Oberlandesgericht Frankfurt



Alles zur Organisation "Oberlandesgericht Frankfurt"


  • WM-Affäre

    Mo., 26.08.2019

    Ehemalige DFB-Funktionäre müssen in Frankfurt vor Gericht

    Gegen Theo Zwanziger (r) und Wolfgang Niersbach wird Anklage wegen Steuerhinterziehung erhoben.

    Die früheren DFB-Bosse Niersbach und Zwanziger müssen wegen der WM-Affäre 2006 nun doch auf die Anklagebank des Frankfurter Landgerichts - nicht aber Franz Beckenbauer.

  • Fußball

    Mo., 26.08.2019

    WM-Affäre: Gericht lässt Anklage gegen Ex-DFB-Funktionäre zu

    Frankfurt/Main (dpa) - Die ehemaligen DFB-Präsidenten Wolfgang Niersbach und Theo Zwanziger müssen sich wegen der Sommermärchen-Affäre nun doch auch in Deutschland vor einem Gericht verantworten. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main ließ die Anklage wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung zu. Es bestehe bei insgesamt vier Angeklagten ein hinreichender Tatverdacht, gab das Gericht bekannt. Die vier Angeklagten sollen eine Steuerhinterziehung bzw. Beihilfe zur Steuerhinterziehung in Höhe von 6,7 Mio. Euro im Jahr 2006 begangen haben, hieß es in einer Pressemitteilung.

  • Fußball

    Mo., 26.08.2019

    Gericht lässt Anklage gegen ehemalige DFB-Funktionäre in WM-Affäre zu

    Frankfurt/Main (dpa) - Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat die Anklage gegen die früheren DFB-Präsidenten Wolfgang Niersbach und Theo Zwanziger wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung in der WM-Affäre zugelassen. Es bestehe bei insgesamt vier Angeklagten ein hinreichender Tatverdacht, gab das OLG am Montag bekannt.

  • Urteil

    Mo., 29.07.2019

    Radler stürzt beim Ausweichen: Autofahrer muss mithaften

    Kommt es auch ohne Berührung zu einem Unfall mit einem Radfahrer, haftet der Autofahrer mit.

    Auch wenn es ohne Berührung zu einem Unfall mit einem Radfahrer kommt, haften Autofahrer. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden. Im konkreten Fall muss eine Autofahrerin für die Hälfte des Schadens aufkommen.

  • Neue Verhandlung kommt

    Mi., 03.07.2019

    Urteil gegen Ärztin wegen Werbung für Abtreibung aufgehoben

    Die Ärztin Kristina Hänel.

    Der Fall der Ärztin Kristina Hänel, die auf ihrer Homepage unerlaubt für Schwangerschaftsabbrüche geworben haben soll, kommt erneut vor Gericht. Die Medizinerin spricht aber nicht von einem Erfolg. Sie sieht sich in ihrem Kampf gegen den Paragrafen 219a zurückgeworfen.

  • Gesellschaft

    Mi., 03.07.2019

    Abtreibungsparagraf: Urteil gegen Ärztin aufgehoben

    Gießen (dpa) - Das Oberlandesgericht Frankfurt hat die Verurteilung der Gießener Ärztin Kristina Hänel wegen unerlaubter Werbung für Schwangerschaftsabbrüche aufgehoben. Hintergrund sei die seit Ende März geänderte Rechtslage, teilte das Gericht mit. Das Landgericht Gießen müsse sich nun erneut mit dem Fall befassen. Hänel war 2017 zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Gericht begründete das damit, dass Hänel auf ihrer Homepage für Schwangerschaftsabbrüche werbe, was gegen den Paragrafen 219a im Strafgesetzbuch verstoße.

  • Gesellschaft

    Mi., 03.07.2019

    Streit um Abtreibungsparagrafen: Urteil gegen Ärztin aufgehoben

    Frankfurt/Main (dpa) - Das Urteil des Landgerichts Gießen gegen die Ärztin Kristina Hänel wegen Werbung für Schwangerschaftsabbrüche ist aufgehoben worden. Das teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Mittwoch mit.

  • Gesellschaft

    Mi., 03.07.2019

    Streit um Abtreibungsparagrafen: Urteil gegen Ärztin aufgehoben

    Frankfurt/Main (dpa) - Das Urteil des Landgerichts Gießen gegen die Ärztin Kristina Hänel wegen Werbung für Schwangerschaftsabbrüche ist aufgehoben worden. Das teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Mittwoch mit.

  • Urteil

    Mo., 10.06.2019

    Gebühren für Bankauskünfte sind zulässig

    Geldinstitute verlangen für Auskünfte meist Gebühren. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hält diese Praxis für rechtmäßig.

    Für was darf ein Geldinstitut zusätzlich Geld verlangen? Darüber streiten sich immer wieder Banken, Kunden und Verbraucherschützer. Ein neues Urteil zeigt: Manche Extraleistungen dürfen auch etwas kosten.

  • Urteil

    Mi., 22.05.2019

    Mutter steht Unterhalt trotz neuer Partnerschaft zu

    Einer Mutter steht auch Kindesunterhalt vom Ex-Partner zu, wenn sie in einer neuen festen Beziehung lebt.

    Weil seine Ex-Partnerin in einer festen Beziehung lebt, habe sie keinen Anspruch auf Kindesunterhalt, sagt ein Vater. Das Oberlandesgericht gibt jedoch der Mutter Recht, denn sie war mit ihrem Ex nicht verheiratet.