PiS



Alles zur Organisation "PiS"


  • Reise nach Warschau

    Mo., 19.03.2018

    Merkel in Polen: Gespräche über Flüchtlinge und Energie

    Kommen in Warschau zusammen: Kanzlerin Merkel und der polnische Ministerpräsident Morawiecki.

    Das deutsch-polnische Verhältnis ist abgekühlt. Auf ihrer zweiten Auslandsreise will sich die Kanzlerin um Verbesserungen bemühen. Doch an Differenzen mangelt es nicht.

  • EU

    Mi., 07.02.2018

    Wegen Nazivergleichs: Pole als EU-Parlamentsvize abgewählt

    Straßburg (dpa) - Der wegen eines Nazivergleichs und Beleidigungen umstrittene polnische Vizepräsident des EU-Parlaments, Ryszard Czarnecki, muss seinen Posten räumen. Die Europaabgeordneten stimmten mit der nötigen Zweidrittelmehrheit für die Absetzung des nationalkonservativen Politikers. Es ist das erste Mal in der Geschichte des EU-Parlaments, dass ein Amtsträger nach Artikel 21 der Geschäftsordnung abgewählt wurde. Czarnecki, Politiker der polnischen Regierungspartei PiS, war mit Hetze gegen die liberalkonservative polnische Europaabgeordnete Roza von Thun in die Kritik geraten.

  • Kommentar

    Fr., 02.02.2018

    Kampf um die Geschichte: Das polnische Holocaust-Gesetz macht Sorgen

    Kommentar: Kampf um die Geschichte: Das polnische Holocaust-Gesetz macht Sorgen

    Fakt ist: Auschwitz war kein „polnisches Konzentrationslager“, es war ein deutsches Todeslager auf polnischem Boden. Deutsche haben die NS-Verbrechen geplant, sie haben dort gemordet. Zahlreiche Polen haben ihr Leben riskiert, um Juden zu helfen. 

  • Streit um polnisches Gesetz

    Mo., 29.01.2018

    Holocaust-Streit zwischen Polen und Israel geht weiter

    Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu spricht während einer Kabinettssitzung in Jerusalem.

    Polen und Israel streiten sich über die richtige Interpretation eines neuen polnischen Gesetzes. Aus polnischer Sicht verbietet es nur falsche Schuldzuweisungen an Polen für deutsche NS-Verbrechen. Israel fürchtet eine Verleugnung polnischer Mitverantwortung.

  • Deutsch-Polnische Gesellschaften

    Mo., 15.01.2018

    Brücken zu schlagen ist gerade jetzt wichtig

    Perspektiven für Polen: Mitglieder der DPG Lüdinghausen, Senden und es Partnerschaftskomitees Nottuln folgen dem Vortrag im Saal der Gaststätte Niemeyers.

    Die Entwicklung in Polen wird in Deutschland teils kritisch betrachtet. Um so mehr ist es wichtig, an dem partnerschaftlichen Brückenschlag festzuhalten, hieß es bei der Deutsch-polnischen Gesellschaft. Erhobene moralische Zeigefinger hingegen seien weniger angebracht.

  • Tusk fürchtet EU-Austritt

    Mi., 10.01.2018

    Polens Regierungschef verteidigt in Brüssel Justizreform

    EU-Kommissionspräsident Juncker (r) empfing Polens Ministerpräsident Morawiecki am Dienstagabend zu einem Arbeitsessen in Brüssel.

    Immerhin: Sie reden wieder. Nach der beispiellosen Eskalation zwischen Brüssel und Warschau gibt man sich nun versöhnlicher. Der Streit über die Rechtsstaatlichkeit in dem EU-Land ist aber nicht vorbei. EU-Ratspräsident Tusk warnt sogar vor einem EU-Austritt Polens.

  • Umbau der Justiz

    Mi., 20.12.2017

    Verfahren gegen Polen wegen Gefährdung von Grundwerten

    Polens neuer Ministerpräsident Mateusz Morawiecki.

    Anfang 2016 erhob die EU-Kommission erstmals Bedenken wegen möglicher Rechtsstaatsverstöße in Polen. Seitdem haben sich die Fronten verhärtet. Jetzt ergreift die Brüsseler Behörde drastische Maßnahmen.

  • EU sieht Grundwerte in Gefahr

    Mi., 20.12.2017

    Die Rote Karte für Warschau aus Brüssel

    Vizepräsident Frans Timmermans erläutert in Brüssel die Entscheidung der EU-Kommission: «Die Fakten lassen uns keine andere Wahl.»

    Für die EU-Kommission geht es beim Sanktionsverfahren gegen Polen um existenzielle Fragen - das macht Vizepräsident Timmermans deutlich. Doch in Warschau gibt man sich aufreizend gelassen.

  • EU

    Mi., 20.12.2017

    EU-Kommission leitet Sanktionsverfahren gegen Polen ein

    Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission will ein Sanktionsverfahren gegen Polen wegen Gefährdung von Grundwerten der Europäischen Union einleiten. Dies teilte die Brüsseler Behörde mit. Es ist das erste Verfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge in der Geschichte der Gemeinschaft. Es gilt als schärfste mögliche Maßregelung eines Mitgliedsstaats. Grund sind die Justizreformen der nationalkonservativen Regierungspartei PiS, die aus Sicht der Kommission die Rechtsstaatlichkeit und die Gewaltenteilung aushöhlen.

  • Schärfste Strafmaßnahme

    Fr., 15.12.2017

    Polen steht wegen Justizreform vor EU-Sanktionsverfahren

    Regierungskritiker demonstrieren in Krakau gegen die umstrittenen polnischen Justizreformen.

    Es ist die schärfste Strafmaßnahme, die der EU gegen ein Mitglied zur Verfügung steht: Polen scheint wegen seiner umstrittenen Justizreform unmittelbar vor einem Sanktionsverfahren zu stehen. Kommt die polnische Regierung der EU noch entgegen?