Verfassungsschutz



Alles zur Organisation "Verfassungsschutz"


  • Planungspapier

    Mo., 19.08.2019

    Bericht: Neue Struktur für das BKA wegen militanter Rechter

    Mehr Personal, neuer Zuschnitt: Einem Medienbericht zufolge will sich das Bundeskriminalamt im Kampf gegen rechten Terror neu aufstellen.

    Rechte Netzwerke früher erkennen, ein besserer Austausch zwischen den Behörden, Einführung eines Systems zur Risikobewertung: Die Sicherheitsbehörden sollen Medien zufolge besser aufgestellt und ausgestattet werden, um den Kampf gegen Rechts zu verstärken.

  • Kommentar

    So., 18.08.2019

    AKK, Maaßen und die CDU - Zeitpunkt zur Unzeit

    Kommentar: AKK, Maaßen und die CDU - Zeitpunkt zur Unzeit

    Der CDU-Vorsitz Annegret Kramp-Karrenbauers entpuppt sich bislang nicht gerade als ein politischer Selbstläufer. Erst der verunglückte Karnevalsscherz, dann das Gerumpel mit Rezo, dem Youtouber, immer wieder nachgängig erklärungsbedürftige Aussagen, dann das Nein zum Nein einer Kabinetts-Karriere und nun die interpretationsfähige Aussage zum Thema Maaßen und Parteiausschluss. 

  • Parteien

    Sa., 17.08.2019

    Kramp-Karrenbauer erwägt Parteiausschluss von Maaßen

    Berlin (dpa) - CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bringt im Fall des umstrittenen Ex-Verfassungsschutzchefs und CDU-Mitglieds Hans-Georg Maaßen ein Parteiausschlussverfahren ins Spiel. Es gebe aus gutem Grund hohe Hürden, jemanden aus einer Partei auszuschließen. Aber sie sehe bei Maaßen keine Haltung, die ihn mit der CDU noch wirklich verbinde, sagte Kramp-Karrenbauer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie sei froh, dass Maaßen keine Verantwortung mehr für den deutschen Verfassungsschutz habe.

  • Justiz

    Do., 08.08.2019

    Islam- und Konfliktforscher erörtern Deradikalisierung

    Militante Islamisten haben in den vergangenen Jahren auch in Deutschland Angst und Schrecken verbreitet. Inzwischen sind viele verurteilt und sitzen hinter Gittern. Dort lauern neue Gefahren.

  • Fall Lübcke

    Mo., 05.08.2019

    Hessens Verfassungsschutz überprüft verstärkt Rechtsextreme

    Der Mord an dem Kasseler CDU-Politiker Walter Lübcke im Juni hatte eine Debatte über Rechtsextremisten ausgelöst.

    Gibt es in Hessen eine Häufung rechtsextremer Verbrechen? Aufsehenerregende Fälle wie der Mord an Walter Lübcke haben eine Debatte darüber ausgelöst. Der Verfassungsschutz in dem Bundesland soll nun genauer hinschauen.

  • Geheimdienste

    Mi., 31.07.2019

    Verfassungsschutz: Pau und Ramelow wollen Akten sehen

    Das Oberverwaltungsgericht Münster.

    Jahrelang waren sie im Visier des Verfassungsschutzes, immer noch wissen Sie nicht, was in den Akten alles über sie festgehalten wurde. Prominente Linken-Politiker hoffen nun auf das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht.

  • Westdeutsche Landesverbände

    Sa., 27.07.2019

    Die Flügelkämpfe der AfD: Wo sich die Partei selbst zerlegt

    Die AfD-Politiker Uwe Junge sowie Andreas Kalbitz und Björn Höcke vom «Flügel» marschierten 2018 in Chemnitz Seite an Seite - auch mit dem ausländerfeindlichen Bündnis Pegida. Dabei sind die Gräben zwischen den AfD-Größen tief.

    In Umfragen steht die AfD recht gut da. Aber im Inneren droht die Partei zu zerreißen. Es dreht sich meist um den Rechtsaußen Höcke. Die Zeichen stehen auf Konfrontation.

  • Extremismus

    Di., 23.07.2019

    Terrorgefahr von Rechts: 19 Personen unter Beobachtung

    Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen, spricht während einer Pressekonferenz.

    Die Vernetzung in der Neonazi-Szene wächst europaweit. Der Verfassungsschutz registriert nicht nur einschlägige Aufmärsche und Rechtsrock-Konzerte, sondern hat auch potenzielle Terroristen auf seinem Radar.

  • Rechtsnationale Strömung

    Di., 23.07.2019

    AfD-Chef Meuthen: Höchstens 20 Prozent sind beim «Flügel»

    Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen sieht die Probleme um den rechtsnationalen Flügel der Partei vorerst gelöst.

    Dass der «Flügel» in der AfD die Mehrheit hinter sich hat, glaubt Parteichef Meuthen nicht. Der Streit, der nach dem letzten Treffen der Rechtsnationalen aufgekommen war, ist aus seiner Sicht beendet.

  • Tausende auf den Straßen

    Sa., 20.07.2019

    Demonstrationen gegen Rechts in Kassel und Halle

    Tausende Menschen demonstrieren in Kassel gegen den Aufmarsch der rechtsextremen Kleinstpartei «Die Rechte». Foto; Uwe Zucchi

    In Kassel und Halle treffen sich Rechtsextreme. Doch die Städte zeigen ihnen die Rote Karte. Zu Tausenden gehen die Bürger auf die Straße.