Kommunalwahl



Alles zum Schlagwort "Kommunalwahl"


  • Wahlen

    Mi., 02.09.2015

    Köln will OB-Wahl verschieben - Stimmzettel nicht rechtmäßig

    Der Stimmzettel für die Oberbürgermeister-Wahl in Köln müssen noch einmal neu gestaltet werden.

    Die Stadtverwaltung Köln hat kein Glück mit Kommunalwahlen. 2014 wurden SPD- und CDU-Stimmen vertauscht. Jetzt wurden auf den Stimmzetteln für die OB-Wahl am 13. September die parteilosen Kandidaten benachteiligt.

  • Sperrklausel bei Kommunalwahlen ab 2020

    Mi., 03.06.2015

    An Drei-Prozent-Hürde wären nur die Piraten gescheitert

    Ins Rathaus sollen ab 2020 nur Parteien einziehen, die mindestens drei Prozent der Stimmen erreicht haben.

    CDU, SPD und Grüne im Landtag planen eine Reform: Von 2020 an soll bei Kommunalwahlen wieder eine Sperrklausel gelten.

  • Konflikte

    Di., 17.03.2015

    Ukraine beschließt Gesetzänderungen zu Separatistengebieten

    Kiew (dpa) - Im Ostukraine-Konflikt hat das Parlament in Kiew beschlossen, dass die Separatistengebiete im Donbass erst nach Kommunalwahlen den geplanten Sonderstatus erhalten sollen. Eine entsprechende Gesetzesänderung verabschiedete die Oberste Rada in Kiew mit großer Mehrheit, wie lokale Medien berichten. Die moskautreuen Separatisten und die russische Führung fordern aber den auf drei Jahre befristeten Sonderstatus bereits vor Wahlen. Sie verweisen zudem auf ein Friedensabkommen von Februar, laut dem der Wahlmodus eigentlich mit den Aufständischen abgesprochen werden soll.

  • Neujahrsempfang der CDU

    So., 25.01.2015

    Christdemokraten blicken zufrieden zurück

    Hatte viele Tipps zum Erben und Vererben parat: Richterin Rebecca Brüggemann.

    Der Neujahrsempfang der CDU war geprägt von großer Zufriedenheit – vor allem mit dem Abschneider der Union bei den Kommunalwahlen im Mai 2014. Als Referentin hatten Organisatoren Richterin Rebecca Brüggemann eingeladen. Sie sprach über das Thema „Erben und vererben“.

  • WN befragen Fraktionschefs zur geplanten Sperrklausel bei Kommunalwahlen

    Fr., 16.01.2015

    Verderben viele Köche den Brei?

    Bei der nächsten Kommunalwahl soll – wenn es nach CDU und SPD im Landtag geht – eine Sperrklausel kleine Splitterparteien in den Stadträten verhindern.

    Mit einem erneuten Anlauf wollen die großen Parteien in NRW wieder eine Sperrklausel gegen Splitterparteien bei den Kommunwalwahlen einführen. Dazu soll die Landesverfassung geändert werden. Die Rede ist von einer 2,5-Prozent-Hürde (CDU) beziehungsweise 3-Prozent-Hürde (SPD). Das Argument der großen Parteien: Durch die steigende Zahl von Splitterparteien und Kleinstgruppierungen sei die Arbeit in den Stadträten gefährdet. Die WN wollten wissen: Wie sehen das die Fraktionschefs im Lüdinghauser Rat?

  • WN befragen Fraktionschefs zur geplanten Sperrklausel bei Kommunalwahlen : Verderben viele Köche den Brei?

    Do., 15.01.2015

    Geschichte der Sperrklausel bei Kommunalwahlen in NRW

    1999 war die Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen in NRW nach einer Entscheidung des Landesverfassungsgerichts abgeschafft worden. 2008 hatten die Richter erneut eine Mindestklausel im geänderten Kommunalwahlgesetz der damaligen CDU/FDP-Regierung kassiert. Die Verfassungsrichter sahen keine Belege dafür, dass Stadträte durch eine große Anzahl unterschiedlicher Gruppierungen funktionsunfähig werden.

  • Wahlen

    Mo., 17.11.2014

    Polnische Wähler geben Regierung Denkzettel bei Kommunalwahlen

    Warschau (dpa) - Gelbe Karte für die liberalkonservative polnische Regierungspartei Bürgerplattform bei den Kommunalwahlen: Laut Prognosen blieb die PO hinter der nationalkonservativen Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit zurück. Danach stimmten 31,5 Prozent der Wähler für die PiS, 27,3 Prozent gaben der PO die Stimme. Einen Erfolg verbuchte die Bauernpartei PSL, der kleine Koalitionspartner der PO: Sie erhielt 17 Prozent der Stimmen. Die Wahlen galten als erster Stimmungstest für Regierungschefin Ewa Kopacz, die ihr Amt erst vor zwei Monaten angetreten hat.

  • Wahlen

    So., 16.11.2014

    Prognose: Bei Polens Kommunalwahlen Nationalkonservative vorn

    Warschau (dpa) - Bei den Kommunalwahlen in Polen ist die nationalkonservative Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit einer Prognose zufolge stärkste Partei geworden. Danach stimmten 31,5 Prozent der Wähler für die PiS, 27,3 Prozent gaben der liberalkonservativen Regierungspartei Bürgerplattform von Regierungschefin Ewa Kopacz die Stimme. Die Wahlen galten als erster Stimmungstest für Regierungschefin Kopacz, die ihr Amt erst vor zwei Monaten angetreten hat. Kopacz' Vorgänger Donald Tusk wechselt im Dezember als EU-Ratspräsident nach Brüssel.

  • Verfassung

    Do., 30.10.2014

    SPD erarbeitet Gesetz für Sperrklausel bei Kommunalwahlen

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die SPD-Landtagsfraktion bereitet einen Gesetzentwurf zur Wiedereinführung einer Sperrklausel gegen Splitterparteien bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen vor. Die Initiative solle zu Jahresbeginn in den Düsseldorfer Landtag eingebracht werden, kündigte SPD-Fraktionschef Norbert Römer am Mittwochabend vor Journalisten in Düsseldorf an. Für eine rechtssichere Wiedereinführung einer Sperrklausel ist laut einem für die SPD erstellten Gutachten eine Änderung der Landesverfassung nötig. Dafür braucht die rot-grüne Koalition auch die Zustimmung der CDU-Opposition im Landesparlament. Die SPD will mit einer Drei-Prozent-Hürde die Zersplitterung der Parlamente stoppen.

  • Alte Hasen und neue Gesichter

    Mo., 29.09.2014

    Mitgliederversammlung des Grünen Ortsverbandes Warendorf

    Nachdem die Kommunalwahlen nun schon eine Weile zurückliegen, traf sich der Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen am vergangenen Freitag im Grünen Büro in der Oststraße 12 zur Wahlnachlese und Wahl des neuen Vorstandes.