Familiennachzug



Alles zum Schlagwort "Familiennachzug"


  • Parteien

    Do., 01.02.2018

    De Maizière verteidigt Kompromiss zum Familiennachzug

    Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die weitere Begrenzung des Familiennachzugs gegen Kritik verteidigt. Der Kompromiss stehe für Humanität und Verantwortung, für Integration und Begrenzung, für Großzügigkeit und Realismus, sagte de Maizière im Bundestag. Die gefundene Lösung sei angemessen. Das geplante Kontingent von 1000 Menschen pro Monat begrenze den Familiennachzug, Härtefälle würden aber weiter berücksichtigt. «Ein bisschen Barmherzigkeit» sei schließlich auch nötig.

  • Parteien

    Do., 01.02.2018

    Schwesig: Familiennachzug für SPD «schmerzhafter Kompromiss»

    Berlin (dpa) - Die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig sieht den Kompromiss zum Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus kritisch. Von einem Erfolg zu sprechen wäre total übertrieben. Es sei für viele in der SPD ein schmerzhafter Kompromiss, aber es sei wichtig, dass es ihn gebe, sagte Schwesig im ZDF-«Morgenmagazin». Mit dem Kontingent von 12 000 Menschen pro Jahr und der Härtefallregelung gebe es eine gute Planbarkeit, so Schwesig weiter. Der Bundestag entscheidet am Vormittag über eine Verlängerung des ausgesetzten Familiennachzugs bis Ende Juli.

  • Parteien

    Do., 01.02.2018

    Weniger Syrer bemühen sich um Familiennachzug

    Berlin (dpa) - Die Zahl der Syrer, die sich um Familiennachzug zu Angehörigen in Deutschland bemühen, ist zuletzt leicht zurückgegangen. Mit Stand 24. Januar lagen an den deutschen Auslandsvertretungen in der Region rund um Syrien 45 516 Terminanfragen für die Beantragung solcher Visa vor. Das geht aus Zahlen des Auswärtigen Amts hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Ende November 2017 waren es noch etwa 1000 mehr gewesen.

  • Parteien

    Do., 01.02.2018

    Bundestag entscheidet über Familiennachzug

    Berlin (dpa) - Der Bundestag entscheidet heute über eine verlängerte Aussetzung des Familiennachzugs zu Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus. Die große Koalition hatte den Anspruch darauf 2016 beschränkt und für zwei Jahre ausgesetzt: bis zum kommenden März. Union und SPD wollen den Familiennachzug für diese Gruppe nun auch über Mitte März hinaus verbieten - bis Ende Juli. Das soll das Parlament beschließen. Ab 1. August soll einer begrenzten Zahl von bis zu 1000 Betroffenen pro Monat der Nachzug wieder erlaubt werden. Zusätzlich sollen Härtefälle berücksichtigt werden.

  • Koalitionsverhandlungen

    Mi., 31.01.2018

    Kassen fordern Sprechstundenkontingent für GKV-Patienten

    Untersuchung beim Arzt: Die Krankenkassen fordern ein festes Sprechstundenkontingent für gesetzlich Versicherte.

    Die anstehenden Koalitionsverhandlungen zum Thema Gesundheit dürften nicht minder schwer werden wie die über den Familiennachzug. Hier sind die SPD-Unterhändler ihrer Partei besonders verpflichtet.

  • Parteien

    Mi., 31.01.2018

    CSU: SPD sollte beim Familiennachzug zum Ergebnis stehen

    Berlin (dpa) - Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat die SPD aufgefordert, sich zum ausgehandelten Kompromiss beim  Familiennachzug für Flüchtlinge zu bekennen. Eines der Probleme der SPD sei, dass man sich einerseits auf etwas einige, Teile der Partei damit dann aber nicht zufrieden seien, sagte Herrmann im ZDF-«Morgenmagazin». Wenn man etwas vereinbare, dann müsse man anschließend auch mit Überzeugung dazu stehen und es so vertreten. Wenn man es immer wieder in Frage stelle, sei das für eine künftige Regierung nicht einfach, so Herrmann.

  • Parteien

    Mi., 31.01.2018

    SPD-Kritik an Kompromiss bei Familiennachzug

    Berlin (dpa) - Ein erster Kompromiss von Union und SPD beim Familiennachzug stößt in den Reihen der Sozialdemokraten auf Widerstand. Beide Seiten interpretierten die Lösung jeweils unterschiedlich - und aus der SPD gab es harte Attacken auf die CSU. Trotz der Dissonanzen gab es am Abend aber auch Fortschritte. So verständigten sich die Unterhändler auf eine bessere Bezahlung in der Alten- und Krankenpflege. In diesen Bereichen sollen Sofortmaßnahmen für eine bessere Personalausstattung eingeleitet werden, teilte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit.

  • Parteien

    Mi., 31.01.2018

    Städte- und Gemeindebund begrüßt Einigung zum Familiennachzug

    Berlin (dpa) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Einigung von Union und SPD, die Aussetzung des Familiennachzuges für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus bis Juli 2018 zu verlängern, begrüßt. Städte und Gemeinden dürften bei der Integration der Flüchtlinge nicht überfordert werden. «Der sich abzeichnende Kompromiss von 1000 Nachzügen pro Monat erscheint aus unserer Sicht vertretbar», sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Enttäuscht von dem Kompromiss äußerte sich die Diakonie Deutschland.

  • Parteien

    Di., 30.01.2018

    SPD-Vize Stegner: CSU bei Flüchtlingskompromiss scheinheilig

    Berlin (dpa) - SPD-Vize Ralf Stegner hat den Kompromiss von Union und SPD beim Familiennachzug als bescheidenen Erfolg gewertet und sich scharf von der CSU abgegrenzt. Er sei «sehr befremdet, dass eine Partei, die sich christlich nennt, mit einer solchen Inbrunst gegen die Zusammenführung von Familien» kämpfe, sagte Stegner in den ARD-«Tagesthemen». Dies sei ziemlich scheinheilig. Die Unterhändler von CDU, CSU und SPD hatten sich darauf verständigt, dass Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus ab August in begrenztem Umfang wieder Angehörige nach Deutschland nachholen dürfen.

  • Parteien

    Di., 30.01.2018

    Kritik aus der SPD an Kompromiss bei Familiennachzug

    Berlin (dpa) - Ein erster Kompromiss von Union und SPD beim Familiennachzug stößt in den Reihen der Sozialdemokraten auf Widerstand. Zudem interpretierten Union und SPD die Lösung jeweils unterschiedlich. Während die CSU erklärte, der Anspruch auf Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus sei endgültig abgeschafft, hob die SPD eine deutlich weitergehende Härtefallregelung hervor. Von Linken, Grünen, Flüchtlingsgruppen und Sozialverbänden kam scharfe Kritik. Am Abend kam erneut die Spitzengruppe der 15 Unterhändler von CDU, CSU und SPD zusammen.