Thomas Oppermann



Alles zur Person "Thomas Oppermann"


  • Politik

    Fr., 07.09.2018

    Oppermann: Seehofer als Innenminister eine Fehlbesetzung

    Berlin (dpa) - Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann hat Bundesinnenminister Horst Seehofer nach dessen Aussage, wonach die Migrationsfrage die «Mutter aller politischen Probleme» sei, scharf kritisiert. «Er ist als Innenminister eine Fehlbesetzung und als Verfassungsminister ist er eine Zumutung», sagte Oppermann im Deutschlandfunk. Seehofer rede erneut wie ein AfD-Politiker: «Die haben keine Lösung für die Probleme, aber sie haben für jedes Problem einen Sündenbock.» Der Minister diffamiere mit seiner Aussage an die 20 Millionen Deutsche, die einen Migrationshintergrund haben.

  • Kriminalität

    Fr., 07.09.2018

    Oppermann kritisiert Maaßen für Zweifel an Hetzjagd

    Berlin (dpa) - Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann hat kein Verständnis für Zweifel des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen an Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz. «Wir haben Bilder gesehen, wir haben Zeugen gehört. Wir haben gesehen, wie Menschen da den Hitlergruß offen auf der Straße gezeigt haben», sagte er im Deutschlandfunk. Oppermann forderte, dass der Staat gegen solche Zustände gegenhalten müsse. «Wir haben ein staatliches Gewaltmonopol und ehrlich gesagt: Das zu verteidigen, ist auch Aufgabe des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz.»

  • Parteien

    So., 05.08.2018

    Scharfe Kritik an Wagenknechts linker Sammlungsbewegung

    Berlin (dpa) - Noch vor dem offiziellen Start ihrer neuen Sammlungsbewegung «Aufstehen» erntet Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht dafür scharfe Kritik - auch aus den eigenen Reihen. Fraktionsvize Klaus Ernst sagte der ARD, er sehe weder in der Linken noch in den anderen Parteien eine Unterstützung dieses Weges. Thomas Oppermann (SPD) machte klar, ein starkes Linkspopulismus sei der falsche Weg, um die Rechtsentwicklung zu stoppen. Wagenknecht wirbt mit ihrer Bewegung um unzufriedene Anhänger von SPD und Grünen. Der «Start der Bewegung» ist für den 4. September angekündigt.

  • Migration

    Do., 05.07.2018

    SPD attackiert Seehofer: Schlecht vorbereitet

    Berlin (dpa) - Nach der Beilegung des Asylstreits der Unionsparteien sind SPD-Politiker massiv verärgert über Bundesinnenminister Horst Seehofer. «Dass Horst Seehofer überhaupt noch Minister ist, verdankt er nur der Schwäche von Angela Merkel», sagte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Ein noch schärferes Zitat lieferte der «Welt» ein SPD-Politiker, der namentlich nicht genannt werden wollte: «Wir überlegen noch, wie wir dem Seehofer am besten eins in die Fresse geben können.» CDU und CSU verlangen die Zustimmung der SPD zum Kompromiss im Asylstreit.

  • Migration

    Di., 05.06.2018

    Bamf-Affäre: Auch SPD-Politiker für Untersuchungsausschuss

    Berlin (dpa) - In der Affäre um fehlerhafte Asylbescheide und Missstände beim Bundesflüchtlingsamt Bamf werden nun auch in der SPD Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss des Bundestags laut. Alle Fehler müssten seriös analysiert werden. Das könne wohl nur ein Untersuchungsausschuss leisten», sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Er widersprach damit Parteichefin Andrea Nahles. Sie hatte einen Untersuchungsausschuss zuletzt abgelehnt. Bundestagsvizechef Thomas Oppermann sträubt sich ebenfalls nicht grundsätzlich gegen einen Untersuchungsausschuss.

  • Nach Angriff in Berlin

    Do., 19.04.2018

    Oppermann: Judentum gehört zu Deutschland

    Thomas Oppermann: «Das Judentum gehört zu Deutschland. Wer das nicht akzeptiert, hat hier nichts verloren».

    Berlin (dpa) - Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann hat die jüngste Attacke auf zwei Kippa tragende junge Männer in Berlin scharf verurteilt. «Das Judentum gehört zu Deutschland. Wer das nicht akzeptiert, hat hier nichts verloren», sagte der SPD-Politiker der «Neuen Osnabrücker Zeitung».

  • Extremismus

    Do., 19.04.2018

    Oppermann: Judentum gehört zu Deutschland

    Berlin (dpa) - Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann hat die Attacke auf zwei Kippa tragende junge Männer in Berlin scharf verurteilt. «Das Judentum gehört zu Deutschland. Wer das nicht akzeptiert, hat hier nichts verloren», sagte der SPD-Politiker der «Neuen Osnabrücker Zeitung». «Es muss klar sein: Für Antisemitismus gibt es keinen Platz.» Ein junger Israeli, nach eigenen Angaben nicht jüdischen Glaubens, und sein deutscher Freund waren am Dienstag im Stadtteil Prenzlauer Berg von drei Männern attackiert worden. Beide trugen die traditionelle jüdische Kopfbedeckung.

  • Fragen und Antworten

    Fr., 02.03.2018

    Der Showdown bei der SPD - und Plan B

    Unterlagen für das SPD-Mitgliedervotum über die große Koalition.

    Nichts geht mehr, Hunderttausende SPD-Mitglieder haben ihr Kreuz gemacht. Nun werden die Briefe zur SPD-Zentrale gebracht und die Stimmen gezählt. Sonntag kommt das Ergebnis. Bei einem Nein droht eine bisher in der Bundesrepublik noch nie dagewesene Situation.

  • Parteien

    Fr., 09.02.2018

    Scholz lobt Gabriel und spricht von gutem Umgang in der SPD

    Berlin (dpa) - Nach der heftigen Kritik des scheidenden Außenministers Sigmar Gabriel an der SPD-Führung und am Umgang mit ihm bestreitet SPD-Vize Olaf Scholz die Möglichkeit eines Bruchs. «Das hoffe und glaube ich nicht, dass das so ist. Sigmar Gabriel hat als Parteivorsitzender Hervorragendes geleistet und zuletzt auch als Außenminister», sagte Scholz im ZDF-«Heute Journal». Bei der SPD werde ein guter Umgang miteinander gepflegt. Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte dem ZDF zu Gabriel: «Ämter werden nur auf Zeit vergeben.» Damit müsse er sich abfinden, und das schaffe er auch.

  • Parteien

    So., 07.01.2018

    Oppermann: Kanzler-Amtszeit auf zwei Wahlperioden begrenzen

    Berlin (dpa) - Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann hat sich dafür ausgesprochen, die Amtszeit von Bundeskanzlern auf zwei Wahlperioden zu begrenzen. Im Gegenzug könnte man die Wahlperiode des Bundestages von vier auf fünf Jahre verlängern. «Kanzler ist der mit Abstand schwerste Job in Deutschland», sagte er der «Welt am Sonntag». Nach zehn Jahren immer noch neue Impulse zu setzen oder auf sie zu reagieren, wie es die Demokratie erfordert, sei kaum möglich. CDU-Chefin Angela Merkel ist schon seit zwölf Jahren Kanzlerin.