Verfassungsschutz



Alles zur Organisation "Verfassungsschutz"


  • Deutlich mehr «Gefährder»

    So., 15.09.2019

    Rechtsextremismus: Regierung sieht beunruhigende Entwicklung

    Die Sicherheitsbehörden haben bei sogenannten Gefährdern aus dem rechtsextremen Spektrum einen Anstieg verzeichnet.

    Wer geglaubt hat, vor Rechtsterroristen müssten sich vor allem Flüchtlinge fürchten, mag spätestens durch den Lübcke-Mord ins Grübeln gekommen sein. Die Bundesregierung sieht dringenden Handlungsbedarf.

  • Extremismus

    So., 15.09.2019

    Rechtsextremismus: Regierung sieht beunruhigende Entwicklung

    Berlin (dpa)- Um Extremisten und potenzielle Terroristen aus dem rechten Spektrum frühzeitig erkennen und stoppen zu können, sollen Verfassungsschutz und BKA zusammen mehr als 500 zusätzliche Stellen erhalten. So sehen es zumindest Pläne vor, an denen derzeit im Bundesinnenministerium gearbeitet wird. Der noch nicht im Haushalt für 2020 eingepreiste Stellenzuwachs bedarf allerdings noch der Zustimmung durch den Bundestag. Die Polizei stuft im rechten Spektrum aktuell bundesweit rund 40 Menschen als sogenannte Gefährder ein.

  • Geheimdienste

    Di., 10.09.2019

    Seehofer: Große Bedrohung durch Rechtsextremismus

    Berlin (dpa) - Der Rechtsextremismus stellt nach Einschätzung von Bundesinnenminister Horst Seehofer aktuell eine ebenso große Bedrohung dar wie der radikale Islamismus. «Wir müssen die Bedrohungslage in diesem Bereich als hoch einschätzen», sagte Seehofer bei einem Empfang der Sicherheitsbehörden des Bundes. Im Bundeskriminalamt und beim Verfassungsschutz stünden, um dieser Entwicklung Rechnung zu tragen, demnächst Umstrukturierungen und die Schaffung zusätzlicher Stellen an.

  • Drama ohne Ende

    Di., 10.09.2019

    Vom Funkenmariechen zur IS-Drittfrau - «Leonora»

    «Leonora. Wie ich meine Tochter an den IS verlor - und um sie kämpfte» - Ein Mädchen aus dem Harz zieht in den Dschihad nach Syrien.

    Eine ganz normale Jugendliche wird zur IS-Braut. Von einem Ort im Harz in den Dschihad nach Syrien. Das Buch «Leonora» schildert nicht nur ein drastisches Schicksal. Es zeigt, wie islamistische Radikalisierung und Rekrutierung abläuft.

  • Rechtsextremismus im Fokus

    Fr., 06.09.2019

    Militärgeheimdienst MAD wird reformiert

    Das Amt für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) in Köln.

    Deutlich mehr Stellen, ein ziviler Vizepräsident, eine eigene Abteilung für die Abwehr von Extremisten. Der Militärische Abschirmdienst wird neu aufgestellt. Das Verteidigungsministerium reagiert damit auch auf Kritik.

  • Kriminalität

    Do., 05.09.2019

    NRW-Unternehmen haben in Sachen Schutz «noch Luft nach oben»

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Unternehmen in Nordrhein-Westfalen stehen im Bereich Cybersicherheit besser da als beim Gebäudeschutz. Der Verfassungsschutz bewertete die Notfall- und Krisenkonzepte der Unternehmen und den äußeren Schutz der Betriebsgelände mit «wenig geschützt», wie aus dem «Lagebild Wirtschaftsschutz NRW 2019» des Innenministeriums hervorging. Dagegen bewerteten die Autoren die Bereiche «Zugriffsschutz» und «Schutz vor Cyberattacken und Datenverlust» am besten mit der Kategorie «eher geschützt».

  • Hintergrund

    Mo., 02.09.2019

    Die führenden Köpfe der AfD im neuen Brandenburger Landtag

    Andreas Kalbitz hat schon 2017 den Fraktionsvorsitz im brandenburgischen Landtag übernommen.

    Potsdam (dpa) - Bundesweit bekannt ist aus Brandenburg der frühere Landes- und Fraktionschef Alexander Gauland. Der 78-Jährige brachte die AfD bei der Wahl 2014 mit 12,2 Prozent in den Landtag und wechselte 2017 in den Bundestag.

  • Waffen

    Sa., 31.08.2019

    Lambrecht für weitere Verschärfung des Waffenrechts

    Berlin (dpa) - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht plädiert für Verschärfungen des Waffenrechts. Dem «Spiegel» sagte sie, es gehe ihr im Wesentlichen darum, Extremisten den Zugang zu Waffen zu erschweren. So sollten die Behörden im Rahmen einer so genannten Regelabfrage künftig immer beim Verfassungsschutz nachfragen müssen, bevor sie eine Erlaubnis zum Waffenbesitz ausstellen. Das Bundesinnenministerium von Horst Seehofer erklärte, man wolle zunächst prüfen, wie sich schon eingeführte Reformen beim Waffenrecht auswirkten.

  • Imam Mahdi Zentrum

    Fr., 30.08.2019

    Großes Bedürfnis, ungestört zu sein

    Gut 50 Meter entfernt liegt das Imam Mahdi Zentrum von der vielbefahrenen Meesenstiege entfernt. Eine Thuja-Hecke entzieht das Gebäude allen Blicken.

    Das Imam Mahdi Zentrum in Hiltrup steht in dem Verdacht, dass hier ein Prediger dem Terrorismus das Wort geredet haben soll. Der Dialog mit der Fatime-Versammlung ist für Außenstehende selten einfach gewesen.

  • Imam Mahdi Moschee in Hiltrup

    Do., 29.08.2019

    Video mit Terror-Bekenntnis

    Das Imam-Mahdi-Zentrum in Hiltrup an der Hünenburg. 

    Die Imam Mahdi Moschee in Hiltrup ist schon häufiger im Zusammenhang mit verfassungsfeindlichen Positionen genannt worden. Nun sorgt ein Youtube-Video für neue Aufregung.