Unionsfraktion



Alles zur Organisation "Unionsfraktion"


  • Klima

    Mo., 11.02.2019

    Regierung berät über Kohleausstieg

    Regierung berät mit Ländern und Abgeordneten über Kohleausstieg.

    Berlin (dpa) - Bundesregierung, Ländervertreter und Parlamentarier haben sich im Kanzleramt zu erneuten Beratungen über den geplanten Kohleausstieg getroffen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Ministerpräsidenten der Kohle-Länder Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg, Vertreter der Regierungsfraktionen sowie die Vorsitzenden der Kohlekommission für Montagabend eingeladen. Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission hat ein Konzept für einen Ausstieg aus der Stromgewinnung aus Kohle für den Klimaschutz bis spätestens 2038 vorgelegt, das zügig umgesetzt werden soll - es gibt aber vor allem aus der Unionsfraktion Kritik.

  • Klima

    Di., 29.01.2019

    Kontroverse um Kosten des Kohleausstiegs in Unionsfraktion

    Rauch und Dampf steigen aus dem RWE Braunkohlekraftwerk Neurath hinter Windrädern, aus der Nähe von Elsdorf gesehen, auf.

    Berlin (dpa) - In der Unionsfraktion hat es eine Kontroverse über die milliardenschweren Kosten für den Kompromiss der Kohlekommission gegeben. Skeptiker und Kritiker unter den Abgeordneten stellten nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag die Frage, ob der Beitrag, den der Kohleausstieg zum Klimaschutz liefere, es wert sei, derart viele Milliarden Euro Steuergelder auszugeben. Auch die Frage nach der Versorgungssicherheit wurde nach Angaben von Sitzungsteilnehmern gestellt.

  • Internet

    So., 20.01.2019

    Unionsexperte fordert höhere Strafen für Datendiebstahl

    Berlin (dpa) - Nach dem Datenklau bei knapp tausend Politikern und Prominenten werden in der Unionsfraktion weitergehende Änderungen des IT-Sicherheitsgesetzes gefordert als bisher geplant. «Wir müssen das Strafmaß für Datenausspähung und Datenhehlerei überdenken», sagte der innenpolitische Fraktionssprecher Mathias Middelberg der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». Für Middelberg gehört auch die Durchsetzbarkeit von Persönlichkeitsrechten im Netz auf den Prüfstand. Derzeit könnten die Ermittler Plattform-Betreiber nur bitten, Daten zu löschen - es müsse aber eine Verpflichtung geben.

  • Parteien

    Di., 15.01.2019

    Seehofer steht hinter Verfassungsschutz-Entscheidung zu AfD

    Berlin (dpa) - Innenminister Horst Seehofer hat sich hinter die fachliche Entscheidung des Verfassungsschutzes gestellt, die AfD stärker als bisher unter die Lupe zu nehmen. «Wir haben diese Studie selbst auch beurteilt. Wir halten sie für plausibel.» Deshalb stehe er hinter diesen Entscheidungen des Verfassungsschutzes, sagte Seehofer vor einer Sitzung der Unionsfraktion. Der Verfassungsschutz nimmt die AfD stärker als bisher unter die Lupe. Er erklärte die Partei als Ganzes zum Prüffall, ihren rechtsnationalen «Flügel» und die Nachwuchsorganisation JA sogar zum Verdachtsfall.

  • Vor Bund-Länder-Treffen

    Do., 10.01.2019

    Knatsch in der Groko um die Grundsteuer

    Das Bundesverfassungsgericht hat eine Reform bei der Berechnung der Grundsteuer verlangt.

    Die Reform der Grundsteuer ist hakelig. Die Politik muss die völlig veraltete Berechnungsmethode wegen eines Gerichtsurteils überarbeiten. Doch die Regierungsparteien geraten aneinander.

  • Neues Gesetz auf dem Weg

    Mi., 19.12.2018

    Deutschland will Fachkräfte anlocken

    Drei junge Flüchtlinge arbeiten im Ausbildungszentrum der Siemens Professional Education in Leipzig.

    Die deutsche Wirtschaft sucht händeringend Fachkräfte auch aus dem Ausland. Nach jahrzehntelanger Debatte hat die Bundesregierung neue Regeln auf den Weg gebracht - und erntet einiges an Kritik.

  • EU

    Di., 11.12.2018

    Merkel nach May-Treffen: Keine Öffnung des Brexit-Abkommens

    Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat Nachverhandlungen am Brexit-Vertrag zwischen der EU und Großbritannien eine Absage erteilt. «Wir haben gesagt, dass es keine weitere Öffnung des Austrittsabkommens gibt», sagte Merkel nach dpa-Informationen der in der Unionsfraktion nach ihrem Treffen mit der britischen Regierungschefin Theresa May in Berlin. Dennoch gab sich Merkel zuversichtlich, dass es eventuell doch eine Lösung geben könne. Auch britische Abgeordnete wollten mehrheitlich keinen Ausstieg Großbritanniens aus der EU ohne Abkommen.

  • EU

    Di., 11.12.2018

    Merkel nach May-Treffen: Keine Öffnung des Bexit-Abkommens

    Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat Nachverhandlungen am Brexit-Vertrag zwischen der EU und Großbritannien eine Absage erteilt. «Wir haben gesagt, dass es keine weitere Öffnung des Austrittsabkommens gibt», sagte Merkel nach dpa-Informationen der in der Unionsfraktion nach ihrem Treffen mit der britischen Regierungschefin Theresa May in Berlin. Dennoch gab sich Merkel zuversichtlich, dass es eventuell doch eine Lösung geben könne. Auch britische Abgeordnete wollten mehrheitlich keinen Ausstieg Großbritanniens aus der EU ohne Abkommen.

  • 5,5 Milliarden Euro vom Bund

    Di., 11.12.2018

    Grosse-Brömer: Kita-Gesetz wird bis Freitag verabschiedet

    Mit dem Gesetz sollen Deutschlands Kitas besser und für Geringverdiener kostenlos werden.

    Längere Öffnungszeiten, bessere Betreuungsschlüssel, besseres Essen oder pädagogische Angebote - den deutschen Kitas soll es besser gehen als bisher. Noch in dieser Woche sollen Bundestag und Bundesrat den Weg dafür freimachen.

  • Jens Spahn gilt als Außenseiter

    Do., 06.12.2018

    Diesmal nicht Erster

    Jens Spahn gilt als Politiker, der durchaus moderne und zukunftsfähige Themen besetzt. Aber er eckt auch immer wieder an.

    Bisher führte die politische Karriere des Jens Spahn immer nur in eine Richtung – nach oben. Schon nach sechs Jahren als Chef der Jungen Union im Kreis Borken übernahm er 2005 den Vorsitz über den gesamten Kreisverband – damals gerade einmal 26 Jahre alt.