BVerwG



Alles zur Organisation "BVerwG"


  • Prozesse

    Do., 04.07.2019

    Helmpflicht gilt auch für Sikh-Anhänger mit Turban

    Leipzig (dpa) - Motorradfahrer können aus religiösen Gründen nicht grundsätzlich von der Helmpflicht befreit werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Geklagt hatte ein Anhänger der Sikh-Religion, der einen Turban trägt. Seine Begründung: Über seinen Turban passe kein Motorradhelm. Die Stadt Konstanz hatte dem Mann eine Ausnahmeregelung verweigert. In den Vorinstanzen unterlag er. Die Glaubensfreiheit kollidiere mit dem Grundrecht Dritter auf psychische und physische Unversehrtheit, hatte schon der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg befunden.

  • Prozesse

    Do., 04.07.2019

    Turban statt Helm? - Bundesverwaltungsgericht entscheidet

    Leipzig (dpa) - Darf man wegen seiner Religion ohne Helm Motorrad fahren? Darüber verhandelt heute das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Geklagt hatte ein Turban tragender Sikh-Anhänger, der aus religiösen Gründen von der Helmpflicht befreit werden möchte. Die Stadt Konstanz hatte ihm 2013 eine Ausnahmeregelung verweigert. Daraufhin klagte der Sikh. In den Vorinstanzen unterlag er. Die Glaubensfreiheit kollidiere mit dem Grundrecht Dritter auf psychische und physische Unversehrtheit, befand der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg.

  • Agrar

    Do., 13.06.2019

    Massenhaftes Kükentöten ist nur noch übergangsweise zulässig

    Ein männliches Hühner-Küken sitzt auf einer Hand.

    Wirtschaftliche Interessen der Geflügelbranche reichen als vernünftiger Grund für das umstrittene Kükentöten nicht aus. Das hat das oberste deutsche Verwaltungsgericht entschieden. Trotzdem darf das Töten erstmal weitergehen. Wie lange, ist ungewiss.

  • Urteil des Verwaltungsgerichts

    Do., 13.06.2019

    Massenhaftes Kükentöten ist nur noch übergangsweise zulässig

    Millionen männlicher Küken werden jährlich vergast, weil ihre Aufzucht unwirtschaftlich ist.

    Wirtschaftliche Interessen der Geflügelbranche reichen als vernünftiger Grund für das umstrittene Kükentöten nicht aus. Das hat das oberste deutsche Verwaltungsgericht entschieden. Trotzdem darf das Töten erstmal weitergehen. Wie lange, ist ungewiss.

  • Agrar

    Do., 13.06.2019

    Massenhaftes Kükentöten ist nur noch übergangsweise zulässig

    Leipzig (dpa) - Das millionenfache Töten männlicher Küken in der Legehennenzucht ist nur noch für eine Übergangszeit zulässig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Mit seinem Urteil wertete das Gericht die Tierschutzbelange auf. Trotzdem darf das Töten vorerst weitergehen - bis den Brutbetrieben praxisreife Verfahren zur Geschlechtsbestimmung schon im Hühnerei zur Verfügung stehen. Die Geflügelbranche begrüßte das Urteil. Tierschützern geht es dagegen nicht weit genug.

  • Agrar

    Do., 13.06.2019

    Küken töten: NRW-Ministerin begrüßt Urteil aus Leipzig

    Ursula Heinen-Esser (CDU), Landwirtschaftsministerin von Nordrhein-Westfalen, äußert sich zum Küken-Urteil.

    Münster (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) begrüßt das Urteil aus Leipzig zum umstrittenen Kükentöten. «Das Bundesverwaltungsgericht hat klar gesagt, dass das Töten von männlichen Küken nicht mit dem Grundsatz des Tierschutzes vereinbar ist. Das werten wir in NRW als Durchbruch», sagte die Ministerin am Donnerstag in Münster. Das Land habe zwar formal in der Revision nicht Recht bekommen. «Das Töten ist nur noch für einen Übergangszeitraum erlaubt. Jetzt geht es darum, diesen Übergangszeitraum so kurz wie möglich zu halten», sagte Heinen-Esser. Sie sprach von wenigen Monaten.

  • Tipps für Verbraucher

    Do., 13.06.2019

    Eier aus Initiativen ohne Kükentöten kaufen

    Millionen männlicher Küken werden jährlich vergast, weil ihre Aufzucht als unwirtschaftlich gilt.

    Das Bundesverwaltungsgericht hat das massenhafte Töten männlicher Küken in der Legehennenzucht vorerst noch als rechtmäßig bestätigt. Doch als Verbraucher kann man schon jetzt etwas tun.

  • Agrar

    Do., 13.06.2019

    Gericht bestätigt Kükentöten noch als rechtmäßig

    Leipzig (dpa) - Das Bundesverwaltungsgericht hat das massenhafte Töten männlicher Küken in der Legehennenzucht vorerst noch bestätigt. Bis zur Einführung von alternativen Verfahren zur Bestimmung des Geschlechts im Hühnerei dürften Brutbetriebe männliche Küken weiter töten, urteilte das Gericht in Leipzig. Die wirtschaftlichen Interessen der Brütereien seien zwar allein kein vernünftiger Grund im Sinne des Tierschutzgesetzes. Bis Alternativen zur Verfügung stünden, sei die Fortsetzung der Praxis aber noch rechtmäßig.

  • Agrar

    Do., 13.06.2019

    Grundsatzurteil zum Kükentöten erwartet

    Leipzig (dpa) - Das Bundesverwaltungsgericht wird am Vormittag voraussichtlich sein Urteil zur umstrittenen Praxis des millionenfachen Kükentötens sprechen. Tierschützer erwarten ebenso wie die Geflügelbranche ein Grundsatzurteil. Das Gericht muss klären, ob es mit dem Tierschutzgesetz vereinbar ist, männliche Küken zu töten. Die Tiere sind in der Legehennenzucht überflüssig. In deutschen Brütereien werden laut Bundeslandwirtschaftsministerium rund 45 Millionen Eintagsküken jährlich vergast.

  • Bundesgericht urteilt

    Mi., 12.06.2019

    Was sind die Alternativen zum Kükentöten?

    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig muss als höchste Instanz klären, ob das massenhafte Kükentöten mit dem Tierschutzgesetz vereinbar ist.

    Früher wurden männliche Küken in der Legehennenzucht nach dem Schlüpfen lebendig in einen Schredder geworfen, heute werden sie vergast und als Futter an Zoos abgegeben. Acht Millionen Euro hat der Bund investiert, um das Töten in der Geflügelindustrie zu beenden.