Verschärfung



Alles zum Schlagwort "Verschärfung"


  • Ersatzteile fehlen

    Di., 29.11.2016

    Kampfjets der Bundeswehr nur bedingt einsatzbereit

    Ersatzteile fehlen : Kampfjets der Bundeswehr nur bedingt einsatzbereit

    Die Einsatzbereitschaft der Kampfjets und Hubschrauber der Bundeswehr bleibt misslich. Dass eine weitere Verschärfung der Lage verhindert wurde, wird als Erfolg bezeichnet. Hauptproblem sind Ersatzteile.

  • Abschiebung

    Mo., 28.11.2016

    SPD nennt Strobls Pläne für schärfere Asylpolitik Populismus

    Polizisten begleiten abgelehnte Asylbewerber zu einem Terminal.

    Berlin (dpa) - Die SPD hat die Forderung des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl (CDU) nach einer drastischen Verschärfung der Abschiebepraxis kritisiert.

  • Kriminalität

    Mo., 28.11.2016

    Polizeigewerkschaft gegen Waffenschein für Extremisten

    Berlin (dpa) - Angesichts zunehmender extremistischer Gewalt unterstützt der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, den Vorstoß des Justizministeriums zur Verschärfung des Waffenrechts. «Ich halte den Vorschlag für eine Selbstverständlichkeit», sagte Wendt im Deutschlandfunk. Waffen hätten weder in den Händen von sogenannten Reichsbürgern noch in denen von Links- oder Rechtsextremisten etwas verloren. Im «Bericht aus Berlin» hatte Justizminister Heiko Maas am Abend eine Regelanfrage beim Verfassungsschutz ins Gespräch gebracht.

  • Polizist erschossen

    Mo., 28.11.2016

    «Reichsbürger»: Maas für Verschärfung des Waffenrechts

    Wenn Extremisten erst Waffen haben, ist es praktisch schon zu spät, warnt der Justizminister.

    Die sogenannten Reichsbürger treten immer aggressiver auf. Das beunruhigt nicht nur den Justizminister. Doch was tun? Soll es vor Erteilung von Waffenscheinen künftig Regelanfragen beim Verfassungsschutz geben?

  • Migration

    Mo., 28.11.2016

    SPD nennt Strobls Pläne für schärfere Asylpolitik Populismus

    Berlin (dpa) - Die SPD hat die Forderung des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl nach einer drastischen Verschärfung der Abschiebepraxis kritisiert. «Nach der CSU bedient jetzt auch die CDU populistische Parolen. Beide Parteien müssen sich fragen, wofür das C in ihrem Namen noch steht», sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley der «Passauer Neuen Presse». Strobl schlägt in einem Positionspapier vor, die Abschiebehaft für abgelehnte Asylbewerber auszuweiten, Sozialleistungen zu kürzen und ein Rückführungszentrum in Ägypten einzurichten.

  • Kriminalität

    Mo., 28.11.2016

    «Reichsbürger»: Maas schlägt Verschärfung des Waffenrechts vor

    Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas hat vor einer zunehmenden Gewaltbereitschaft sogenannter Reichsbürger in Deutschland gewarnt. In der ARD brachte er am Abend als Konsequenz eine Verschärfung des Waffenrechts ins Gespräch. Denkbar sei eine Regelanfrage beim Verfassungsschutz vor der Erteilung von Waffenscheinen. Mitte Oktober hatte ein «Reichsbürger» in Bayern einen Polizisten erschossen. Die Bewegung erkennt die Bundesrepublik nicht an und behauptet, das Deutsche Reich bestehe bis heute fort.

  • Waffen

    So., 13.11.2016

    Minister: Vor Waffenschein Abfrage beim Verfassungsschutz

    Langwaffen stehen in einem gepanzerten Waffenschrank.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) dringt auf eine schnelle Verschärfung des Waffenrechts in Deutschland. Die Waffenbehörden müssten beim Verfassungsschutz personenbezogene Informationen über Antragsteller abrufen können, die Waffen besitzen wollen, forderte der SPD-Politiker. Deshalb trete er mit Nachdruck für eine Regelabfrage beim Geheimdienst ein, sagte Jäger der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. Die Waffenbehörden bekämen dann endlich eine rechtliche Handhabe, um Extremisten, die dem Verfassungsschutz schon bekannt sind, die Erlaubnis zu versagen.

  • Waffen

    So., 13.11.2016

    NRW-Minister für Verfassungsschutz-Anfrage vor Waffenschein-Erteilung

    Düsseldorf (dpa) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger dringt auf eine Verschärfung des Waffenrechts. Die Waffenbehörden müssten beim Verfassungsschutz Informationen über Antragsteller abrufen können, die Waffen besitzen wollen, forderte der SPD-Politiker. Deshalb trete er mit Nachdruck für eine Regelabfrage beim Geheimdienst ein, sagte Jäger in Düsseldorf. Die Waffenbehörden bekämen dann endlich eine rechtliche Handhabe, um Extremisten, die dem Verfassungsschutz schon bekannt seien, die Erlaubnis zu versagen.

  • Erschließung globaler Märkte

    Sa., 05.11.2016

    Grillo gegen Verschärfung des Außenwirtschaftsgesetzes

    «Unser Grundsatz ist und bleibt: Wir wollen nicht, dass Europa sich abschottet. Wir wollen, dass China sich öffnet», sagt Grillo.

    Bundeswirtschaftsminister Gabriel will den Vormarsch chinesischer Staatsfirmen in Deutschland erschweren. Die Wirtschaft will aber keine Abschottung, sondern ihrerseits besseren Zugang in China.

  • Verschärfung der Lage

    Fr., 04.11.2016

    Steinmeier bestellt amtierenden türkischen Gesandten ein

    Berlin (dpa) - Wegen der jüngsten Entwicklungen in der Türkei hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) den amtierenden türkischen Gesandten ins Auswärtige Amt einbestellt.