FDP



Alles zur Organisation "FDP"


  • 11.519 Mängel allein an Kabeln

    Fr., 12.04.2019

    Kommt der BER durch den Tüv? Prüfer zweifeln am Datum 2020

    Die Betreiber halten daran fest, dass der drittgrößte deutsche Flughafen im Oktober 2020 an den Start gehen kann.

    Eröffnung gefloppt, Neubau saniert und dabei vieles verschlimmbessert: Am neuen Hauptstadtflughafen steckt der Teufel im Detail, möglicherweise sogar in Plastikdübeln.

  • Kreisparteitag der Liberalen

    Fr., 12.04.2019

    FDP fordert Geschlossenheit

    Demonstrierten beim Kreisparteitag Einigkeit (v.l.): Europawahl-Kandidat Paavo Czwikla, Schatzmeister Simon Haastert, die stellvertretende Kreisvorsitzende Judith Pirscher, Beisitzer Rainer Mutze, Kreisvorsitzender Jörg Berens und der zweite Vorsitzender Max Kemler.

    Die Zeit der öffentlichen Streitigkeiten in der münsterischen FDP sollen vorbei sein. Interne Konflikte gibt es aber nach wie vor. Das zeigte der Kreisparteitag am Donnerstagabend in der Stadthalle Hiltrup.

  • EU

    Fr., 12.04.2019

    ZDF-«Politbarometer» zur Europawahl: Grüne überholen SPD

    Berlin (dpa) - Bei der bevorstehenden Europawahl holen die Grünen in der Gunst der Bundesbürger auf und landen in einer aktuellen Wahlumfrage auf Platz Zwei hinter der Union. Wenn am Sonntag das EU-Parlament gewählt werden würde, kämen die Grünen auf 19 Prozent der Stimmen, wie aus dem ZDF-«Politbarometer» hervorgeht. Damit hätten sie einen Prozentpunkt gewonnen und so die SPD überholt, die bei 18 Prozent verharrt. Die Union würde mit 32 Prozent aber immer noch klar vorn liegen. Unverändert blieben zudem die Umfragewerte der Linken (6 Prozent), der AfD (10 Prozent) und der FDP (7 Prozent).

  • Erich Schwartze (FDP)

    Fr., 12.04.2019

    Gerechtigkeit in der Stadt herstellen

    Erich Schwartze

    Auf die Zahlen des Etats ging Erich Schwartze eingangs mit wenigen Sätzen ein: „In diesem Jahr fällt es uns leicht, dem Haushalt zuzustimmen, denn die Prognosen sind gut und für die kommenden Jahre noch besser. Aber nur bei Kostendisziplin und Fortsetzung der guten Einkommenslage ist diese Perspektive stabil. Negative Konjunkturprognosen sollten uns zur Vorsicht mahnen“, so der FDP-Sprecher.

  • Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Integration und Bevölkerungsschutz

    Do., 11.04.2019

    Hausärzte fürs Landleben begeistern

    Die Zahl der Landärzte geht weiter dramatisch zurück. Eine neue Projektgruppe will nach Lösungen suchen, um den Trend zu stoppen.

    Der Gesundheitsausschuss des Kreises beschloss einstimmig einen Antrag der FDP, der vorsieht, eine Projektgruppe einzurichten, die neue Ideen gegen den drohenden Hausärztemangel entwickeln soll.

  • UBG zur Windenergie

    Do., 11.04.2019

    Ein Bärendienst an allen Nottulnern?

    UBG zur Windenergie: Ein Bärendienst an allen Nottulnern?

    Die UBG erinnert an die Vorgeschichte zur aktuellen Windenergie-Debatte in Nottuln. Und verweist auf einen eigenen Kompromissvorschlag.

  • CDU und FDP schaffen Stichwahl in Kommunen ab

    Do., 11.04.2019

    Im ersten Anlauf ins Rathaus

    Die Landesregierung hat sich entschlossen, Bürgermeister und Landräte schon im ersten Wahlgang mit einfacher Mehrheit wählen zu lassen.

    Es ist ein Streit ums Prinzip. Am Donnerstag haben den zunächst CDU und FDP für sich entschieden: Bürgermeister und Landräte sollen ab der Kommunalwahl im kommenden Jahr in nur noch im ersten Wahlgang bestimmt werden, die Stichwahl wird abgeschafft. 

  • Extremismus

    Do., 11.04.2019

    NRW schiebt drei islamistische Gefährder ab

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalen hat drei als islamistische Gefährder eingestufte Männer nach Bosnien und Herzegowina abgeschoben. Die Abschiebung sei vom Flughafen Düsseldorf am Mittwoch erfolgt, teilte das Landesministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration am Donnerstag mit. Die drei Bosnier stehen laut Ministerium im Verdacht, im Auftrag der Terrororganisation Islamischer Staat einen Anschlag geplant zu haben. Die Polizei hatte sie als Gefährder eingestuft. «Den Kampf gegen Extremisten werden wir auch künftig mit großer Entschlossenheit und allen Mitteln unseres Rechtsstaates führen», sagte Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) der Mitteilung zufolge.

  • Landtag

    Do., 11.04.2019

    Landtag beschließt Änderung des Kommunalwahlrechts

    Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen, spricht während der Debatte im Landtag.

    Bringt die frisch verabschiedete Änderung des Kommunalwahlrechts in NRW weniger Demokratie und mehr CDU-Bürgermeister? Die SPD befürchtet das und prüft verfassungsrechtliche Schritte.

  • Offene Debatte im Bundestag

    Do., 11.04.2019

    Wie weit darf man mit Gentests bei Ungeborenen gehen?

    Die Aktivistin Natalie Dedreux (M.), die mit dem Down-Syndrom lebt, bei einer Demonstration anlässlich der Bundestagsdebatte über Bluttests für Schwangere.

    Im Parlament geht es nicht alle Tage um grundlegende ethische Fragen. Nach neuen Organspende-Regeln beleuchten die Abgeordneten Chancen und Risiken von Gentests an Ungeborenen. Leicht machen sie es sich nicht.