EU



Alles zur Organisation "EU"


  • EU

    Mo., 15.04.2019

    Neues EU-Urheberrecht endgültig beschlossen

    Luxemburg (dpa) - Die heftig umstrittene Reform des EU-Urheberrechts ist endgültig beschlossen. In einer letzten Abstimmung stimmten die EU-Staaten dem Vorhaben am Montag mehrheitlich zu. Auch die deutsche Bundesregierung votierte mit Ja.

  • EU

    Mo., 15.04.2019

    EU-Staaten stimmen endgültig über neues Urheberrecht ab

    Luxemburg (dpa) - Die umstrittene Reform des EU-Urheberrechts könnte heute die letzte Hürde nehmen. Nachdem das Europaparlament das Vorhaben bereits gebilligt hat, müssen jetzt noch die EU-Staaten zustimmen. Bei einem Treffen der Landwirtschaftsminister soll das heute passieren. Anschließend hätten die Länder rund zwei Jahre Zeit, die neuen Regeln in nationales Recht umzusetzen. Nachdem es vor allem in Deutschland heftigen Protest gegen Teile der Reform gegeben hatte, betonten Regierungspolitiker in den vergangenen Wochen mehrfach, Upload-Filter sollten bei der Umsetzung vermieden werden.

  • Martin Schulz im Interview

    So., 14.04.2019

    Macron europapolitisch nicht allein lassen

    Ein Europäer durch und durch: Auch nach 24-jähriger Mitgliedschaft im Europäischen Parlament – davon sechs Jahre als dessen Präsident – versteht es Martin Schulz, für die Stärkung der Europäischen Union zu werben und die Menschen zu überzeugen.

    Für eine starke europäische Union hat der ehemalige Präsident des EU- Parlaments, Martin Schulz, bei einem Wahlkampfstopp in Ahlen geworben. Der dritten von insgesamt 100 Stationen.

  • Auszeichnung in Ahlen

    So., 14.04.2019

    Martin Schulz jetzt Ehrenhauer

    Jetzt ist er Ehrenhauer. Martin Schulz verließ den „Jupp-Foto-Club“ mit Urkunde.

    Martin Schulz ist jetzt Ehrenhauer. Ehemalige Kumpel der Ahlener Zeche „Westfalen“ überraschten den prominenten Gast bei seinem Wahlkampfstopp mit einer schlagenden Auszeichnung...

  • Wahlen

    So., 14.04.2019

    Finnen wählen neues Parlament

    Helsinki (dpa) - Ein Sozialdemokrat als neuer Ministerpräsident oder doch ein Überraschungscoup der Rechtspopulisten? Finnland steht bei seiner Parlamentswahl voraussichtlich vor einem Regierungswechsel und schwierigen Koalitionsverhandlungen. Umfragen vor dem Wahlsonntag räumten den Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Antti Rinne die besten Chancen auf einen Wahlsieg ein, aber die rechtspopulistische Partei Die Finnen hat zuletzt immer weiter aufgeholt. Bewahrheiten sich die Umfragenwerte, steht dem EU- und Euroland wohl eine schwierige Regierungsbildung bevor.

  • Verteilung auf vier EU-Länder

    So., 14.04.2019

    Flüchtlinge auf deutschem Schiff gehen in Malta an Land

    Das Rettungsschiff «Alan Kurdi» hatte die Menschen am 3. April vor der libyschen Küsten gerettet und fuhr danach auf dem Mittelmeer.

    Malta wollte keinen einzigen von ihnen: Zwar durften die im Mittelmeer von einem deutschen Schiff geretteten Migranten im kleinsten EU-Staat an Land gehen, von dort müssen sie aber weiter, unter anderem nach Deutschland.

  • Die Lüge in der Politik

    So., 14.04.2019

    Ära der „alternativen Fakten“

    Donald Trump begann seine Amtszeit im Januar 2017 schon mit „alternativen Fakten“ zur Zuschauermenge. dpa

    Populisten nehmen es mit der Wahrheit nicht so genau – US-Präsident Donald Trump pflegt das Phänomen der „alternativen Fakten“ geradezu. Wozu dient die Täuschung der Wähler, wo fängt die Propaganda an? Ein Blick auf Gedanken von Politikwissenschaftlern und Philosophen bietet ebenso interessante Einblicke wie die Unterscheidung, die der Bremer Politologe Torben Lütjen trifft.

  • Gezerre um Brexit

    So., 14.04.2019

    Labour-Größen wollen von Corbyn Einsatz für neues Referendum

    Labour-Chef Jeremy Corbyn in London.

    London (dpa) - Führende Politiker der britischen Labour-Partei drängen laut Medienberichten Parteichef Jeremy Corbyn, sich klar für ein neues Referendum über den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU auszusprechen.

  • Druck aus London und Paris

    So., 14.04.2019

    Union für Verlässlichkeit in der Rüstungszusammenarbeit

    Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (r) und der verteidigungspolitische Sprecher, Henning Otte, auf einer Terasse des Bundestags.

    Für die Union sind die Rüstungsprojekte mit Staaten wie Frankreich und Großbritannien Teil einer neuen Sicherheitsarchitektur, die im Friedensprojekt Europa vorangetrieben werden müssen. Dies dürfe nicht aufs Spiel gesetzt werden. Die Ansage gilt zunächst der SPD.

  • Migration

    Sa., 13.04.2019

    Flüchtlinge von deutschem Rettungsschiff an Land

    Valletta (dpa) - Die 62 Migranten, die tagelang auf einem deutschen Rettungsschiff im Mittelmeer ausgeharrt haben, sind nach Malta gebracht worden. Sie sind mittlerweile an Land gegangen. Von dort sollen sie nach Deutschland, Frankreich, Portugal und Luxemburg gebracht werden. Deutschland nimmt nach Angaben des Innenministeriums bis zu 26 Menschen auf. Das Rettungsschiff hatte die Menschen am 3. April vor der libyschen Küsten gerettet. Es bekam keine Genehmigung, in einen sicheren Hafen einzufahren, da Italien und Malta auf eine Verteilung der Menschen auf andere EU-Länder pochen.