PiS



Alles zur Organisation "PiS"


  • Regierung

    Fr., 02.11.2018

    Merkel und ihr Kabinett zu Regierungskonsultationen in Polen

    Warschau (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel und ihr Kabinett reisen heute zu Regierungskonsultationen nach Polen. Auf dem Programm stehen Gespräche zur bilateralen Zusammenarbeit sowie Europa- und Sicherheitspolitik mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki und seiner nationalkonservativen PiS-Regierung. Die Beziehungen Polens zu Deutschland und zur EU haben zuletzt gelitten. Warschau kritisiert insbesondere die deutsche Flüchtlings- und Energiepolitik. Für Spannungen sorgen auch Forderungen nach Entschädigungszahlungen für den Zweiten Weltkrieg.

  • Entscheidung in Münsters Partnerstadt

    Di., 23.10.2018

    Ein Europa-Freund bleibt am Ruder

    Bleibt Stadtpräsident in Lublin: Krzysztof Żuk

    In Münsters polnischer Partnerstadt hält weiter ein Europafreund die Zügel in der Hand. Die Nationalkonservativen hatten bei den Lokalwahlen in Lublin erneut das Nachsehen.

  • Barometer für Parlamentswahl

    So., 21.10.2018

    Polens PiS-Partei punktet bei wegweisender Regionalwahl

    Jaroslaw Kaczynski, Vorsitzender der regierenden PiS-Partei «Recht und Gerechtigkeit», im Wahllokal in Warschau.

    Warschau (dpa) - Ungeachtet ihres EU-Konfliktkurses hat Polens Regierungspartei PiS bei landesweiten Regionalwahlen nach ersten Schätzungen die meisten Stimmen geholt.

  • Tabu-Thema Sex

    So., 07.10.2018

    Topmodel Anja Rubik klärt im konservativen Polen auf

    Das polnische Topmodel Anja Rubik ist unter die Autorinnen gegangen.

    Im katholischen Polen bricht sie ein Tabu: Das Topmodel Anja Rubik spricht offen über Sex und bringt nun sogar eine Art Lehrbuch heraus. Die Sexualerziehung in ihrer Heimat habe große Mängel, kritisiert sie. Erzkonservative Polen reagieren empört.

  • EU

    Mo., 24.09.2018

    EU-Kommission verklagt Polen wegen Zwangspensionierung von Richtern

    Brüssel (dpa) - Wegen der Zwangspensionierung zahlreicher oberster Richter verklagt die EU-Kommission Polen vor dem Europäischen Gerichtshof. Ein von der polnischen Regierungspartei PiS eingeführtes Gesetz verstoße gegen EU-Recht, da es den Grundsatz der richterlichen Unabhängigkeit und insbesondere der Unabsetzbarkeit von Richtern untergrabe, erklärte die Kommission. Sollte der EuGH diese Auffassung teilen, müsste Polen das Gesetz ändern. Andernfalls könnten dem Land enorme Strafzahlungen drohen.

  • EU

    Mo., 24.09.2018

    EU-Kommission verklagt Polen wegen Zwangspensionierung von Richtern

    Brüssel (dpa) - Wegen der Zwangspensionierung zahlreicher oberster Richter verklagt die EU-Kommission Polen vor dem Europäischen Gerichtshof. Ein dazu von der Regierungspartei PiS eingeführtes Gesetz verstoße gegen EU-Recht, erklärte die Kommission in Brüssel.

  • EU

    Mo., 24.09.2018

    EU-Kommission verklagt Polen wegen Zwangspensionierung von Richtern

    Brüssel (dpa) - Wegen der Zwangspensionierung zahlreicher oberster Richter verklagt die EU-Kommission Polen vor dem Europäischen Gerichtshof. Ein dazu von der Regierungspartei PiS eingeführtes Gesetz verstoße gegen EU-Recht, erklärte die Kommission am Montag in Brüssel.

  • Besetzung im Eiltempo

    Do., 20.09.2018

    Polens Präsident ernennt trotz EU-Streits zehn neue Richter

    Protest gegen Zwangspensionierungen von Richtern: Demonstranten halten Deckblätter der polnischen Verfassung in ihren Händen.

    Es drohen EU-Sanktionen wegen des Umbaus der polnischen Justiz. Das hält Präsident Andrzej Duda nicht davon ab, zahlreiche neue Richter zu ernennen und missliebige Juristen durch umstrittene Zwangspensionierungen loszuwerden.

  • Chef der Regierungspartei PiS

    Sa., 15.09.2018

    Spekulationen in Polen über Gesundheit Kaczynskis

    Kaczynski hat keinen Regierungsposten und gilt dennoch als Anführer im Land.

    Ist Polens starker Mann Jaroslaw Kaczynski ernsthaft krank? Die Spekulationen schießen ins Kraut. Manchen fällt es schwer, sich die Regierungspartei PiS ohne ihn vorzustellen.

  • KZ-Gedenkstätte

    Mo., 20.08.2018

    Maas ruft nach Auschwitz-Besuch zu mehr Zivilcourage auf

    In dem größten Vernichtungslager der Nationalsozialisten wurden etwa 1,1 Millionen Menschen ermordet, die meisten davon waren Juden.

    Zum ersten Mal nach 26 Jahren reist mit Heiko Maas ein deutscher Außenminister nach Auschwitz. Für den Chefdiplomaten ist der Besuch im ehemals größten KZ der Nazis eine persönliche Mission.