Wahlrecht



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  • Nachrichtenüberblick

    Fr., 02.10.2015

    dpa-Nachrichtenüberblick Politik

    De Maizière: Kein Wahlrecht für Asylbewerber auf Wohnort

  • Migration

    Fr., 02.10.2015

    De Maizière: Kein Wahlrecht für Asylbewerber auf Wohnort

    Wiesbaden (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat nach Deutschland kommende Flüchtlinge aufgefordert, korrekte Angaben über ihr Herkunftsland zu machen. In den vergangenen Wochen hätten sich nach Schätzungen mindestens 30 Prozent der Neuankömmlinge fälschlicherweise als Syrer ausgegeben, kritisierte der CDU-Politiker nach einem Treffen mit BKA Präsident Holger Münch. Der Innenminister beklagte erneut eine fehlende Bereitschaft von Asylbewerbern, sich in Deutschland registrieren zu lassen. «Es gibt kein Wahlrecht eines Asylbewerbers auf Wohnsitznahme in Deutschland», sagte de Maizière.

  • Migration

    Fr., 02.10.2015

    De Maizière: Kein Wahlrecht für Asylbewerber auf Wohnort

    Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat erneut die fehlende Bereitschaft von Flüchtlingen kritisiert, sich registrieren zu lassen. Es gäbe kein Wahlrecht für Asylbewerber betonte er.

    Der Bundesinnenminister beklagt eine veränderte Einstellung der Flüchtlinge: Viele wollen sich seinen Angaben zufolge nicht mehr registrieren lassen und suchen sich selbst ein Ziel. Besondere kriminelle Auffälligkeiten sieht er aber nicht.

  • Wie sehen Jugendliche ihr Wahlrecht ab 16 Jahre?

    Do., 10.09.2015

    Das erste Kreuzchen

    Zwei kleine Umschläge, Blätter mit mehreren Kästchen und Namen und eine Beschreibung, die erklärt, wie man mit diesen Unterlagen richtig umgeht – am 13. September ist es soweit und die Wahlen stehen an.

  • Wahlen

    Do., 07.05.2015

    Geht die Queen eigentlich wählen?

    Die Queen geht nicht wählen und sie hat auch keinen Pass.

    London (dpa) - Das britische Wahlrecht hat zwar keine Klausel, die der Königin das Wahlrecht abspricht. Trotzdem gehen Queen Elizabeth II. und ihre Familie niemals wählen und kandidieren auch nicht.

  • Wahlen

    Do., 07.05.2015

    Geht die Queen eigentlich wählen?

    Wahlen : Geht die Queen eigentlich wählen?

    London (dpa) - Das britische Wahlrecht hat zwar keine Klausel, die der Königin das Wahlrecht abspricht. Trotzdem gehen Queen Elizabeth II. und ihre Familie niemals wählen und kandidieren auch nicht.

  • Behinderte

    Sa., 28.03.2015

    Wahlrecht für alle behinderten Menschen gefordert

    Eine Wahlurne steht vereit vor einer Landtagswahl. Bundestags-Vizepräsidentin Schmidt fordert eine Abschaffung des Wählverbots für Behinderte.

    Berlin (dpa) - Bundestags-Vizepräsidentin Ulla Schmidt (SPD) hat eine Abschaffung des Wählverbots für Behinderte gefordert.

  • Behinderte

    Sa., 28.03.2015

    Wahlrecht für alle behinderten Menschen gefordert

    Berlin (dpa) - Bundestags-Vizepräsidentin Ulla Schmidt hat eine Abschaffung des Wählverbots für Behinderte gefordert. «Es ist für eine Demokratie wesentlich, allen Bürgern in gleicher Weise das Wahlrecht anzuerkennen, denn die Möglichkeit zu wählen ist ein grundlegendes Menschenrecht», sagte Schmidt der «Welt». Die Paragrafen im Bundeswahlgesetz müssten ersatzlos gestrichen werden. Auch die Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Verena Bentele, fordert den Gesetzgeber zum Handeln auf.

  • Wahlen

    So., 25.01.2015

    Hintergrund: 50 Sitze Bonus für den Sieger

    Athen (dpa) - In Griechenland hält das Wahlrecht einen besonderen Bonus für den Sieger bei Parlamentswahlen bereit. 250 der 300 Sitze werden in einfacher Verhältniswahl vergeben. Es gilt eine Drei-Prozent-Hürde.

  • Familie

    Fr., 21.11.2014

    Schwesig fordert neues Wahlrecht: Pro Kind eine Stimme mehr

    «Papi, ich will selber das Kreuz malen!» Foto: Nicolas Armer/Archiv

    Berlin (dpa) - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) möchte Familien mit Kindern bei Wahlen ein stärkeres Stimmgewicht geben. Sie finde deshalb das Modell eines Familienwahlrechts gut.