Oberlandesgericht Frankfurt



Alles zur Organisation "Oberlandesgericht Frankfurt"


  • Auto

    Do., 02.05.2019

    Klage zu Schließung des Opel-Werks Bochum abgewiesen

    Das Logo des Autobauers Opel am Opel-Werk Bochum wird angeleuchtet.

    Frankfurt/Bochum (dpa) - Im Rechtsstreit um das Ende der Autofertigung im Opel-Werk Bochum hat das Oberlandesgericht Frankfurt die Klage des früheren Betriebsratschefs Rainer Einenkel abgewiesen. Er hatte versucht, einen Aufsichtsratsbeschluss zur Vorbereitung der Werksschließung aus formalen Gründen für nichtig erklären zu lassen. Das lehnte der Zivilsenat wie bereits die Vorinstanz ab, wie eine Justizsprecherin am Donnerstag mitteilte.

  • Urteil

    Mi., 03.04.2019

    Kein Schadenersatz, wenn sich der Hund beim Spielen verletzt

    Verletzt sich ein Hund beim Springen nach einem Ball, können Besitzer dafür nicht den Werfer zur Rechenschaft ziehen.

    Hunde können sich beim Springen nach einem Ball verletzen. Einen Dritten können Besitzer dafür aber nicht belangen. Das entschied ein Gericht.

  • Fake-Rezensionen

    Mi., 06.03.2019

    Amazon geht gegen gekaufte Produktbewertungen vor

    Laut Gerichtsbeschluss kann Amazon verlangen, dass Drittanbieter auf amazon.de gekaufte Bewertungen kennzeichnen müssen.

    Um an weitere Produktinformationen zu gelangen, studieren viele Online-Kunden die Bewertungen anderer Käufer. Doch diese können durchaus gekauft sein. Amazon will nun gegen den Schwindel vorgehen.

  • Teilerfolg vor Gericht

    Di., 05.03.2019

    Amazon geht gegen gekaufte Produktbewertungen vor

    Amazon will bezahlte Kundenrezensionen bei seinen Produkten unterbinden.

    Eigentlich sind die Produktbewertungen von Amazon-Kunden eine feine Sache, um sich vor dem Kauf über Schwachstellen zu informieren- wären da nicht massenhaft positive Rezensionen, deren Verfasser dafür bezahlt wurden.

  • Gerichtsurteil

    Do., 28.02.2019

    Basiskonto der Deutschen Bank ist zu teuer

    Die Zentrale der Deutschen Bank in Frankfurt am Main.

    Basiskonten sollen auch wirtschaftlich schwachen Menschen den Zugang zum bargeldlosen Zahlungsverkehr ermöglichen. Ein Gericht hat nun entschieden, dass das Basiskonto der Deutschen Bank zu teuer ist.

  • Gerichtsentscheid

    Di., 19.02.2019

    Erben darf keine Besuchspflicht auferlegt werden

    Eine im Testament festgeschriebene Besuchspflicht ist sittenwidrig, urteilten die Richter.

    Viele Großeltern wünschen sich regelmäßigen Kontakt zu ihren Enkeln. Doch der sollte freiwillig zustande kommen. Denn setzen Großeltern ihre Enkel unter Druck - noch dazu in einem Testament - kann das am Ende unerwünschte Folgen haben.

  • Erbrechts-Tipp

    Mi., 19.12.2018

    Bei Ausschlagung einer Erbschaft für Kind Frist beachten

    Eltern können eine Erbschaft für ihr minderjähriges Kind ausschlagen. Sie müssen dann beim Familiengericht eine Genehmigung einholen und das Nachlassgericht informieren.

    Eine Erbschaft kann auch Nachteile bringen. Um einen minderjährigen Erben davor zu schützen, müssen Eltern rechtzeitig handeln. Denn für die Ausschlagung gelten Fristen.

  • Urteil

    Do., 13.12.2018

    Easyjet muss Gebühren und Steuern nicht erstatten

    Easyjet-Kunden haben keinen Anspruch auf Erstattung der Gebühren und Steuern, wenn sie einen Flug stornieren. Das bekräftigt ein Urteil des Oberlandesgericht Frankfurt.

    Darf die Fluggesellschaft Easyjet bei einer Stornierung eigentlich die Steuern und Gebühren einbehalten? Mit dieser Frage war gerade das Oberlandesgericht Frankfurt befasst. Das Urteil dürfte einige Airline-Kunden enttäuschen.

  • Sommermärchen

    Di., 23.10.2018

    Steueraffäre WM 2006: Staatsanwaltschaft legt Beschwerde ein

    Das Präsidium des Organisationskomitees der WM 2006: Wolfgang Niersbach, Theo Zwanziger, Franz Beckenbauer und Horst R. Schmidt (v.l.).

    Frankfurt/Main (dpa) - Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat Beschwerde gegen die Nichteröffnung des Hauptverfahrens in der Fußball-Sommermärchen-Affäre eingelegt.

  • Erste Kontaktaufnahme erlaubt

    Mi., 17.10.2018

    Exzessive Abwerbeversuche am Arbeitsplatz verboten

    Eine Konkurrenzfirma darf einen Angestellten während der Dienstzeit nur kontaktieren, um einen späteren Gesprächstermin zu vereinbaren. Das hat das OLG Frankfurt entschieden.

    Wie häufig darf eine Konkurrenzfirma einen Mitarbeiter an seinem aktuellen Arbeitsplatz anrufen, um ihn abzuwerben? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Oberlandesgericht Frankfurt.