Volksverhetzung



Alles zum Schlagwort "Volksverhetzung"


  • Prozesse

    Di., 13.02.2018

    Holocaust-Leugnerin Haverbeck: voraussichtlich ins Gefängnis

    Ein Richterhammer aus Holz liegt auf einem Tisch.

    Celle/Detmold (dpa/lnw) - Die wegen Volksverhetzung verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss voraussichtlich ins Gefängnis. Die 89-Jährige scheiterte vor dem Oberlandesgericht Celle in Niedersachsen mit einem Revisionsantrag gegen ein Urteil des Landgerichtes Verden, das sie Ende August 2017 wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt hatte. In dem Verfahren seien keine Rechtsfehler festgestellt worden, sagte eine Gerichtssprecherin am Dienstag. Damit sei das Urteil gültig.

  • EU

    Di., 09.01.2018

    Brüssel: Internet-Plattformen müssen bei Hass aktiver werden

    Brüssel (dpa) - Im Kampf gegen Hassreden und Volksverhetzung im Internet will die EU-Kommission Online-Plattformen stärker in die Pflicht nehmen. Zu viele Urheber von Anschlägen seien durch illegale Terrorpropaganda im Internet angestachelt worden, teilte EU-Sicherheitskommissar Julian King in Brüssel mit. Er hatte sich zuvor mit Vertretern von Online-Plattformen und sozialen Netzwerken getroffen. Dabei sei über «schnelleres Handeln» diskutiert worden. «Wenn möglich auf freiwilliger Basis. Falls nötig, werden wir aber weitere Schritte in den Blick nehmen», sagte King.

  • Kritik wächst

    Mo., 08.01.2018

    Gesetz gegen Hassrede - Was soll und was kann es bewirken?

    Mittel gegen Hetze im Netz oder Zensur? Nach einem gesperrten «Titanic»-Tweet gibt es am Netzwerkdurchsetzungsgesetz viel Kritik.

    Hass, Volksverhetzung und Fake News - auf sozialen Netzwerken schnell verbreitet. Mit seinem Gesetz will Justizminister Heiko Maas dem wirksam entgegentreten. Doch eine gesperrte Parodie auf Twitter befeuert die Kritik.

  • Vorwurf Volksverhetzung

    Di., 02.01.2018

    Silvester-Tweet: Hunderte Strafanzeigen gegen AfD-Politikerin von Storch

    Beatrix von Storch sitzt im HCC Hannover Congress Centrum.

    Wegen eines Tweets der AfD-Politikerin Beatrix von Storch an Silvester sind bei der Kölner Staatsanwaltschaft mehrere Hundert Strafanzeigen wegen möglicher Volksverhetzung eingegangen. Die Behörde habe den Fall von der Polizei übernommen und prüfe ihn gründlich, sagte Oberstaatsanwalt Ulf Willuhn am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

  • Volksverhetzung

    Mi., 25.10.2017

    Facebook-Post kostet Sassenberger 4500 Euro

    Volksverhetzung: Facebook-Post kostet Sassenberger 4500 Euro

    Das Surfen im Internet ist zu einem umfassenden Freizeit-„Sport“ geworden. Dieser Sport kann sehr erhellend und unterhaltsam sein oder Wissen vermitteln. Über Soziale Plattformen wird von PC-Besitzern aller Altersklassen auch gerne mit anderen Menschen korrespondiert oder gechattet.

  • Fußball: Kreisliga B 1 Münster

    Mo., 16.10.2017

    Gewalt-Eskalation hat Nachspiel für FC Mecklenbeck

     

    Faustschlag, Kopfstoß, Volksverhetzung - nach den Tumulten in Schapdetten, beschäftigt sich jetzt die Polizei und das Sportgericht mit den Vorwürfen gegen den FC Mecklenbeck.

  • Vorwurf der Volksverhetzung

    Di., 10.10.2017

    Ermittlungen gegen „Ultimo“

    Die Staatsanwaltschaft Münster hat Ermittlungen gegen das Szene-Magazin „Ultimo“ eingeleitet.

    Die Staatsanwaltschaft Münster ermittelt gegen das Szene-Magazin „Ultimo“ wegen Volksverhetzung. Wegen eines „Gedichts“ waren zuvor zwei Strafanzeigen gestellt worden.

  • Volksverhetzung

    Di., 26.09.2017

    Soldat hetzt gegen Flüchtlinge: 3750 Euro Geldstrafe

    Volksverhetzung: Soldat hetzt gegen Flüchtlinge: 3750 Euro Geldstrafe

    Hamm/Detmold - Ein Ex-Soldat ist zu einer Geldstrafe in Höhe von 3750 Euro verurteilt worden. Als er noch Berufssoldat war, hat er auf Facebook gegen Flüchtlinge und Ausländer gehetzt.

  • Prozesse

    Do., 14.09.2017

    Mutmaßliche Betreiber des Neonazi-Portals «Altermedia» vor Gericht

    Stuttgart (dpa) - Die mutmaßlichen Betreiber des inzwischen verbotenen Neonazi-Internetportals «Altermedia» müssen sich seit heute in Stuttgart wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Zwei Angeklagten wird zudem die Gründung und die Rädelsführerschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgehalten, um über «Altermedia» nationalsozialistisches Gedankengut und volksverhetzende Äußerungen zu verbreiten sowie Hass auf Ausländer zu schüren. Das Bundesinnenministerium hatte die Seite im Januar 2016 verboten.

  • Wahlen

    So., 10.09.2017

    Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen AfD-Vize Gauland

    Mühlhausen (dpa) - Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen ermittelt gegen den AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland wegen Volksverhetzung. Das bestätigte die Behörde der dpa, zuerst hatte «Spiegel Online» berichtet. Anlass für die Ermittlungen sind Gaulands umstrittene Äußerungen über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz. Gauland hatte bei einer Wahlkampfveranstaltung davon gesprochen, Özoguz in Anatolien zu «entsorgen».