Bundesgerichtshof



Alles zur Organisation "Bundesgerichtshof"


  • Mit wenigen Klicks zum Recht

    Mi., 16.10.2019

    Legal Techs beschäftigen BGH in Karlsruhe

    Das BGH verhandelt über Geschäftsmodell von Internet-Rechtsdienstleistern.

    Ob Miete zu hoch, Flug zu spät oder Internet zu langsam: Neue Online-Portale machen es Verbrauchern leicht, ihre Rechte durchzusetzen. Aber die Anbieter bewegen sich in einer Grauzone.

  • EEG-Umlage

    Di., 15.10.2019

    Sonderkündigungsrecht bei Strompreiserhöhung

    Die Netzentgelte, die rund ein Viertel des Strompreises ausmachen, werden laut Prognose im kommenden Jahr ebenfalls ansteigen.

    2020 erhöht sich die EEG-Umlage für Stromversorger. Haushalte müssen damit rechnen, bald Ankündigungen für steigende Stromkosten zu erhalten. Was können sie dann tun?

  • Stephan B. in U-Haft

    Fr., 11.10.2019

    Terroranschlag von Halle: Attentäter legt Geständnis ab

    Polizisten geleiten Stephan B. zum Bundesgerichtshof in Karlsruhe.

    Die Bluttat von Halle sorgt für Bestürzung über Deutschland hinaus. In seinen Vernehmungen erweist sich Stephan B. als redselig - und bestätigt den Verdacht eines rechtsextremistischen Motivs.

  • Extremismus

    Fr., 11.10.2019

    Terroranschlag von Halle: Attentäter legt Geständnis ab

    Karlsruhe (dpa) - Der Attentäter von Halle hat ein umfangreiches Geständnis abgelegt. Dabei bestätigte er ein rechtsextremistisches, antisemitisches Motiv. Das sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe. Der 27-jährige Stephan B. sagte demnach am Abend beim Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs aus. B. sitzt inzwischen in Untersuchungshaft. Der Haftbefehl legt ihm zweifachen Mord und siebenfachen Mordversuch zur Last. Nach Einschätzung der Ermittler wollte er bei dem Anschlag am Mittwoch ein Massaker anrichten und Nachahmer zu ähnlichen Taten anstiften.

  • Extremismus

    Fr., 11.10.2019

    Halle: Stephan B. gesteht rechtsextremistisches Motiv

    Karlsruhe (dpa) - Nach dem Terroranschlag von Halle hat Stephan B. die Bluttat gestanden und ein rechtsextremistisches, antisemitisches Motiv bestätigt. Der Mann habe mehrere Stunden beim Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs ausgesagt, sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft. B. sitzt in Untersuchungshaft. Der Haftbefehl legt ihm zweifachen Mord und siebenfachen Mordversuch zur Last. Nach Einschätzung der Ermittler wollte er ein Massaker anrichten und Nachahmer zu ähnlichen Taten anstiften. Die Debatte über Konsequenzen aus der Bluttat läuft inzwischen auf Hochtouren.

  • Extremismus

    Fr., 11.10.2019

    Attentäter gesteht Tat und rechtsextremistisches Motiv

    Karlsruhe (dpa) - Der Todesschütze von Halle hat die Tat gestanden und auch ein rechtsextremistisches, antisemitisches Motiv bestätigt. Der 27-jährige Stephan B. habe beim Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs umfangreich ausgesagt, erfuhr die dpa. Stephan B. befindet sich in U-Haft. Der Haftbefehl legt ihm zweifachen Mord und siebenfachen Mordversuch zur Last. Stephan B. war am Mittwoch festgenommen worden, nachdem vor einer Synagoge eine 40-jährige Frau und in einem Imbiss ein 20-jähriger Mann erschossen worden waren.

  • Extremismus

    Fr., 11.10.2019

    Attentäter von Halle gesteht Tat und rechtsextremistisches Motiv

    Karlsruhe (dpa) - Der Todesschütze von Halle hat die Tat gestanden und auch ein rechtsextremistisches, antisemitisches Motiv bestätigt. Der 27-jährige Stephan B. habe in dem mehrstündigen Termin beim Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs am Donnerstagabend umfangreich ausgesagt, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Karlsruhe am Freitag.

  • Extremismus

    Fr., 11.10.2019

    Attentäter in U-Haft - Viele Fragen noch offen

    Halle (dpa) - Nach dem Terrorangriff auf eine Synagoge in Halle sitzt der mutmaßliche Todesschütze in Untersuchungshaft. Der Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof erließ am Abend Haftbefehl gegen den 27-jährigen Deutschen Stephan B. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm zweifachen Mord und versuchten Mord in mehreren Fällen vor. Nach Einschätzung der Ermittler wollte der mutmaßliche Attentäter ein Massaker anrichten und Nachahmer für solche rechtsextremistischen und antisemitischen Taten finden. Es bleiben jedoch viele Fragen. Im Fokus steht dabei, ob Personen in die Vorbereitung oder Durchführung des Anschlags eingebunden waren.

  • Rechtsextremistischer Terror

    Do., 10.10.2019

    Seehofer garantiert Juden nach Anschlag Sicherheit

    Innenminister Seehofer trifft sich mit Vertretern der jüdischen Gemeinde in Halle.

    Vier Schusswaffen, Sprengsätze, Bekennervideo und ein «Manifest». Für die Ermittler gibt es keinen Zweifel: Der rechtsextremistische Schütze von Halle plante ein Massaker in der Synagoge mit weltweiter Wirkung. Und die Bundesregierung reagiert mit einer Garantie.

  • Extremismus

    Do., 10.10.2019

    Ermittlungsrichter erlässt Haftbefehl gegen Täter von Halle

    Karlsruhe (dpa) - Einen Tag nach der Bluttat von Halle hat der Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof Haftbefehl gegen den mutmaßlichen Rechtsterroristen Stephan B. erlassen. Das erklärte ein Sprecher des Bundesanwaltschaft am Abend der dpa. Der 27-jährige Stephan B. hatte am Mittwoch vor der Synagoge in Halle eine Frau und in einem nahe gelegenen Döner-Imbiss einen Mann erschossen. Zuvor hatte er vergeblich versucht, die Synagoge mit Waffengewalt zu stürmen, in der sich zu dem Zeitpunkt mehr als 50 Menschen aufhielten und das Jom-Kippur-Fest feierten.