Wahlrecht



Alles zum Schlagwort "Wahlrecht"


  • US-Wahl

    Mi., 09.11.2016

    Cornelia Funke strebt Wahlrecht in den USA an

    Cornelia Funke will nach dem Trump-Sieg die amerikanische Staatsbürgerschaft erwerben.

    Auch Cornelia Funke hat der Wahlsieg von Donald Trump nicht kalt gelassen. Sie will sich in den USA zukünftig mehr polititisch engagieren.

  • Spannender Wahltag

    So., 06.11.2016

    Präsidentenwahl in Bulgarien als Test für Regierung

    Die 58-jährige Zatschewa ist die Kandidatin der bürgerlichen Regierungspartei GERB.

    Die Bürger entscheiden über ein neues Wahlrecht und wählen den neuen Präsidenten des EU-Landes. Vom Ausgang der ersten Wahlrunde hängt auch die Zukunft der Regierung ab.

  • Wahlen

    So., 06.11.2016

    Bulgaren wählen neuen Präsidenten - Referendum zum Wahlrecht

    Sofia (dpa) - In Bulgarien hat die erste Runde der Präsidentenwahl begonnen. Bei der aufwendigen Direktwahl in dem ärmsten EU-Land bewerben sich 21 Kandidaten. Parallel dazu sind die Menschen aufgerufen, in einem Referendum über eine umstrittene Reform des Wahlrechts zu entscheiden. Favoritin für das höchste Staatsamt ist Parlamentschefin Zezka Zatschewa. Ihr Abschneiden gilt als Test für die Mitte-Rechts-Regierung in Sofia. Ministerpräsident Boiko Borissow will den Rücktritt seines Kabinetts einreichen, sollte Zatschewa beim ersten Wahlgang den ersten Platz verfehlen.

  • Niedrige Wahlbeteiligung

    Mo., 19.09.2016

    Kremlpartei Geeintes Russland erhält Dreiviertelmehrheit

    Die Staatsduma ist das Unterhaus des russischen Parlaments. Gemeinsam mit dem Föderationsrat, der als Oberhaus die Regionen vertritt, ist die Duma für die Gesetzgebung zuständig.

    In Russland geht das Machttandem aus Präsident Putin und Regierungschef Medwedew gestärkt aus der Parlamentswahl hervor. Eine Besonderheit im Wahlrecht belohnt ihre Partei gleich doppelt.

  • Landtag

    Mo., 09.05.2016

    Verfassungskommission: Kein Wahlrecht ab 16 Jahren

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen ist zunächst vom Tisch. Eine Kommission, die nach zweieinhalbjähriger Arbeit ihre Vorschläge für eine Verfassungsreform vorlegte, konnte sich in diesem Punkt nicht einigen. Vor allem Grüne und Piraten kritisierten am Montag in Düsseldorf, dass die erhoffte Senkung des Wahlalters - in genau einem Jahr sind NRW-Landtagswahlen - nicht komme.

  • Prozesse

    Mi., 20.04.2016

    Kein Wahlrecht beim Kitaplatz: Kritik an Vergabeverfahren

    Bei knappen Plätzen dürfen Eltern nicht zwischen Kita und Tagesmutter wählen.

    Münster (dpa/lnw) - Wenn in einer Stadt die Betreuungsplätze knapp sind, haben Eltern kein Wahlrecht zwischen einer Kita und einer Tagesmutter. Das bekräftigte das Oberverwaltungsgericht Münster am Mittwoch in einem Verfahren um den Fall eines Elternpaares aus Köln. Die Richter betonten in der Verhandlung, dass die Stadt den Eltern auch Betreuung durch eine Tagesmutter anbieten kann, wenn alle Kapazitäten in den umliegenden Kitas ausgeschöpft seien.

  • Wahlrecht

    Mi., 13.04.2016

    Bundestag braucht Reform in eigener Sache

    Wahlrecht : Bundestag braucht Reform in eigener Sache

    Schon heute stößt der 18. Bundestag nicht nur räumlich an seine Grenzen: 630 Abgeordnete sollen den Willen des Souveräns in politische Entscheidungen umsetzen und in Debatten die Standpunkte von Regierung und Opposition austragen. So weit die Theorie, doch die Praxis sieht anders aus. Ein Kommentar.

  • Reform des Wahlrechts

    Mi., 13.04.2016

    In eigener Sache

     

    630 Abgeordnete sollen den Willen des Souveräns in politische Entscheidungen umsetzen und in Debatten die Standpunkte von Regierung und Opposition austragen. So weit die Theorie, doch die Praxis sieht anders aus.

  • Landtag

    Mi., 06.04.2016

    Kein Wahlrecht ab 16 bei NRW-Landtagswahl

    Armin Laschet spricht auf einer Pressekonferenz.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - In Nordrhein-Westfalen wird das Wahlalter bei Landtagswahlen vorerst nicht auf 16 Jahre gesenkt. Die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen konnten sich nicht auf diese Änderung der Landesverfassung einigen. SPD und Grüne machten dafür am Mittwoch CDU-Fraktionschef Armin Laschet verantwortlich. Laschet blockiere «aus offenkundig parteitaktischen Gründen eine Modernisierung der Landesverfassung», warfen ihm die Chefs der Koalitionsfraktionen, Norbert Römer (SPD) und Mehrdad Mostofizadeh (Grüne) vor. SPD und Grüne seien mit einem weitreichenden Kompromissangebot auf die Opposition zugegangen und hätten auf die Forderung nach einem Ausländerwahlrecht bei Kommunal- und Landtagswahlen verzichtet.

  • Wahlen

    Fr., 06.11.2015

    Präsident des Kinderhilfswerks will Wahlrecht ab 14 Jahren

    Berlin (dpa) - Der Präsident des Kinderhilfswerks, Thomas Krüger, fordert das Wahlrecht für Jugendliche ab 14 Jahren. Eine Absenkung des Wahlalters wäre jetzt angemessen, sagte Krüger der Zeitung «Die Welt». In diesem Alter würden auch Strafmündigkeit und Religionsmündigkeit gelten, führte er als Gründe an. Kinder lernten in der Schule viel über Politik. Krüger forderte zudem eine staatliche Grundsicherung von rund 550 Euro pro Kind im Monat, um den durchschnittlichen Aufwand im Laufe der Erziehungsjahre zu decken.