Rechtsanspruch



Alles zum Schlagwort "Rechtsanspruch"


  • Kita Wolke 7 wird erweitert

    Sa., 18.02.2017

    Anbau ist beschlossen

    Ortstermin an der Kita Wolke 7: Bürgermeister Josef Uphoff (r.) erläuterte den Politikern die Anbaupläne.

    Die Zahl der Plätze für Kinder mit einem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ist größer als die zur Verfügung stehenden Plätze. In Sassenberg fehlen rund 36 Plätze, darum soll die Kita Wolke 7 um einen Gruppenraum erweitert werden (WN berichteten).

  • Teures Recht

    Mi., 21.12.2016

    Oft hohe Gebühren für «Jedermann-Konto»

    Die Frankfurter Sparkasse lehnt einen Konto-Antrag nur ab, wenn die gesetzlichen Bedingungen nicht erfüllt sind, sagt eine Sprecherin.

    Seit einem halben Jahr haben alle Menschen in Deutschland einen Rechtsanspruch auf ein Girokonto. Das soll denen helfen, die viele Banken früher abwiesen. Ganz billig ist die neue Regelung für Kunden aber nicht - im Gegenteil.

  • Marktbeobachtung

    Di., 20.12.2016

    Teures Recht: Oft hohe Gebühren für «Jedermann-Konto»

    Ein Bankkunde hebt mit seiner Girokarte Bargeld von einem Geldautomaten ab.

    Seit einem halben Jahr haben alle Menschen in Deutschland einen Rechtsanspruch auf ein Girokonto. Das soll denen helfen, die viele Banken früher abwiesen. Ganz billig ist die neue Regelung für Kunden aber nicht - im Gegenteil.

  • Betreuungssituation für Kinder

    Mo., 28.11.2016

    „Gemeinsam hinbekommen“

    An der Teichstraße  wächst die neue Kita von Lernen fördern rasch aus dem Boden.

    Der Rechtsanspruch auf eine Kindertagesbetreuung ab dem ersten Lebensjahr hat die Stadt Greven und die Kita-Träger auf Trab gehalten: In den vergangenen vier Jahren hat die Stadt 337 neue Plätze eingerichtet.

  • Bis zu 40 Kinder auf der Warteliste

    Do., 27.10.2016

    Bedarf für drei neue Kitas

    Manche Mutter muss ihren Nachwuchs zu beruflichen Terminen mitnehmen. Denn nicht für alle Kinder, für die ein Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz besteht, finden die Eltern auch einen.

    Eltern haben einen Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz für Kinder von einem Jahr bis zur Einschulung. Das Thema ist durch das Urteil des Bundesgerichtshofs in der vergangenen Woche wieder akut geworden. Können Kommunen keinen Platz zur Verfügung stellen, haben Eltern Recht auf Schadensersatz.

  • Etappensieg für Eltern

    Do., 20.10.2016

    BGH: Anspruch auf Schadenersatz bei fehlendem Kita-Platz

    Kindertagesstätte in Sachsen-Anhalt: Drei Mütter aus Leipzig ziehen vor den Bundesgerichtshof, weil sie nicht rechtzeitig einen Kita-Platz bekommen haben.

    Drei berufstätige Mütter bekommen trotz Rechtsanspruch zu spät einen Kita-Platz. Dafür wollen sie die Stadt haftbar machen - und klagen. Vor dem BGH nehmen sie eine wichtige Hürde. Von dem Urteil können auch andere Familien profitieren.

  • Das können Eltern laut Urteil

    Do., 20.10.2016

    Bei fehlendem Kita-Platz Verdienstausfall einklagen

    Claudia Menschel hat gemeinsam mit zwei Müttern aus Leipzig geklagt. Wegen der Verzögerungen konnten sie nicht wie geplant nach einem Jahr Elternzeit wieder voll arbeiten.

    Drei berufstätige Mütter bekommen trotz Rechtsanspruch zu spät einen Kita-Platz. Dafür wollen sie die Stadt haftbar machen - und klagen. Vor dem BGH nehmen sie eine wichtige Hürde. Von dem Urteil können auch andere Familien profitieren.

  • Gemeinsames lernen

    Mi., 19.10.2016

    Inklusion – „so nicht“

    Unterricht in einer Inklusions-Klasse am Schillergymnasium: Unter anderem hier werden Kinder mit Förderbedarf, meist im Bereich Lernen, zusammen mit den Kindern unterrichtet, die das Abitur anstreben. Drei weiterführende Schulen, die das „Gemeinsame Lernen“ nun dauerhaft praktizieren sollen, kritisieren die personelle und sächliche Ausstattung als unzureichend.

    Kinder mit einer Behinderung haben einen Rechtsanspruch auf Unterricht in einer Regelschule. Plätze dafür werden gebraucht – aber es gibt Kritik an den Rahmenbedingungen. Jetzt sollen drei Schulen verpflichtet werden, dauerhaft "Gemeinsames Lernen" anzubieten – gegen deren ausdrückliches Votum.

  • Bundesregierung

    Do., 06.10.2016

    Koalition: Durchbruch bei mehr Lohngerechtigkeit für Frauen

    Berlin (dpa) - Union und SPD haben ihren Streit über ein Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern beigelegt. Der Koalitionsausschuss vereinbarte in Berlin, dass Unternehmen ab 200 Beschäftigten verpflichtet werden sollen, einen individuellen Rechtsanspruch von Arbeitnehmern auf Informationen über ungerechte Bezahlung einzuführen. Unternehmen ab 500 Beschäftigten sollen verpflichtet werden, Verfahren zur Herstellung der Entgeltgleichheit einzuführen und darüber auch zu berichten.

  • Busfahren im E-Scooter

    Do., 06.10.2016

    Vor der Busfahrt zur Prüfung

    Hildegard Görlich mit ihrem Ehemann Wolfgang Görlich hatten bislang keine Probleme bei Busfahrten mit dem Elektro-Rollstuhl.

    Hildegard Görlich fährt gerne mit dem Bus. Jetzt hatte sie zweimal in Folge unliebsame Erlebnisse in Linienbussen. Der Hintergrund: Es gibt keinen Rechtsanspruch, Personen in einem Elektro-Rollstuhl zu befördern.