Abgeordnetenhaus



Alles zum Schlagwort "Abgeordnetenhaus"


  • Konflikte

    So., 01.05.2016

    Demonstranten ziehen sich aus irakischem Parlament zurück

    Nach der Erstürmung des irakischen Parlaments beruhigt sich die Lage langsam wieder.

    Bagdad (dpa) - Nach der Erstürmung des irakischen Parlaments durch eine aufgebrachte Menschenmenge haben sich die Demonstranten wieder aus dem Abgeordnetenhaus zurückgezogen.

  • Regierung

    Mo., 18.04.2016

    Medien: Brasiliens Regierung gesteht Niederlage ein

    Brasília (dpa) - Brasiliens Regierung räumt bereits vor Ende der Abstimmung im Abgeordnetenhaus eine Niederlage im Kampf gegen eine Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff ein. Demnach könnte mit bis zu 360 Stimmen die notwendige 2/3-Mehrheit deutlich erreicht werden, berichtete das Portal «Folha Sao Paulo» unter Verweis auf den Präsidentenpalast. In diesem Fall wird der juristische Prozess eröffnet, der Senat muss eine Kommission bilden, bereits Ende April könnte er mit einer einfachen Mehrheit Rousseff zunächst für 180 Tage suspendieren. Ihr werden unter anderem Tricksereien beim Haushalt vorgeworfen.

  • Regierung

    Mo., 18.04.2016

    Rousseff droht schwere Niederlage bei Amtsenthebungsvotum

    Brasília (dpa) - Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff droht eine schwere Niederlage bei der Abstimmung im Abgeordnetenhaus über ihre Amtsenthebung. Bei der mehrstündigen Stimmabgabe erläutert jeder der über 500 Abgeordneten sein Votum - dabei zeichnet sich das Erreichen der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit ab. Kommt es am Ende dazu, wird offiziell der juristische Prozess eröffnet, der Senat muss dann eine Kommission bilden, bereits Ende April könnte er mit einer einfachen Mehrheit Rousseff zunächst für 180 Tage suspendieren. Rousseff werden unter anderem Tricksereien beim Haushalt vorgeworfen.

  • Regierung

    So., 17.04.2016

    Brasiliens Parlament stimmt über Rousseffs Zukunft ab

    Zu Beginn des Abstimmungsprozesses gab es tumultartige Szenen.

    Tumultartige Szenen in Brasiliens Abgeordnetenhaus, Massenproteste auf den Straßen. Brasilien ist wegen des Dramas um Präsidentin Dilma Rousseff polarisiert - nun kommt es zum dramatischen Showdown.

  • Regierung

    Sa., 16.04.2016

    Amtsenthebungsverfahren: Regierung glaubt an Rousseff-Sieg

    Bleibt Dilma Rousseff Brasiliens Präsidentin?

    Showdown in Brasilia: Am Sonntag stimmt das Abgeordnetenhaus über eine Vorentscheidung im Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff ab. Bis zur letzten Minute wird um Stimmen gefeilscht.

  • Innenpolitik

    Mi., 13.04.2016

    Italiens Parlament macht Weg für Verfassungsreform frei

    Ministerpräsident Renzi sprach von einem «historischen Tag».

    Jahrzehntelang war Italiens Politik von Instabilität und Immobilität geprägt. Das soll jetzt anders werden. Matteo Renzi setzt mit seiner Verfassungsreform auf Effizienz und Erneuerung. Seine politische Zukunft hängt aber von einem Referendum ab.

  • Konflikte

    Mi., 13.04.2016

    Syrer stimmen über umstrittenes Parlament ab - Gespräche in Genf

    Damaskus (dpa) - Im Bürgerkriegsland Syrien wird am Mittwoch ein neues Parlament gewählt. Für die 250 Sitze im Abgeordnetenhaus stehen 3500 Kandidaten zur Abstimmung. Allerdings kann die Wahl nur in Gebieten stattfinden, die vom Regime des Machthabers Baschar al-Assad kontrolliert werden - Oppositionsparteien boykottieren sie komplett. Die turnusgemäße Abstimmung über das Parlament steht international in der Kritik, die USA bezeichnen sie als nicht legitim. Sie wird als Störfeuer der Regierung in Damaskus gesehen, weil heute ebenfalls die Syrien-Gespräche in Genf wieder aufgenommen werden sollen.

  • Kriminalität

    Mi., 19.08.2015

    Massive Korruption? Parlamentschef in Brasilien droht Anklage

    Brasília (dpa) - Die politische Krise in Brasilien droht sich zu verschärfen. Dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses und Gegenspieler von Präsidentin Dilma Rousseff, Eduardo Cunha, werden von der Bundesstaatsanwaltschaft des Landes laut Medienberichten Korruption und Geldwäsche zur Last gelegt. Dabei geht es um den seit Monaten schwelenden Korruptionsskandal um Schmiergelder an Parteien, wenn zum Beispiel ein großer Bauauftrag vergeben wurde. Cunha selbst bestreitet die Vorwürfe.

  • Gesundheit

    Fr., 26.06.2015

    Kalifornien will strikte Impfpflicht einführen

    Die Impfpflicht könnte in Kalifornien bald ausgeweitet werden.

    Sacramento (dpa) - Ein umstrittener Gesetzentwurf für eine strikte Impfpflicht hat in Kalifornien eine wichtige Hürde genommen. Das Abgeordnetenhaus in Sacramento sprach sich für die Ausweitung der Impflicht für Schulkinder aus.

  • Luftverkehr

    Fr., 19.06.2015

    Wowereit vor Flughafen-Ausschuss erwartet

    Berlin (dpa) - Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit sagt im Untersuchungsausschuss zum Bau des Hauptstadtflughafens aus. Er soll im Berliner Abgeordnetenhaus noch einmal darlegen, wie es zu der mehrmaligen Verschiebung des Eröffnungstermins und den gestiegenen Kosten kam. Wowereit war bis Dezember 2014 Aufsichtsratschef der Flughafengesellschaft. Seine Verantwortung für Planungsfehler und Versäumnisse beim Flughafenbau ist bis heute umstritten. Hauptgrund für die Verzögerung ist die funktionsuntüchtige Brandschutzanlage.