Europäisches Parlament



Alles zur Organisation "Europäisches Parlament"


  • EU

    Mi., 27.11.2019

    Von der Leyen: «Lasst uns an die Arbeit gehen»

    Straßburg (dpa) - Die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen umfassenden und für alle Bürger spürbaren Wandel in Europa versprochen. «Wir tun das, weil es das Richtige ist, nicht weil es einfach sein wird», sagte die Christdemokratin vor der entscheidenden Abstimmung über ihre Kommission im Europaparlament in Straßburg. Von der Leyen präsentierte den Abgeordneten ihr Team von 26 Kommissaren und warb um Zustimmung. Von der Leyens Kommission stellt sich gegen Mittag zur Wahl.

  • EU

    Mi., 27.11.2019

    Von der Leyens EU-Kommission stellt sich zur Wahl

    Straßburg (dpa) - Die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen stellt sich am Mittag im Europaparlament in Straßburg zur Wahl. Vorher wirbt die CDU-Politikerin in einer Rede für ihr Team und ihr Programm. Wird das Personalpaket mit einfacher Mehrheit bestätigt, kann von der Leyen mit ihren 26 Kommissaren am 1. Dezember starten. Die 61-jährige ehemalige Bundesministerin war im Juni von den EU-Staats- und Regierungschefs für den EU-Spitzenposten ausgesucht und im Juli mit knapper Mehrheit vom Parlament bestätigt worden.

  • EU

    Mi., 27.11.2019

    Von der Leyen: «Werde entschlossen Tempo machen»

    Straßburg (dpa) - Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Europäern eine energische neue Führung versprochen. Bald würden die Bürger spüren, «dass Europa entschlossen Tempo macht, beim Klimaschutz, bei der Digitalisierung und auch mit neuen Vorschlägen kommt beim Dauerbrenner Migration», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Vor der Abstimmung über ihre neue Kommission heute im Europaparlament bat sie die Abgeordneten um Unterstützung. Erhält ihr Team eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen, kann die Kommission am Sonntag ihr Amt antreten.

  • EU

    Mi., 27.11.2019

    Von der Leyens EU-Kommission stellt sich zur Wahl

    Straßburg (dpa) - Die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen stellt sich heute im Europaparlament in Straßburg zur Wahl. Vorher wirbt die CDU-Politikerin in einer Rede für ihr Team und ihr Programm. Wird das Personalpaket mit einfacher Mehrheit bestätigt, kann von der Leyen mit ihren 26 Kommissaren am 1. Dezember starten, also kommenden Sonntag. Erstmals seit mehr als 50 Jahren stellt wieder Deutschland die Spitze der mächtigen europäischen Behörde.

  • EU

    Di., 26.11.2019

    Neue EU-Kommission kann auf Unterstützung zählen

    Straßburg (dpa) - Die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen kann bei ihrer Wahl heute mit einer Mehrheit rechnen. Neben Sozial- und Christdemokraten signalisierten am Abend auch die Liberalen im Europaparlament Unterstützung für das Personalpaket. Die drei Fraktionen haben zusammen eine deutliche Mehrheit. Grüne und Linke deuteten indes an, dass sie nicht für das Personalpaket stimmen. Erhält die neue EU-Kommission als Gesamtpaket heute die nötige Mehrheit, kann die Kommission am 1. Dezember die Arbeit aufnehmen.

  • Einigung der Mitgliedstaaten

    Di., 19.11.2019

    Durchbruch im EU-Haushaltsstreit: Mehr Geld für Klimaschutz

    Die Flaggen der Mitgliedstaaten vor dem EU-Parlament in Straßburg.

    Wie kann die Erderwärmung wirkungsvoll gestoppt werden? Die EU will sich nicht vorwerfen lassen, zu wenig Geld für den Kampf gegen den Klimawandel bereitzustellen. Der neue EU-Haushalt macht das deutlich. Aber es gibt auch Kritik.

  • EU

    Di., 19.11.2019

    EU gibt mehr Geld für Klimaschutz

    Brüssel (dpa) - Aus dem Gemeinschaftshaushalt der EU wird im kommenden Jahr deutlich mehr Geld in den Klimaschutz fließen. Eine am Abend erzielte Einigung zwischen den Regierungen der Mitgliedstaaten und dem Europaparlament sieht nach Angaben der EU-Kommission vor, rund 21 Prozent des Gesamtbudgets für Maßnahmen mit Bezug zu diesem wichtigen Thema einzuplanen. Insgesamt wird der EU-Haushalt für 2020 nach der Einigung Auszahlungen in Höhe von rund 153,6 Milliarden Euro ermöglichen. Mehr Geld soll es zum Beispiel auch für den Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit und Digitalisierung geben.

  • EU

    Mo., 18.11.2019

    EU-Haushaltsverhandlungen gehen in die entscheidende Runde

    Brüssel (dpa) - Im Streit über den milliardenschweren EU-Haushalt für 2020 ringen die EU-Staaten und das Europaparlament heute um einen Kompromiss. Die Frist für das Vermittlungsverfahren läuft nur noch bis Mitternacht. Gelingt bis dahin keine Einigung, muss die EU-Kommission einen neuen Haushaltsentwurf vorlegen. Kommt dieses Jahr kein Haushalt mehr zustande, müsste die EU mit einem Notetat wirtschaften. Es geht um Auszahlungen von bis zu 159 Milliarden Euro. Der Haushalt ist wichtig für Millionen Empfänger von Fördergeldern, darunter Bauern, Studenten, Universitäten, Kommunen und Unternehmen.

  • Keine Einigung in Brüssel

    Sa., 16.11.2019

    Verhandlungen zum EU-Haushalt 2020 vorerst geplatzt

    Die Vermittlungsgespräche über den EU-Haushalt des kommenden Jahr sind geplatzt.

    Wie viele Milliarden soll die EU 2020 einplanen für Klima, junge Leute, Brexit-Folgen oder Flüchtlinge? Das Europaparlament und die EU-Staaten liegen trotz stundenlanger Verhandlungen über Kreuz. Und dabei hat der eigentliche Streit noch gar nicht richtig begonnen.

  • Neue Hürde für von der Leyen

    Do., 14.11.2019

    EU-Parlament lässt von der Leyen weiter zittern

    Ursula von der Leyen soll eigentlich am 1. Dezember neue Präsidentin der Europäischen Kommission werden.

    Kann Ursula von der Leyen am 1. Dezember endlich ihr Amt als EU-Kommissionschefin antreten? Das EU-Parlament lässt sich von den Plänen der Deutschen offensichtlich nicht unter Druck setzen.