Wahlkampfauftritt



Alles zum Schlagwort "Wahlkampfauftritt"


  • Landtag

    Fr., 17.03.2017

    Kutschaty kritisiert Merkel im deutsch-türkischen Streit

    Landtag : Kutschaty kritisiert Merkel im deutsch-türkischen Streit

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Im eskalierenden deutsch-türkischen Streit um Wahlkampfauftritte von Politikern aus Ankara hierzulande hat NRW-Justizminister Thomas Kutschaty die Kanzlerin kritisiert. «Auch ich hätte mir gewünscht, dass die Bundeskanzlerin die Kommunen in diesen schwierigen Fragen nicht so lange allein im Regen stehen lässt», sagte der SPD-Minister am Freitag im Düsseldorfer Landtag. Städte und Gemeinden bräuchten die Rückendeckung von Regierungschefin Angela Merkel (CDU), wenn es um Genehmigung oder Stopp von Redeauftritten türkischer Minister gehe.

  • Landtag

    Fr., 17.03.2017

    Wahlkampfauftritte türkischer Minister beschäftigt Landtag

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Mit dem Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker befasst sich der Landtag. Spätestens seit dem Wahlkampfauftritt des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim in Oberhausen Mitte Februar würden die innertürkische Konflikte nach NRW getragen, beklagen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen. Für eine weitere Partnerschaft mit Nordrhein-Westfalen müsse die Türkei Menschenrechte und Demokratie wahren, heißt es in einem Antrag für die Plenardebatte heute.

  • Eine Frage der Ehre

    Mi., 15.03.2017

    Bundesregierung wehrt sich gegen Erdogan

    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan spricht in der Provinz Afyonkarahisar vor seinen Anhängern.

    Lautsprecher gegen Leisetreter: Lange Zeit war der Streit um die Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland ein ungleiches Duell, in dem nur eine Seite attackierte. Jetzt fängt die Bundesregierung an, sich zu wehren.

  • Konflikte

    Mi., 15.03.2017

    Istanbul kündigt Städtepartnerschaft mit Rotterdam auf

    Istanbul (dpa) - Nach dem Eklat um Wahlkampfauftritte türkischer Minister in den Niederlanden hat der Istanbuler Stadtrat die Städtepartnerschaft mit Rotterdam aufgekündigt. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan habe diese Maßnahme gefordert, meldete die Nachrichtenagentur DHA. Erdogan habe Ministerpräsident Binali Yildirim demnach angewiesen, dem Istanbuler Bürgermeister auszurichten, den Städtepartnerschaftsvertrag «einseitig» aufzulösen. 

  • BVB, ProSieben und Amnesty

    Mi., 15.03.2017

    Gehackte Twitter-Konten verbreiten Nachrichten von Erdogan-Anhängern

    BVB, ProSieben und Amnesty : Gehackte Twitter-Konten verbreiten Nachrichten von Erdogan-Anhängern

    Berlin (dpa) - Hacker haben sich Zugang zu Tausenden Twitter-Accounts verschafft und darüber Anfeindungen gegen die Niederlande und Deutschland verbreitet.

  • «Innertürkische Konflikte»

    Di., 14.03.2017

    Saarland verbietet Wahlkampfauftritte türkischer Politiker

    Kramp-Karrenbauer: «Wahlkampfauftritte, die den inneren Frieden in unserem Land gefährden, gehören verboten».

    Es ist Wahlkampf. Nicht nur in der Türkei. Mit ihrer Ankündigung, Wahlkampfauftritte türkischer Politiker zu verbieten, sorgt Saarlands Ministerpräsidentin knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl für einen Paukenschlag. Dabei sind solche Auftritte bisher gar nicht geplant.

  • Wahlen

    Di., 14.03.2017

    Saarland will Wahlkampf türkischer Politiker verbieten

    Saarbrücken (dpa) - Das Saarland will Wahlkampfauftritte türkischer Politiker verbieten. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer kündigte an, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um dies durchzusetzen. Sie berief sich auf das Aufenthaltsgesetz. Dies erlaube, die politische Betätigung von Ausländern zu untersagen, wenn das friedliche Zusammenleben gefährdet sei. «Wahlkampfauftritte, die den inneren Frieden in unserem Land gefährden, gehören verboten», sagte Kramp-Karrenbauer. Innertürkische Konflikte hätten in Deutschland nichts zu suchen.

  • Wahlen

    Di., 14.03.2017

    Saarland will Wahlkampfauftritte türkischer Politiker verbieten

    Saarbrücken (dpa) - Das Saarland will Wahlkampfauftritte türkischer Politiker verbieten. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer kündigte in Saarbrücken an, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um dies durchzusetzen.

  • Konflikte

    Di., 14.03.2017

    Ankara weist EU-Appell zur Mäßigung zurück

    Ankara (dpa) - Die türkische Regierung hat die EU im Streit um Wahlkampfauftritte in anderen Staaten scharf angegriffen. Ein Aufruf Brüssels zur Mäßigung wurde in Ankara als wertlos bezeichnet. Das türkische Außenministerium kritisierte weiter, im Streit um Auftrittsverbote türkischer Minister habe sich die EU an die Seite der Niederlande gestellt - obwohl Den Haag «Menschenrechte und europäische Werte» klar verletzt habe. Zuvor hatte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan Bundeskanzlerin Merkel scharf angegriffen.

  • Wahlen

    Mo., 13.03.2017

    Krise: Aufrufe zur Deeskalation prallen an Ankara ab

    Berlin (dpa) - In der Krise um Wahlkampfauftritte türkischer Minister in Europa zeichnet sich nach dem Eklat in den Niederlanden keine Entspannung ab. Die Europäische Union und die Nato appellierten an alle Seiten, den Streit nicht weiter anzuheizen - dennoch blieben die Fronten zwischen Ankara und Den Haag verhärtet. Kanzlerin Angela Merkel sicherte den Niederlanden ihre «volle Unterstützung und Solidarität» zu. Das türkische Außenministerium bestellte zum dritten Mal in drei Tagen den niederländischen Gesandten in Ankara ein.