EU



Alles zur Organisation "EU"


  • EU

    Di., 15.10.2019

    EU fördert Energiesparhäuser in Nordrhein-Westfalen

    Brüssel (dpa) - Die Europäische Investitionsbank fördert den Bau von rund 2300 Energiesparhäusern in Nordrhein-Westfalen mit 300 Millionen Euro. Das Darlehen sei über den sogenannten Efsi-Investitionsplan abgesichert und solle der Firma Vivawest zukommen, teilte die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mit. Zu den Bauvorhaben zählten auch Studentenunterkünfte und Sozialbauten, hieß es.

  • EU

    Di., 15.10.2019

    Großbritannien: Teil der Waffenverkäufe an Türkei ausgesetzt

    London (dpa) - Großbritannien stoppt teilweise seine Rüstungsexporte in die Türkei. Es sollten demnach keine Waffen mehr geliefert werden, die für die Militäroffensive in Nordsyrien genutzt werden könnten. Man werde den Export sehr genau kontrollieren, sagte Außenminister Dominic Raab im Parlament in London. Bereits zuvor hatte auch Deutschland die Rüstungsexporte an die Türkei teilweise gestoppt. Die Außenminister der EU-Staaten hatten die türkische Militäroffensive gegen die kurdische YPG-Miliz in Nordsyrien gestern zwar verurteilt, aber keine Einigung auf ein allgemeines EU-Waffenembargo erzielt.

  • Analyse

    Di., 15.10.2019

    Auf permanentem Kriegsfuß - Erdogan und die Syrienoffensive

    Könnte durch die Syrienoffensive innenpolitisch durchaus gewinnen: der türkische Präsident Erdogan.

    Ärger mit großen Regierungen, möglicherweise wieder mehr Anschläge im Land, eine weitere Lira-Krise am Horizont - die türkische Offensive gegen Kurdenmilizen in Nordsyrien scheint Erdogan nur Probleme zu bringen. Oder? Nein. Innenpolitisch könnte er durchaus gewinnen.

  • EU

    Di., 15.10.2019

    Brüssel und London halten rasche Brexit-Einigung für möglich

    Luxemburg (dpa) - Die Europäische Union und Großbritannien sehen Chancen für eine schnelle Brexit-Einigung. Das sagten die Chefunterhändler Michel Barnier und Stephen Barclay in Luxemburg. Nicht nur Deutschland fordert aber weitere Zugeständnisse aus London. Der EU-Binnenmarkt müsse geschützt und der Frieden in Nordirland gewahrt werden, sagte Europa-Staatsminister Michael Roth. Der Zeitdruck ist enorm. Ein Deal soll schon beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag stehen, um den Austritt geregelt zu vollziehen.

  • EU

    Di., 15.10.2019

    EU-Unterhändler hält Brexit-Einigung diese Woche für möglich

    Luxemburg (dpa) - EU-Unterhändler Michel Barnier hält eine Brexit-Einigung mit Großbritannien noch diese Woche für möglich. Das sagte Barnier heute in Luxemburg. Nicht nur Deutschland fordert aber weitere Zugeständnisse aus London. Der EU-Binnenmarkt müsse geschützt und der Frieden in Nordirland gewahrt werden, sagte Europa-Staatsminister Michael Roth. Nicht alle auf Seiten der EU glauben an eine Einigung beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs. «Ich denke, wir brauchen mehr Zeit», sagte etwa der finnische EU-Ratsvorsitzende Antti Rinne am Montagabend in Helsinki.

  • Viertelfinale gegen Neuseeland

    Di., 15.10.2019

    Rugby-WM: Irland und Nordirland in einem Team

    Irland trifft im Viertelfinale der Rugby-WM auf Neuseeland.

    Titelverteidiger Neuseeland gegen die aufstrebenden Iren - das spannendste Viertelfinale bei der Rugby-WM kündigt sich an. Doch mindestens genauso spannend ist die politische Komponente des Auftritts der «Men in Green» gerade vor dem Hintergrund des Brexits.

  • EU

    Di., 15.10.2019

    Berichte: Großbritannien legt neue Brexit-Vorschläge vor

    London (dpa) - Im Streit um den Brexit legt Großbritannien Medienberichten zufolge der EU neue Vorschläge vor. Dabei geht es um die irische Grenzfrage, berichteten der irische Sender RTÉ und die britische BBC. Zuvor hatte der britische Premierminister Boris Johnson laut RTÉ in der Nacht eineinhalb Stunden lang mit Vertretern der nordirisch-protestantischen DUP gesprochen. Eine Regierungssprecherin in London wollte sich dazu auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur zunächst nicht äußern.

  • EU

    Di., 15.10.2019

    Bundesregierung drängt London zum Nachgeben beim Brexit

    Luxemburg (dpa) - Im Brexit-Streit fordert die Bundesregierung weitere Zugeständnisse von Großbritannien. Die EU stelle vor einer Einigung nur zwei einfache Bedingungen, nämlich den Erhalt des Friedens in Nordirland und den Schutz des europäischen Binnenmarkts, sagte Europa-Staatsminister Michael Roth in Luxemburg. Ob ein Deal in Reichweite sei, könne er nicht sagen, fügte der SPD-Politiker hinzu. Doch tue die EU weiter alles für eine Einigung. «Ein harter Brexit wäre ein Desaster.» Es blieben nun nur wenige Tage Zeit. Diese müssten genutzt werden.

  • EU-Gipfel am Donnerstag

    Di., 15.10.2019

    EU-Minister beraten Einigungschancen beim Brexit

    Die Nationalflagge des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, weht vor dem Zifferblatt des Queen Elizabeth Tower, in dem sich die als «Big Ben» bekannte Glocke befindet, die zu den «Houses of Parliament» gehört.

    Viel Zeit bleibt nicht mehr, um den harten Brexit am 31. Oktober zu verhindern. Bevor die Verhandlungen in die nächste Runde mit dem EU-Gipfel am Donnerstag gehen, kommen Vertreter der 27 EU-Staaten in Luxemburg vorab zu Beratungen zusammen.

  • EU

    Di., 15.10.2019

    EU-Minister beraten Einigungschancen beim Brexit

    Luxemburg (dpa) - Die 27 bleibenden EU-Staaten beraten heute in Luxemburg die Chancen für eine Brexit-Einigung mit Großbritannien. Chefunterhändler Michel Barnier will den Europaministern berichten, ob man bei den Verhandlungen seit Samstag einer Lösung näher gekommen ist. Letztlich geht es um die Frage, ob beim EU-Gipfel ab Donnerstag eine Vereinbarung über einen geregelten Austritt Großbritanniens am 31. Oktober gelingen könnte. Andernfalls dürfte wieder über eine Fristverlängerung geredet werden. Im Streit um offene Grenzen zwischen Irland und Nordirland wird noch um Details gerungen.