsrat hat am Samstag erstmals in Münster getagt. Dabei gab der Staatssekretär für Integration in Nordrhein-Westfalen, Thorsten Klute, eine Einschätzung zur Migrationssituation ab.

  • Laumann bei Parkinsongruppe zu Gast

    Sa., 17.09.2016

    Ambulant vor stationär nicht immer besser

    Mitglieder der Parkinsongruppe mit Staatssekretär Karl-Josef Laumann (4.v.r.) und Steinfurts stellvertretendem Bürgermeister Hans Günter Hahn (r.).

    Staatssekretär Karl-Josef Laumann (CDU), Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten sowie Bevollmächtigter für Pflege, war jetzt bei der Parkinson-Regionalgruppe Kreis Steinfurt zu Gast. Und der Besuch tat gut – da waren sich die über 90 Teilnehmer, auch von der Parkinson-Gruppe Gronau einig.

  • Parlamentarischer Staatssekretär in Ahlen

    Mi., 17.08.2016

    Mehr Geld für den Standort

    Abschluss am Unteroffiziersheim: Brigadegeneral Peter Gorgels, CDU-Landtagsabgeordneter Henning Rehbaum, CDU-Bundestagsabgeordneter Reinhold Sendker, Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Ralf Brauksiepe, Bürgermeister Dr. Alexander Berger und Oberstleutnant Stefan Kribus (v.l.) nach der umfangreichen Besichtigungstour am Bundeswehrstandort Ahlen.

    Um sich über die Baufortschritte auf dem Gelände der „Westfalen-Kaserne“ und die in zwei ausgedienten Blöcken eingerichtete Notunterkunft für Flüchtlinge zu informieren, war Dr. Ralf Brauksiepe zu Gast in Ahlen. Der Parlamentarische Staatssekretär aus dem Verteidigungsministerium wurde vom CDU-Bundestagsabgeordneten Reinhold Sendker begleitet.

  • Konflikte

    Di., 09.08.2016

    Türkei enttäuscht - Deutschland schickt nur Staatssekretär

    Erdogan hatte bei einer Großkundgebung in Istanbul gegen den Putsch erneut Vorwürfe gegen Deutschland erhoben. Er kritisierte, dass er sich bei der türkischen Kundgebung in Köln vor einer Woche nicht per Videoleinwand zuschalten durfte.

    Die Bundesregierung schickt gut drei Wochen nach dem Putschversuch einen Staatssekretär in die Türkei - als Geste der Solidarität. In Ankara hätte man sich allerdings Außenminister Steinmeier erhofft.