Katarina Barley



Alles zur Person "Katarina Barley"


  • Nach Seehofer-Vorschlag

    Di., 07.05.2019

    Mehreheverbot für Neubürger soll jetzt doch schneller kommen

    Bundesjustizministerin Katarina Barley und Bundesinnenminister Horst Seehofer am Rande einer Kabinettssitzung im Kanzleramt.

    Polygamie ist in Deutschland verboten. Mit einer Gesetzesänderung will die Bundesregierung sicherstellen, dass die Mehrehe auch nicht durch die Hintertür Einzug hält. Zum Beispiel, indem Ausländer eingebürgert werden, die im Ausland ein Zweitfrau geheiratet haben.

  • Parteien

    Sa., 04.05.2019

    Barley: Kühnert-Thesen sind zugespitzter Diskussionsanstoß

    Saarbrücken (dpa) – Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat die umstrittenen Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kevin Kühnert als zugespitzten Anstoß zur Diskussion bezeichnet. «Die Aufgabe eines Juso-Chefs ist traditionell, zu provozieren oder Visionen in den Raum zu stellen. Nichts anderes hat er gemacht», sagte Barley in Saarbrücken. In der Politik gehe es auch darum, unterschiedliche Ansätze zu diskutieren. Man könne zumindest mal darüber diskutieren, wem Wohnraum eigentlich gehören soll.

  • Parteien

    Fr., 03.05.2019

    SPD startet bundesweiten Europawahlkampf in Saarbrücken

    Saarbrücken (dpa) - Rund drei Wochen vor der Europawahl gibt die SPD heute in Saarbrücken ihren offiziellen Startschuss in den Wahlkampf. Neben den Spitzenkandidaten Katarina Barley und Udo Bullmann werden unter anderem auch die Parteivorsitzende Andrea Nahles und Juso-Chef Kevin Kühnert erwartet. Auch Bundesaußenminister Heiko Maas und Bundesfinanzminister Olaf Scholz sind für den offiziellen Startschuss der Kampagne angesagt. Geplant sind Reden sowie Gespräche an Infoständen.

  • Straßenwahlkampf

    So., 28.04.2019

    Die heiße Phase hat begonnen

    Der SPD-Ortsverband hat den Straßenwahlkampf für die anstehende Europawahl begonnen.

    SPD Ortsverband hat am vergangenen Wochenende den Straßenwahlkampf für die anstehende Europawahl eröffnet.

  • Vor EU-Wahl

    So., 28.04.2019

    SPD-Spitzenkandidatin Barley greift Unionsparteien an

    Katarina Barley (SPD), Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl.

    Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Barley, will sich für ein soziales Europa stark machen. Dem Koalitionspartner wirft sie vor, dass sie die EU missbrauche, «um sozialpolitische Errungenschaften in Deutschland kaputt zu machen».

  • Wahlen

    So., 28.04.2019

    Vor EU-Wahl: Barley greift Unionsparteien an

    Berlin (dpa) - Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Katarina Barley, hat die Unionsparteien CDU und CSU scharf angegriffen. «Die Konservativen treiben ein Europa der Wirtschaft voran mit niedrigen Löhnen und weniger Arbeitnehmerrechten», sagte sie der «Bild am Sonntag». Die Union missbrauche die EU, «um die sozialpolitischen Errungenschaften in Deutschland kaputt zu machen». Dieser Weg sei falsch. Man müsse stattdessen die Prinzipien unserer sozialen Marktwirtschaft auf Europa ausweiten, forderte Barley.

  • Immobilien

    Sa., 13.04.2019

    Barley für höhere Besteuerung von Vermietungsplattformen

    Berlin (dpa) - In der Debatte über Wohnungsnot und steigende Mieten hat sich Bundesjustizministerin Katarina Barley für eine höhere Besteuerung von Vermietungsportalen im Internet ausgesprochen. Plattformen wie Airbnb würden die Preise in begehrten Städten zum Teil massiv in die Höhe treiben, sagte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dabei zahlten sie viel weniger Steuern als Hotels und Hostels. Das müsse sich ändern. Vergangenes Wochenende hatten bundesweit Zehntausende gegen steigende Mietkosten und Wohnungsnot demonstriert.

  • Immobilien

    Sa., 13.04.2019

    Barley will Online-Vermietungsplattformen höher besteuern

    Berlin (dpa) - In der Debatte über Wohnungsnot und steigende Mieten hat sich Bundesjustizministerin Katarina Barley für eine höhere Besteuerung von Vermietungsportalen im Internet ausgesprochen. Online-Portale wie Airbnb trieben die Preise in begehrten Städten zum Teil massiv in die Höhe. Dabei zahlten sie viel weniger Steuern als Hotels und Hostels. Das müsse sich ändern, sagte Barley den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Weil in Berlin und anderen europäischen Metropolen halbe Mietshäuser permanent für Online-Vermietungen genutzt würden, werde der Wohnraum zusätzlich knapp.

  • Landtagsabgeordneter Frank Sundermann nimmt Stellung

    Mo., 08.04.2019

    SPD hat keinen leichten Stand

    Seit 2010 sitzt Frank Sundermann für die SPD im nordrhein-westfälischen Landtag. Dreimal gewann er seinen Wahlkreis (Steinfurt III, „Tecklenburger Land“) direkt.

    Die SPD hat es in diesen Tagen auch nicht leicht. Nicht im Bund, nicht im Land und auch nicht vor Ort in Westerkappeln. „Es ist viel Geld da“, sagt der Landtagsabgeordnete Frank Sundermann zur aktuellen Lage. Das mache die Arbeit der Opposition in Düsseldorf nicht einfacher, räumt er ein.

  • Städte klagen über Hindernisse

    Mo., 08.04.2019

    Ladenetz für E-Autos in Deutschland wächst

    Eine Ladestation für Elektrofahrzeuge in Hamburg.

    Ohne Ladestationen keine Nachfrage nach Elektroautos. Aus diesem Dilemma versucht sich Deutschland zu befreien. In vielen Großstädten ist die Zahl der Ladepunkte aber noch relativ gering.