Haushaltsrede



Alles zum Schlagwort "Haushaltsrede"


  • Effing: „Wir haben geliefert“

    Mo., 13.11.2017

    Kreis will Straßenbau vorantreiben

    Landrat Dr. Klaus Effing hat bereits in seiner Haushaltsrede Anfang vergangener Woche betont, dass die Kreisverwaltung „mit Hochdruck“ wichtige Infrastrukturprojekte vorantreiben will. „Es hat sich gezeigt, dass wir es richtig gemacht haben, bereits Ende 2015 ein Bekenntnis zu den wichtigen Projekten abzugeben“, verweist der Chef der Kreisverwaltung unter anderem auf die (nicht alle unumstrittenen) Straßenbauplanungen K 24n Ibbenbüren, K 31n Lienen, K 53n Emsdetten, K 66n Rheine und K 76n Steinfurt. „Der politische Beschluss war uns als Verwaltung Auftrag. Und wir haben geliefert“, hatte Effing vor dem Kreistag am 6. November erklärt. Jetzt werde auf die Planfeststellungsbeschlüsse gewartet. Die Kreisverwaltung rechnet nach Angaben von Effing damit, dass sie alle bis spätestens 2020 vorliegen. Effing weiter mit Blick auf die Fördergelder: „Das Geld seitens des Bundes und des Landes NRW ist offenbar verfügbar.“ Ziel sei es, alle Projekte bis zum Ende der laufenden Kommunalwahlperiode zur Baureife zu führen. Das Thema wird den Ausschuss für Verkehr, Wirtschaft, Bauen, Energie, Tourismus und Demografie bereits morgen (15. November) ab 17 Uhr im Kreishaus beschäftigen. In der Sitzung geht es auch darum, die erforderlichen Haushaltsmittel fortzuschreiben. Im einzelnen werden folgende Planungen diskutiert:

  • Programmatische Haushaltsrede

    Do., 12.10.2017

    Wider die Spaltung der Gesellschaft

    Gemeinsam mit Kämmerer Dirk Schlebes (l.) legte Bürgermeister Dr. Alexander Berger den Haushaltsplanentwurf 2018 vor.

    Ohne sie direkt beim Namen zu nennen, nahm Bürgermeister Dr. Alexander Berger in seiner durchaus programmatischen Haushaltsrede Bezug auf die AfD und deren Erstarken bei der jüngsten Bundestagswahl.

  • Haushaltsdebatte in Saerbeck

    Fr., 24.03.2017

    UWG: Wahrheit und Klarheit

    Für die UWG sagte Mechthild Lüggert in der Haushaltsdebatte:

  • Haushaltsdebatte in Saerbeck

    Fr., 24.03.2017

    SPD: Investitionen in die Zukunft

    Für die SPD sagte Bernd Schweighöfer in der Haushaltsdebatte:

  • Haushaltsrede von Markus Kehl (UWG)

    Di., 21.02.2017

    „Sporthalle ist finanzieller Irrsinn“

    Markus Kehl 

    Ein klares Nein gab es von Seiten der UWG für den Haushalt 2017. Und das aus mehreren Gründen, wie der Fraktionsvorsitzende Markus Kehl deutlich machte. Zum einen kritisierte er die erheblichen Kostensteigerungen für den Bau der Leistungssporthalle und die mögliche Aufhebung des Kostendeckels. Seine Etatrede im Wortlaut:

  • Haushaltsrede von Michael Spiekermann-Blankertz (SPD)

    Di., 21.02.2017

    Kein neues Bad vor 2022

    Michael Spiekermann-Blankertz 

    Für Michael Spiekermann-Blankertz ist – trotz guter Rahmenbedingungen – klar: „Auch dieser Haushalt ist strukturell defizitär. Er lebt wie in den Vorjahren in letzter Konsequenz durch den Verkauf von Grundstücken“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktions, die den Etat ablehnte. Seine Rede im Wortlaut:

  • Haushaltsrede von Eckart Grundmann (B90/Die Grünen)

    Di., 21.02.2017

    Verlust an Liquidität droht

    Eckart Grundmann 

    Den Verlust an Liquidität schon Ende des Jahres befürchtet Eckart Grundmann (Grüne), dessen Fraktion den vorgelegten Haushalt „in der Summe nicht für schmackhaft“ hielt und deshalb ablehnte. Seine Rede im Wortlaut:

  • Haushaltsrede von Gregor Schäfer (FDP)

    Di., 21.02.2017

    „Nicht immer alles zerreden“

    Gregor Schäfer 

    Mehr „Lüdinghauser Mut“ wünschte sich Gregor Schäfer. Der Fraktionsvorsitzende, der FDP, die dem Haushalt zustimmte, lobte die anstehenden Investitionen als „notwendige Maßnahmen“, zu denen man nach wie vor stehe. Seine Etatrede im Wortlaut:

  • Haushaltsrede von Bernhard Möllmann (CDU)

    Di., 21.02.2017

    „Im Zeichen von Schule und Familie“

    Bernhard Möllmann 

    Als „logische Fortentwicklung einer Politik, die unsere Stadt mit dem Gütesiegel ,Kinder, Bildung, Stadtentwicklung‘ zukunftsfähig machen wird für das kommende Jahrzehnt“ bezeichnete Bernhard Möllmann den Haushalt 2017, dem seine CDU-Fraktion zustimmte. Seine Rede im Wortlaut:

  • Etat verabschiedet

    Fr., 17.02.2017

    Knappe Mehrheit für den Haushalt

     

    Mit den langen Haushaltsreden endeten die Ascheberger Etatgespräche. CDU und Bürgermeister Risthaus stimmten für die Zahlen.