Volksverhetzung



Alles zum Schlagwort "Volksverhetzung"


  • Volksverhetzung: Landgericht Münster bestätigt Urteil

    Fr., 01.09.2017

    Keine Gnade für Youtube-Star „Julien“

    Wegen Volksverhetzung ist der Meinungsblogger „Julien“ verurteilt worden. Das Landgericht Münster hat am Freitag den Richterspruch aus der erster Instanz bestätigt.

    Keine Gnade für den Youtube-Star „Julien“. Das Landgericht Münster hat dessen Verurteilung wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung und einer hohen Geldbuße bestätigt.

  • Prozesse

    Mi., 09.08.2017

    Ironie statt Volksverhetzung - Ex-Polizist freigesprochen

    Auf der Richterbank liegt ein Richterhammer aus Holz.

    Aachen (dpa/lnw) - Ein früherer Polizist ist in Aachen vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden. Die Berufungskammer des Landgerichts hob nach Angaben eines Gerichtssprechers von Mittwoch ein Urteil eines Amtsgerichts auf, das den Mann wegen Volksverhetzung in zwei Fällen zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten verurteilt hatte.

  • Extremismus

    Mo., 07.08.2017

    Holocaust-Leugner Ernst Zündel gestorben

    Bad Wildbad (dpa) - Der verurteilte Holocaust-Leugner Ernst Zündel ist im Alter von 78 Jahren in Bad Wildbad im Schwarzwald gestorben. Das bestätigte eine Schwester Zündels. Zündel war 2007 wegen Volksverhetzung vom Landgericht Mannheim zu fünf Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Er hatte nach Überzeugung des Gerichts von Kanada aus in Internet und in einschlägigen Publikationen den millionenfachen Mord an den Juden während der NS-Zeit bestritten.

  • «Netzwerkdurchsetzungsgesetz»

    Fr., 23.06.2017

    Koalition einigt sich beim Gesetz gegen Hass im Netz

    Ein holpriger Weg geht für das «Netzwerkdurchsetzungsgesetz» von Bundesjustizminister Heiko Maas zu Ende.

    Beleidigungen, Mordaufrufe, Volksverhetzung: Gegen solche Inhalte in sozialen Netzwerken will die Regierung strenger vorgehen. Um das Gesetzesvorhaben dazu gab es viel Gerangel. Die Koalitionäre haben nun noch mal daran geschraubt. Auf den letzten Drücker.

  • Facebook-Eintrag

    Do., 08.06.2017

    Volksverhetzung: Geldstrafe statt Haft

    Die Richter in zweiter Instanz waren milder: eine Reckenfelderin, die in einer Facebook-Gruppe menschenverachtende Äußerungen über Flüchtlinge gepostet hat, ist nur zu einer Geldstrafe verurteilt worden.

  • Haftstrafe nicht angetreten

    Do., 20.04.2017

    Rechtsextremist Mahler abgetaucht

    Horst Mahler soll wieder in Haft.

    Potsdam (dpa) - Der wegen Volksverhetzung verurteilte Rechtsextremist Horst Mahler ist vor Antritt einer neuen Haftstrafe abgetaucht.

  • Justiz

    Do., 20.04.2017

    Rechtsextremist Mahler abgetaucht

    Potsdam (dpa) - Der wegen Volksverhetzung verurteilte Rechtsextremist Horst Mahler ist vor Antritt einer neuen Haftstrafe abgetaucht. Der 81-Jährige habe trotz Ladung die Fortsetzung seiner Haft in der Justizvollzugsanstalt Brandenburg/Havel gestern nicht angetreten, sagte ein Sprecher des brandenburgischen Justizministeriums. Mahler hatte gestern in einer Videobotschaft angekündigt, dass er in einem anderen Land um Asyl bitten werde. Mahler hatte im Sommer 2015 wegen einer schweren Erkrankung Haftverschonung erhalten, sollte nun aber wieder ins Gefängnis.

  • Volksverhetzung und Mobbing

    Di., 21.03.2017

    Neuer Skandal bei Bundeswehr erschüttert die Truppe

    Gebirgsjäger in Bad Reichenhall bei einer Übung.

    Mobbing, Belästigung und Volksverhetzung: Berichte über Missstände bei den Gebirgsjägern in Oberbayern schaden dem Ruf der Bundeswehr. Dabei ist der letzte Skandal der Truppe erst wenige Wochen her. Ein weiterer Einzelfall?

  • Verteidigung

    Di., 21.03.2017

    Neuer Skandal bei Bundeswehr erschüttert Truppe

    Bad Reichenhall (dpa) - Nach dem Skandal um entwürdigende Rituale in der Elite-Kaserne der Bundeswehr in Pfullendorf beschäftigen weitere Belästigungs- und Mobbingvorwürfe die Truppe. Die Staatsanwaltschaft Traunstein ermittelt unter anderem wegen sexueller Belästigung und Volksverhetzung gegen mehrere Gebirgsjäger im oberbayerischen Bad Reichenhall. Ein Obergefreiter soll einem Schreiben des Verteidigungsministeriums zufolge von Kameraden und Vorgesetzten sexuell belästigt und genötigt worden sein. Die Bundeswehr ermittelt in dem Fall gegen 14 Soldaten.

  • Verteidigung

    Di., 21.03.2017

    Ermittlungen wegen Volksverhetzung und Mobbing bei Gebirgsjägern

    Bad Reichenhall (dpa) - Sexueller Belästigung, Volksverhetzung und Verstößen gegen das Tierschutzgesetz: Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen mehrere Gebirgsjäger der Bundeswehr in Bad Reichenhall. Gegen einen Soldaten richten sich Vorwürfe wegen Mobbings und «sexualbezogener Verfehlungen». Gegen drei weitere Soldaten werde wegen Volksverhetzung und wegen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz ermittelt. Nach Bekanntwerden entwürdigender Rituale in einer Kaserne in Pfullendorf beschäftigen Berichte über Missstände bei den Gebirgsjägern in Bad Reichenhall die Truppe.