Amtsgericht



Alles zur Organisation "Amtsgericht"


  • Europa League

    Di., 26.02.2019

    Eintracht legt Beschwerde gegen Durchsuchungsbeschluss ein

    Die Frankfurter Fans vor dem Spiel gegen Schachtjor Donezk.

    Der Streit um die Durchsuchungsaktion vor dem Europa-League-Heimspiel von Eintracht Frankfurt gegen Schachtjor Donezk hat ein juristisches Nachspiel. Der Bundesligist legt beim Amtsgericht Frankfurt Beschwerde ein. Hessens Innenminister Beuth mahnt Sachlichkeit an.

  • Gastherme kaputt

    Di., 26.02.2019

    Keine Mietminderung bei Ablehnung einer Mängelbeseitigung

    Das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg hat entschieden: Wer die Beseitigung eines Mangels in seiner Wohnung ablehnt, darf auf keine Mietminderung hoffen.

    Mieter haben ein Recht auf eine mängelfreie Wohnung. Treten doch einmal Mängel auf, dürfen sie die Miete mindern. Doch dieses Minderungsrecht hat seine Grenzen.

  • Prozesse

    Di., 26.02.2019

    Straßenbahn-Unfall mit 44 Verletzten: Anklage gegen Fahrer

    Köln (dpa/lnw) - Mit Alkohol im Blut soll ein Straßenbahn-Fahrer in Köln einen Auffahrunfall mit 44 Verletzten verursacht haben - jetzt muss er sich dafür vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft Köln habe Anklage wegen fahrlässiger Körperverletzung in Tateinheit mit vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs erhoben, teilte das Amtsgericht Köln am Dienstag mit. Der Fahrer habe bei dem Unfall vor knapp einem Jahr 2,4 Promille im Blut gehabt. An beiden Straßenbahnen entstand ein Schaden von je 800 000 Euro. Der zum Tatzeitpunkt 55 Jahre alte Fahrer war seit 1991 bei den Kölner Verkehrs-Betrieben (KVB) beschäftigt. Verhandlungstermine sind noch nicht festgelegt.

  • Verkehrsrowdy

    Mo., 25.02.2019

    Richter: „Die Suppe haben Sie sich selber eingebrockt

     

    Wegen Sachbeschädigung und vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs hat das Amtsgericht Tecklenburg einen 25-Jährigen Verkehrsrowdy zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je 15 Euro verurteilt. Schwerer für den jungen Familienvater aus dem Kreis Diepholz wiegt aber wohl der Entzug seiner Fahrerlaubnis für ein Jahr.

  • Prozess wegen Hausfriedensbruch, Beleidigung und Körperverletzung

    Sa., 23.02.2019

    Angeklagter fällt durch sein Verhalten mehrfach auf

     

    Die Zeugen bestätigen mit ihren Aussagen die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft, der Angeklagte widerspricht den Beschuldigungen. Vor dem Amtsgericht Tecklenburg muss sich ein 31-Jähriger aus Lengerich verantworten. Zur Last gelegt wird ihm im Wesentlichen Hausfriedensbruch, Beleidigung und Körperverletzung.

  • Prozesse

    Fr., 22.02.2019

    Landgestüt Warendorf: Ex-Leitung zu Geldstrafen verurteilt

    Auf der Richterbank liegt ein Richterhammer aus Holz.

    Warendorf (dpa/lnw) - Im Prozess gegen die ehemalige Leitung des NRW-Landgestüts hat das Amtsgericht Warendorf die drei Angeklagten am Freitag zu Geldstrafen verurteilt. Die frühere Leiterin des Vorzeige-Zuchtbetriebs muss demnach 6400 Euro, ihr Stellvertreter 5600 Euro und der einstige Hauptberittmeister des Hofs 3300 Euro zahlen, wie Amtsgerichtsdirektor Ralf Kruse mitteilte. Damit blieb das Gericht unter der Forderung der Staatsanwaltschaft. Die drei hatten sich für Vorteilsnahme in mehreren Fällen zu verantworten.

  • Polizei registriert immer mehr Fälle von häuslicher Gewalt

    Fr., 22.02.2019

    Gefahr in den eigenen vier Wänden

    Polizei registriert immer mehr Fälle von häuslicher Gewalt: Gefahr in den eigenen vier Wänden

    Wenn von Gewaltkriminalität die Rede ist, denkt wohl jeder zuerst an Mord und Totschlag, an blutige Fehden, Überfälle oder an brutale Schlägereien und weniger an Szenen einer Ehe. Doch nicht selten sind es zwei Seiten derselben Medaille. Sogenannte häusliche Gewalt ist für die Polizei Alltag. 639 Fälle wurden 2018 allein im Kreis Steinfurt registriert.

  • Vorteilsnahme im Amt

    Fr., 22.02.2019

    Ex-Führungstrio des Landgestüts verurteilt – Berufung angekündigt

    Während die Verteidiger des ehemaligen Führungstrios des NRW-Landgestüts auf Freispruch plädierten, folgte das Amtsgericht Warendorf der Staatsanwaltschaft und verurteilte am Freitag alle drei zu Geldstrafen in Höhe von 6400, 5600 und 3300 Euro.

    Das Urteil im Korruptionsprozess um das NRW-Landgestüt ist gefallen: Wegen der gemeinschaftlichen Vorteilsnahme im Amt in bis zu vier Fällen verurteilte das Schöffengericht am Amtsgericht das ehemalige Führungstrio des Landgestüts in Warendorf zu Geldstrafen.

  • Fußball

    Fr., 22.02.2019

    Wegen Beleidigungen gegen Hopp: Gericht verhängt Geldstrafen

    Sinsheim (dpa) - Nach Schmähgesängen und Beleidigungen gegen Hoffenheims Mäzen Dietmar Hopp hat das Amtsgericht Sinsheim drei Personen zu Geldstrafen verurteilt. Drei Angeklagte müssen jeweils 40 Tagessätze bezahlen, weil sie beim Fußball-Bundesligaspiel der TSG Hoffenheim gegen den 1. FC Köln im März 2018 den Förderer der Hoffenheimer beleidigten. Das bestätigte ein Sprecher des Amtsgerichts auf dpa-Anfrage am Freitag. Zuvor hatte die «Rhein-Neckar Zeitung» darüber berichtet.

  • Nicht gestreut im März

    Fr., 22.02.2019

    Schmerzensgeld nach Glatteisunfall

    Noch im März kann es sein, dass der Winterdienst auf Grund der Wetterlage streuen muss.

    Bis in den März hinein kann es in Deutschland zu Schneefall und Glätte kommen. Der Winterdienst muss dann zum Streuen der Wege ausrücken. Doch was passiert, wenn er seine Arbeit nicht tut und es zu einem Unfall kommt?