BRH



Alles zur Organisation "BRH"


  • Energie

    Fr., 28.09.2018

    Rechnungshof: Große Defizite bei Energiewende

    Berlin (dpa) - Der Bundesrechnungshof sieht bei der Umsetzung der milliardenteuren Energiewende erhebliche Defizite und macht dem zuständigen Bundeswirtschaftsministerium schwere Vorwürfe. Die Energiewende werde schlecht koordiniert und gesteuert, entscheidende Verbesserungen seien «unumgänglich», heißt es in einem Prüfbericht der Finanzkontrolle. Die Pläne für den Umstieg auf erneuerbare Energien drohten zu scheitern. In den letzten fünf Jahren seien dafür mindestens 160 Milliarden Euro aufgewendet worden.

  • Personen

    Do., 27.09.2018

    Rechnungshof kritisiert Vollausstattung der Altkanzler

    Berlin (dpa) - Der Bundesrechnungshof hat nach einem Medienbericht die «lebenslange Vollausstattung» früherer Bundeskanzler auf Kosten der Steuerzahler kritisiert. Die zeitlich unbefristete Bereitstellung mehrerer Fahrer, von Büros und Mitarbeitern sei grundsätzlich zu hinterfragen, zitiert die «Bild»-Zeitung aus einem Prüfbericht. Nach dem Tod von Helmut Schmidt und Helmut Kohl ist Gerhard Schröder der einzige noch lebende Altkanzler. Er ist Aufsichtsratschef des Gas-Trassenbauers Nord Stream und des mehrheitlich russischen Staatskonzern Rosneft.

  • Staatsoberhaupt

    Fr., 21.09.2018

    Rechnungshof hält Zahlungen an Altpräsidenten für überzogen

    Berlin (dpa) - Der Bundesrechnungshof kritisiert die Ausstattung der früheren Bundespräsidenten. Die «Bild»-Zeitung zitiert aus einem Prüfbericht, bei den Ex-Staatsoberhäuptern habe sich ein Automatismus «lebenslanger Vollausstattung» entwickelt. So stünden die Kosten für die Einrichtung und Unterhaltung der Büros der Altbundespräsidenten in keinem Verhältnis zum Nutzen: «Dabei variierten die Ausgaben zwischen 0,9 und 2,3 Mio. Euro», hieß es. Die Ex-Staatsoberhäupter seien «nur durchschnittlich 2,6 Tage pro Monat im Büro wirklich anwesend und verrichteten dort oft nur private Tätigkeiten.

  • Rechnungshof-Rüffel

    Di., 14.08.2018

    E-Auto-Prämie ein Lobbygeschenk?

    Der Kauf eines batteriebetriebenen Autos wird derzeit mit einem Umweltbonus von 4000 Euro und der eines Hybrid-Neufahrzeugs mit 3000 Euro bezuschusst.

    4000 Euro Prämie gibt es beim Kauf eines neuen Elektroautos - so sollen mehr klimaschonende Fahrzeuge auf die Straße kommen. Doch das Zustandekommen der Prämie sorgt nun für harsche Kritik.

  • Verkehr

    Di., 14.08.2018

    Rechnungshof rügt E-Auto-Prämie scharf

    Berlin (dpa) - Mit deutlicher Kritik an der Bundesregierung hat der Bundesrechnungshof die Kaufprämie für Elektroautos gerügt. Die deutsche Automobilindustrie habe die Entscheidung der Bundesregierung zum Umweltbonus und zu dessen Ausgestaltung wesentlich beeinflusst», heißt es in einem Prüfbericht, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Behörde weist nachdrücklich auf die Verpflichtung des Bundeswirtschaftsministeriums «zu Unbefangenheit und Neutralität bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben hin». Die Prämie von bis zu 4000 Euro wurde unter dem damaligen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel geplant.

  • «Das ist Steuerzahlergeld»

    Di., 31.07.2018

    Klöckner will vor möglicher Dürre-Hilfe Erntebilanz abwarten

    Risse ziehen sich durch ein ausgetrocknetes Feld im baden-württembergischen Filderstadt, auf dem Salatpflanzen angebaut werden.

    Viele Bauern blicken besorgt auf verdorrte Felder. Doch ist es schon ein nationaler Notstand, der umgehend staatliche Milliarden rechtfertigt? Das ist umstritten.

  • Bundesrechnungshof

    Sa., 26.05.2018

    Geschönte Berichte zu Mängeln bei der Bundeswehr?

    Das Verteidigungsministerium und der Bundesrechnungshof streiten über die Definition von «einsatzbereit».

    Der Bundesrechnungshof geht mit Verteidigungsministerin von der Leyen hart ins Gericht. Die Ausfälle bei den Waffensystemen seien noch größer als von ihr dargestellt. Das Ministerium hält dagegen: Wir erfüllen in den Einsätzen alle Verpflichtungen «ohne Abstriche».

  • Bundesregierung

    Di., 24.04.2018

    Korruptionsverdacht: Rechnungshof zieht BAMF-Prüfung vor

    Berlin (dpa) - Der Bundesrechnungshof will schon bald die Arbeitsabläufe beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) unter die Lupe nehmen. Hintergrund ist der Korruptionsverdacht gegen eine Mitarbeiterin in Bremen. Sie soll zwischen 2013 und 2016 mindestens 1200 Menschen Asyl gewährt haben, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht gegeben waren. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erklärte, er begrüße es sehr, «dass der Bundesrechnungshof entschieden hat, die ohnehin für dieses Jahr vorgesehene Prüfung der Asylverfahren vorzuziehen».

  • Finanzen

    Di., 24.04.2018

    Rechnungshof wittert Geldverschwendung

    Berlin (dpa) - Hunderttausende Kinder und Jugendliche tragen eine Zahnspange - damit schiefe Zähne wieder gerade gerückt werden. Für kieferorthopädische Behandlungen wenden die Krankenkassen pro Jahr mehr als eine Milliarde Euro auf - doch der medizinische Nutzen sei nur unzureichend erforscht, kritisiert nun der Bundesrechnungshof. Es ist einer von den Fällen, in denen der Rechnungshof Geldverschwendung wittert. Aktuelle Prüfergebnisse wurden am Dienstag veröffentlicht. Es geht auch um Missstände in der Bundeswehr und beim Straßenbau.

  • Gesundheitskosten

    Di., 24.04.2018

    Geldverschwendung bei Zahnspangen?

    Haben Eltern Zweifel, ob eine Zahnspange für ihr Kind wirklich sinnvoll ist, sollten sie sich von einem anderen Kieferorthopäden eine Zweitmeinung einholen.

    Hunderttausende Kinder und Jugendliche tragen eine Zahnspange - damit schiefe Zähne wieder gerade gerückt werden. Doch wie oft sind die Behandlungen auch erfolgreich? Der Bundesrechnungshof zweifelt an dem Nutzen.