Innenausschuss



Alles zum Schlagwort "Innenausschuss"


  • Terrorismus

    Mo., 13.02.2017

    Opposition will Klarheit über Rolle des Verfassungsschutzes

    Berlin (dpa) - Der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz dringt auf mehr Klarheit über die Rolle des Verfassungsschutzes im Fall des Attentäters Anis Amri. Die Fragen stünden seit Wochen im Raum, sagte von Notz vor einer Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestags. Die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke erhofft sich Erkenntnisse darüber, warum Amri trotz Dokumentenfälschung nicht festgesetzt wurde. Amri hielt sich fast eineinhalb Jahre lang in Deutschland auf und nutzte mehr als ein Dutzend gefälschte Identitäten.

  • Terrorismus

    Mo., 13.02.2017

    Sondersitzung des Innenausschusses zum Fall Amri

    Berlin (dpa) - Der Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri beschäftigt heute den Bundestags-Innenausschuss in einer Sondersitzung. Hinter verschlossenen Türen dürfte es um mögliche Abstimmungsprobleme der Sicherheitsbehörden untereinander und zugleich mit den Ausländerbehörden gehen. Zu der Sitzung sind neben Bundesinnenminister Thomas de Maizière auch seine SPD-Länderkollegen von Nordrhein-Westfalen und Berlin geladen, Ralf Jäger und Andreas Geisel.

  • Terrorismus

    Mo., 13.02.2017

    Hochkarätig besetzte Sondersitzung des Innenausschusses zum Fall Amri

    Berlin (dpa) - Der Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri beschäftigt am Morgen den Bundestags-Innenausschuss in einer hochkarätig besetzten Sondersitzung. Hinter verschlossenen Türen dürfte es um mögliche Abstimmungsprobleme der Sicherheitsbehörden untereinander und mit den Ausländerbehörden gehen. Aus einer Chronologie geht hervor, dass sich die Behörden seit Ende 2015 nahezu wöchentlich mit Amri befasst hatten. Bei seinem Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt mit einem Lkw am 19. Dezember tötete er zwölf Menschen und verletzte rund 50 zum Teil schwer.

  • Religion

    Do., 09.02.2017

    Mindestens 13 Ditib-Imame sollen in NRW gespitzelt haben

    Düsseldorf (dpa) - Mindestens 13 Imame der türkisch-islamischen Union Ditib haben laut Verfassungsschutz aus Nordrhein-Westfalen angebliche Gülen-Anhänger an Ankara gemeldet. Die Namen von 33 bespitzelten Personen und 11 Institutionen aus dem Bildungsbereich seien an die staatliche türkische Religionsbehörde Diyanet geliefert worden. Das sagte NRW-Verfassungsschutzpräsident Burkhard Freier im Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags. Auch Imame aus drei Moscheegemeinden in Rheinland-Pfalz hätten Informationen gesammelt.

  • Regierung

    Do., 09.02.2017

    Jäger: NRW-Behörden sind 75 ausländische Gefährder bekannt

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Den nordrhein-westfälischen Behörden sind 75 ausländische Gefährder bekannt. 41 davon hielten sich derzeit im Inland auf, sagte Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Donnerstag im Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags. Zehn seien «vollziehbar ausreisepflichtig», fünf von ihnen aktuell in Haft.

  • Landtag

    Do., 02.02.2017

    CDU will Untersuchungsausschuss zum Terrorfall Amri

    Landtag : CDU will Untersuchungsausschuss zum Terrorfall Amri

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Kurz vor Ende der Wahlperiode will die CDU noch einen Untersuchungsausschuss zum Terrorfall Amri im Düsseldorfer Landtag durchsetzen. Das kündigte CDU-Fraktionschef Armin Laschet am Donnerstag nach einer Sondersitzung des Innenausschusses an. Dort hatte sich NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) zuvor erneut Fragen der Opposition gestellt - aus Sicht der CDU nicht zufriedenstellend. «Die Aufklärung zur Rolle Nordrhein-Westfalens im Fall Amri kann nur noch mit einem Untersuchungsausschuss gelingen», bilanzierte Laschet in einer Mitteilung.

  • Landtag

    Do., 26.01.2017

    CDU: Aufklärung im Fall Amri nicht Gutachter überlassen

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die CDU im NRW-Landtag will die Aufarbeitung des Terrorfalls Amri nicht dem von der Landesregierung beauftragten Gutachter überlassen. «Für die Aufklärung ist das Parlament zuständig», sagte der Vorsitzende des Innenausschusses im Düsseldorfer Landtag, Daniel Sieveke (CDU), am Donnerstagmorgen im Sender WDR 5.

  • NRW-Innenminister Jäger gibt Fehler zu

    Do., 19.01.2017

    „Amri falsch eingeschätzt“

    NRW-Innenminister Jäger gibt Fehler zu : „Amri falsch eingeschätzt“

    Abgeordnete von FDP und CDU haben Innenminister Ralf Jäger direkt zum Rücktritt aufgefordert. Er stehe für „fortgesetzte Verantwortungslosigkeit“, warf ihm FDP-Fraktionsvize Jo­achim Stamp im Innenausschuss des Landtags vor.

  • Kommentar zu Jäger und Fall Amri

    Do., 19.01.2017

    Erkennbare Lücken

    Kommentar zu Jäger und Fall Amri : Erkennbare Lücken

    Schweren Schrittes rein, im leichten Gang wieder raus: Innenminister Ralf Jäger hat wohl eine seiner heftigsten Sitzungen im Innenausschuss erlebt – und überstanden. Ein Kommentar.

  • Terrorismus

    Do., 19.01.2017

    NRW-Innenminister: «Amri wurde falsch eingeschätzt»

    Düsseldorf (dpa) - NRW-Innenminister Ralf Jäger hat im Fall des islamistischen Attentäters von Berlin, Anis Amri, Fehleinschätzungen eingeräumt. «Mit dem Wissen von heute ist uns allen klar: Anis Amri wurde falsch eingeschätzt», sagte der Minister im Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags. Er verwies auf die Einschätzung der 40 im Terrorabwehrzentrum vertretenen Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern, die übereinstimmend zum Schluss gekommen seien, dass Amri keine konkreten Anschlagspläne hatte. Aus der Opposition waren Rücktrittsforderungen gegen Jäger erhoben worden.