Unionsfraktion



Alles zur Organisation "Unionsfraktion"


  • Schäuble plädiert für Merz

    Mi., 05.12.2018

    CDU-Vorsitz: Immer mehr Delegierte kommen aus der Deckung

    Wolfgang Schäuble (r) hofft auf Friedrich Merz als neuen CDU-Vorsitzenden.

    Es ist eine Zäsur für die CDU. Am Freitag steht fest, wer Angela Merkel nach 18 Jahren an der Parteispitze nachfolgt - «AKK» oder Merz? Kramp-Karrenbauer betont Unterschiede zu Merkel, Merz will eine «Agenda für die Fleißigen».

  • Parteien

    Mi., 05.12.2018

    Unions-Mittelstand: Keine Haushaltsmittel mehr für Umwelthilfe

    Berlin (dpa) - Der Unions-Mittelstand will der Deutschen Umwelthilfe die Mittel aus dem Bundeshaushalt streichen lassen. Die CDU in der Bundesregierung und die Unionsfraktion sollten darauf hinwirken, dass bereits im Etat eingestellte Mittel, die noch nicht verbindlich zugesagt seien, mit einem Sperrvermerk versehen werden, heißt es in einem Antrag des MIT, der auf dem CDU-Parteitag an diesem Freitag und Samstag in Hamburg eingebracht werden soll. In künftigen Haushalten sollten dann keine Mittel mehr für die DUH eingestellt werden.

  • Merkel-Nachfolge

    Fr., 30.11.2018

    Wettstreit um CDU-Vorsitz: Kandidaten zeigen Gemeinsamkeiten

    Die drei Kandidaten für den CDU-Bundesvorsitz stellen sich den Parteimitgliedern vor.

    Eine Woche noch - dann entscheidet ein Parteitag über die Nachfolge von Merkel an der CDU-Spitze. Auch bei der letzten von acht Regionalkonferenzen verzichteten Kramp-Karrenbauer, Merz und Spahn auf verbalen Schlagabtausch.

  • Konflikte

    Di., 27.11.2018

    Konflikt zwischen Moskau und Kiew: Merkel setzt auf OSZE

    Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel setzt zur Deeskalation im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland auf eine vermittelnde Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Die unterschiedlichen Darstellungen des Vorfalls vom Wochenende sollten an die OSZE gegeben und dort geprüft werden, sagte Merkel in Berlin. Die OSZE überwacht auch den Konflikt in der Ostukraine. Die Darstellungen der Vorgänge, die sie von den Präsidenten Wladimir Putin und Petro Poroschenko gehört habe, könnten unterschiedlicher nicht sein, wurde Merkel von Teilnehmern der der Sitzung der Unionsfraktion zitiert.

  • Migration

    Mo., 26.11.2018

    CDU-Spitze setzt UN-Migrationspakt auf die Tagesordnung

    Berlin (dpa) - Der CDU-Parteitag im Dezember soll nach dem Willen der Parteispitze offiziell über den umstrittenen UN-Migrationspakt diskutieren. Der CDU-Vorstand beauftragte die Antragskommission des Delegiertentreffens in Hamburg nach dpa-Informationen, das Thema aufzugreifen und zur Debatte beziehungsweise zur Abstimmung zu stellen. Als Grundlage soll dafür der von der Unionsfraktion geplante Entschließungsantrag zum UN-Migrationspakt dienen. In Deutschland macht vor allem die AfD gegen den Pakt mobil, es gibt aber auch kritische Stimmen in der Union.

  • Migration

    Fr., 23.11.2018

    Unionsfraktionschef: Nicht ständig über Flüchtlinge reden

    Berlin (dpa) - Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, hat seine Parteifreunde davor gewarnt, das Thema Flüchtlinge in den Mittelpunkt zu rücken. «Generell sollten wir aufpassen, dass nicht die Flüchtlingspolitik die nächsten zwei Wochen bis zum Parteitag dominiert», sagte er «Focus Online». Das Thema sei zwar wichtig. Die Zukunft Deutschlands hänge aber stärker davon ab, wie man das Zeitalter der Digitalisierung für die Bürger «zum Erfolg machen» könne. Brinkhaus betonte, die CDU werde das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte nicht antasten.

  • Kandidat für Merkel-Nachfolge

    Mo., 19.11.2018

    Breite Kritik an Spahn-Vorstoß zu UN-Migrationspakt

    Kandidat für Merkel-Nachfolge: Breite Kritik an Spahn-Vorstoß zu UN-Migrationspakt

    Jens Spahn, Kandidat für den CDU-Vorsitz, will auf dem CDU-Parteitag Anfang Dezember über den UN-Migrationspakt diskutieren. Nicht viele in der Partei sind begeistert. Beifall kommt von der AfD.

  • Parteien

    So., 18.11.2018

    Spahn will Abstimmung zu UN-Migrationspakt auf CDU-Parteitag

    Berlin (dpa) - Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Jens Spahn, fordert angesichts der Widerstände vieler Länder eine Abstimmung über den UN-Migrationspakt auf dem CDU-Parteitag Anfang Dezember. «Alle Fragen der Bürger gehören auf den Tisch und beantwortet, sonst holt uns das politisch schnell ein. Notfalls unterzeichnen wir eben später», sagte der Bundesgesundheitsminister der «Bild am Sonntag». In der Unionsfraktion sei intensiv über den Migrationspakt diskutiert worden. «Das sollten wir genauso offen auf dem CDU-Parteitag tun».

  • Nachfolger von Voßkuhle

    Fr., 09.11.2018

    CDU-Mann Harbarth nächster Verfassungsgerichtspräsident?

    Stephan Harbarth spricht während einer Sitzung des Bundestags.

    Die Entscheidung war überfällig. Jetzt hat die Politik die Nachfolge an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts geregelt: Ein Politiker und Rechtsanwalt soll perspektivisch fünfter Mann im Staat werden.

  • Sportpolitik

    Do., 08.11.2018

    CDU: Bund erhöht Spitzensport-Förderung um 65 Millionen Euro

    Frank Steffel, Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

    Berlin (dpa) - Die Spitzensportförderung des Bundes steigt nach Angaben der Unionsfraktion im kommenden Jahr um rund 65 Millionen Euro.