Innenausschuss



Alles zum Schlagwort "Innenausschuss"


  • Landtag

    Do., 19.04.2018

    Landtag debattiert über Gewalt an Schulen und Amokfahrt

    Herbert Reul (CDU) gibt Zwischenbilanz zu Vorfall in Münster.

    Im Innenausschuss des Landtags geht es selten um angenehme Themen. Diesmal ist seine Tagesordnung besonders beklemmend: Die Aufarbeitung der tödlichen Amokfahrt von Münster und gewalttätige Schüler.

  • Kriminalität

    Mi., 18.04.2018

    Münster: Polizei findet weitere Schussspuren im Tat-Auto

    Kerzen und Blumen vor dem Unglücksort am Kiepenkerl.

    Münster (dpa) - Im Tatfahrzeug des Amokfahrers von Münster hat die Polizei drei weitere Projektile gefunden. Das geht aus einem Bericht von Innenminister Herbert Reul (CDU) für den Innenausschuss des Landtags hervor, der am Donnerstag vorgestellt wird. Demnach hat die Spurensicherung in dem Fahrzeug drei Schusslöcher in der Lehne und Sitzfläche der Rückbank entdeckt. Polizeisprecher Andreas Bode teilte am Mittwoch mit, dass die Untersuchung des Landeskriminalamtes aber noch nicht abgeschlossen sei. Deshalb sei noch offen, ob die Projektile aus der Waffe des Amokfahrers Jens R. stammen.

  • Innenausschuss befasst sich mit Sicherheit

    Do., 11.01.2018

    Dünn besetzte Bundespolizei muss Bahnhöfe vernachlässigen

    Am Dortmunder Bahnhof läuft die Zusammenarbeit der Polizei vorbildlich.

    Jede zweite Wache der Bundespolizei an den Bahnhöfen in NRW ist nachts nicht mehr besetzt. Das sei eine Folge der massiven Personalnot, mahnte der Chef der Bundespolizeigewerkschaft, Ernst Walter, vor dem Innenausschuss des Landtags. Der befasste sich am Donnerstag auf SPD-Antrag mit der Sicherheitslage an den Bahnhöfen. Nicht zuletzt die Tatsache, dass immer noch viele Beamte zur Grenzsicherung nach Bayern abkommandiert seien, erschwere die Situation.

  • Innere Sicherheit

    Mi., 08.11.2017

    Berliner Polizeipräsident: Behörde nicht unterwandert

    Berlin (dpa) - Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt hat eine Unterwanderung seiner Behörde durch kriminelle Clans ausgeschlossen. «Die Behauptung ist definitiv falsch», sagte er in einer Sondersitzung des Innenausschusses im Abgeordnetenhaus. Innensenator Andreas Geisel bekannte sich ausdrücklich zu Polizisten mit Migrationshintergrund und ihrer Integrität. Seit Tagen tauchen immer neue Vorwürfe zu Verwerfungen an der Berliner Polizeiakademie auf. Demnach sollen dort Polizeischüler mit Migrationshintergrund durch Hass, Lernverweigerung und Gewalt in einer Klasse aufgefallen sein.

  • Internet

    Mi., 08.11.2017

    Hörfunk-Nachrichten - Mittwoch, 8. November - 1.00 Uhr

    Ihr Ansprechpartner: Thomas Bleskin, Tel. 030-2852-31370

  • Polizei

    Mi., 08.11.2017

    Innenausschuss tagt zu Zuständen an Berliner Polizeiakademie

    Berlin (dpa) - Nach schweren Vorwürfen zu Missständen an der Berliner Polizeiakademie kommt der Innenausschuss des Abgeordnetenhauses heute zu einer Sondersitzung zusammen. Die Polizeiführung soll Stellung nehmen. Die Opposition aus FDP, CDU und AfD hat die Sitzung durchgesetzt. Seit Tagen tauchen immer neue Vorwürfe auf. Demnach sollen Polizeischüler mit Migrationshintergrund durch Hass, Lernverweigerung und Gewalt in einer Klasse aufgefallen sein. Auch von einer Unterwanderung durch kriminelle Großfamilien ist die Rede.

  • Kriminalität

    Mi., 09.08.2017

    Sondersitzung zu Messerattacke von Barmbek

    Hamburg (dpa) - Der Innenausschuss der Hamburger Bürgerschaft ist zu einer Sondersitzung zusammengetroffen, um die Messerattacke von Barmbek mit einem Toten und mehreren Verletzten aufzuarbeiten. Ein 26 Jahre alter abgelehnter Asylbewerber hatte sich am 28. Juli in dem Stadtteil in einem Supermarkt mit einem Küchenmesser bewaffnet und damit unvermittelt auf Menschen eingestochen. Bereits vor der Sitzung des Ausschusses hatte Innensenator Andy Grote angekündigt, dass 400 alte Fälle überprüft würden, bei denen es Hinweise auf die Radikalisierung von Muslimen gegeben habe.

  • Parteien

    Fr., 21.07.2017

    Fall Wendt: SPD erwägt Untersuchungsausschuss im Landtag

    Der Ex-Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Bezahlung des Polizeigewerkschaftschefs Rainer Wendt aus der Landeskasse wird möglicherweise einen Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags beschäftigen. Falls es im Innenausschuss des Parlaments keine befriedigenden Antworten gebe, erwäge die SPD dieses Mittel, kündigte der Vizechef der Landtagsfraktion, Thomas Kutschaty, am Freitag in Düsseldorf an.

  • G20

    Mi., 19.07.2017

    Polizeiführer: Fast 600 Beamte bei G20 verletzt

    Hamburg (dpa) - Bei dem Polizeieinsatz zum G20-Gipfel in Hamburg sind laut Einsatzleiter Hartmut Dudde wesentlich mehr Polizisten zu Schaden gekommen als bislang bekannt. 592 Beamte seien zwischen dem 22. Juni und 10. Juli «durch Fremdeinwirkung» verletzt worden, sagte Dudde vor dem Innenausschuss der Bürgerschaft. Es sei nur dem Zufall geschuldet, dass es keine Schwerstverletzten gab. Die gravierendsten Verletzungen seien Knochenbrüche. Alle Verletzten seien inzwischen wieder aus dem Krankenhaus entlassen worden.

  • G20

    Mi., 19.07.2017

    Hamburger Innenausschuss befasst sich mit G20-Krawallen

    Hamburg (dpa) - Die gewaltsamen Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg sind heute Thema im Innenausschuss der Hamburger Bürgerschaft. Auf einer Sondersitzung wollen sich die Abgeordneten von Innensenator Andy Grote sowie von der Polizei- und Feuerwehrführung erklären lassen, wie die jeweiligen Einsätze abliefen. Bei den Krawallen waren mehrere Hundert Polizisten verletzt worden. Randalierer beschädigten zahlreiche Autos und zerstörten Geschäfte, vor allem in Altona und im Schanzenviertel. Eine genaue Bilanz der Schäden und Verletzten liegt noch nicht vor.