Europawahl



Alles zum Ereignis "Europawahl"


  • EU

    Fr., 12.04.2019

    ZDF-«Politbarometer» zur Europawahl: Grüne überholen SPD

    Berlin (dpa) - Bei der bevorstehenden Europawahl holen die Grünen in der Gunst der Bundesbürger auf und landen in einer aktuellen Wahlumfrage auf Platz Zwei hinter der Union. Wenn am Sonntag das EU-Parlament gewählt werden würde, kämen die Grünen auf 19 Prozent der Stimmen, wie aus dem ZDF-«Politbarometer» hervorgeht. Damit hätten sie einen Prozentpunkt gewonnen und so die SPD überholt, die bei 18 Prozent verharrt. Die Union würde mit 32 Prozent aber immer noch klar vorn liegen. Unverändert blieben zudem die Umfragewerte der Linken (6 Prozent), der AfD (10 Prozent) und der FDP (7 Prozent).

  • Zollstreit

    Do., 11.04.2019

    EU-Staaten ebnen Weg für Handelsgespräche mit den USA

    Der Handelsstreit war durch die Einführung von US-Sonderzöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte entbrannt.

    Die Autozoll-Drohungen von Donald Trump zeigen scheinbar Wirkung. Wenige Wochen vor dem Ablauf einer entscheidenden Frist geben Deutschland und andere EU-Staaten grünes Licht für neue Handelsgespräche mit Washington. Geht jetzt alles ganz schnell?

  • Wahlen

    Do., 11.04.2019

    Union startet in Münster mit Weber ihren Europawahlkampf

    Manfred Weber (CSU) hält bei einem Parteitag eine Rede.

    Münster (dpa/lnw) - Manfred Weber, Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl, eröffnet am 27. April in Münster offiziell den Europawahlkampf der CDU und CSU. Der CSU-Politiker spricht in der Halle Münsterland und wird von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer nach Westfalen begleitet, wie die CDU am Donnerstag in Berlin mitteilte. Auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ist in Münster dabei.

  • Streit in London geht weiter

    Do., 11.04.2019

    Brexit aufgeschoben: EU lässt Briten länger bleiben

    Die britische Premierministerin Theresa May beim Abschluss des EU-Gipfels. Großbritannien bekommt für den Brexit Zeit bis zum 31. Oktober.

    Die zerstrittenen britischen Politiker bekommen ein halbes Jahr mehr Zeit, einen Brexit-Kompromiss zu schmieden. Ob sie es dieses Mal schaffen? Schon kurz nach dem EU-Sondergipfel gibt es wieder Streit.

  • Analyse

    Do., 11.04.2019

    Brexit bis Halloween: Hängepartie statt Chaos

    Die Straße von Dover aus der Satellitenperspektive: Nur 32 Kilometer trennen die britische Insel (l.) vom europäischen Festland.

    Die EU und Premierministerin May haben sich ein weiteres Mal zusammengerauft: Der Chaos-Brexit am Freitag ist abgewendet - mit einem typischen EU-Kompromiss. Aber wie geht es nun weiter?

  • EU

    Do., 11.04.2019

    Brexit-Streit in London geht weiter

    London (dpa) - Nach der Einigung des EU-Sondergipfels auf eine gut sechsmonatige Brexit-Verschiebung geht der politische Streit um den EU-Austritt Großbritanniens weiter. Die britische Premierministerin Theresa May sagte im Parlament in London weitere Gespräche mit der Opposition zu. Doch Labour-Chef Jeremy Corbyn zeigte sich unnachgiebig. May und die 27 bleibenden EU-Staaten hatten sich in Brüssel auf einen Kompromiss geeinigt: Der EU-Austritt soll nun bis zum 31. Oktober geordnet über die Bühne gehen. May will den EU-Austritt sogar noch vor dem 22. Mai abschließen, damit ihr Land nicht an der Europawahl teilnehmen muss.

  • Briefwahl-Panne

    Do., 11.04.2019

    Bürgerentscheid zur Marktplatzumgestaltung wird wiederholt

    Briefwahl-Panne: Bürgerentscheid zur Marktplatzumgestaltung wird wiederholt

    Die Stadt Oelde wird den Bürgerentscheid zur Neugestaltung des Marktplatzes wiederholen. Dafür stimmten die Fraktionen am Donnerstagnachmittag. Grund für die erneute Abstimmung ist eine Panne bei der letzten Wahl.

  • EU

    Do., 11.04.2019

    Oettinger: Brexit-Verschiebung ist ein «geringer Preis»

    Berlin (dpa) - Der EU-Kommissar Günther Oettinger blickt der Europawahl im Mai trotz der verlängerten Brexit-Frist optimistisch entgegen. Sollte Großbritannien an den Wahlen teilnehmen und eigene Abgeordnete ins EU-Parlament schicken, könne man zwar «mit Sicherheit nicht garantieren, wie sie sich verhalten», sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Es sei aber im Interesse Großbritanniens, eine gemeinsame Austrittslösung zu finden und diese nicht durch destruktive Politik im Europäischen Rat zu gefährden.

  • EU

    Do., 11.04.2019

    May: Bei Brexit bis 22. Mai keine Teilnahme an Europawahl

    Brüssel (dpa) - Die britische Premierministerin Theresa May hält einen EU-Austritt ihres Landes vor der Europawahl nach wie vor für möglich. Wenn es gelinge, das Austrittsabkommen bis zum 22. Mai zu ratifizieren, müsse sich Großbritannien nicht an der Europawahl beteiligen, sagte sie nach dem Sondergipfel in Brüssel. Die Wahl findet in Europa vom 23. bis zum 26. Mai statt. May fügte hinzu, sie wolle sich weiter dafür einsetzen, eine Mehrheit für den Brexit-Vertrag in London zu organisieren.

  • EU

    Do., 11.04.2019

    EU-Gipfel einigt sich auf Brexit-Aufschub bis Ende Oktober

    Brüssel (dpa) - Großbritannien hat nach einer erneuten Fristverlängerung nun bis zum 31. Oktober Zeit, einen geregelten Brexit über die Bühne zu bringen. Die britische Premierministerin Theresa May stimmte dem EU-Angebot für eine Verschiebung des Brexits bis zu diesem Termin zu. Das bestätigte EU-Ratspräsident Donald Tusk. Die Briten müssen damit aller Voraussicht nach Ende Mai an der Europawahl teilnehmen. Sollte das Parlament in London dem bereits mit der britischen Regierung ausgehandelten Austrittsdeal zustimmen, könnte Großbritannien die EU auch schon früher verlassen.