Wahlkampfauftritt



Alles zum Schlagwort "Wahlkampfauftritt"


  • Verfassung

    Do., 09.03.2017

    Türkisches Wahlgesetz gestattet keinen Wahlkampf im Ausland

    Istanbul (dpa) - Wahlkampfauftritte im Ausland und in diplomatischen Vertretungen außerhalb der Türkei verstoßen gegen das türkische Wahlgesetz. Dort heißt es in Artikel 94/A: «Im Ausland und in Vertretungen im Ausland kann kein Wahlkampf betrieben werden.» Der Vertreter der Oppositionspartei CHP in der Wahlkommission, Mehmet Hadimi Yakupoglu, sagte der dpa, die Regierungspartei AKP selbst habe das Gesetz 2008 eingeführt. In dem Gesetz sei aber nicht geregelt, wer dessen Einhaltung kontrolliere.

  • Konflikte

    Do., 09.03.2017

    Erdogan plant Wahlkampfauftritt in Europa

    Istanbul (dpa) - Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan plant nach eigenen Angaben einen baldigen Auftritt in Europa - und zwar noch bevor Mitte April in seiner Heimat über das umstrittene Präsidialsystem abgestimmt wird. Details nannte er in einem Interview im staatlichen Sender TRT nicht. Erdogan appellierte an die Millionen im Ausland lebendende Türken, wählen zu gehen - egal, welche «Hindernisse» es gebe. Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind unter anderem wegen der Absage von Auftritten türkischer Minister in Deutschland auf einem Tiefpunkt.

  • Wahlen

    Mi., 08.03.2017

    Türkischer Tourismusminister sagt Wahlkampfauftritt ab

    Berlin (dpa) - Der türkische Tourismusminister Nabi Avci hat einen für heute Abend geplanten Auftritt in einem Hochzeitssaal in Berlin-Kreuzberg abgesagt. Die Gründe waren zunächst unbekannt. Stattdessen nahm Avci am Abend einen Termin in der türkischen Botschaft wahr. Der Minister hatte in dem Festsaal vor Botschafts-Mitarbeitern und in Deutschland lebenden Türken sprechen und dabei auch für das umstrittene Verfassungsreferendum in seinem Land werben wollen.

  • Wahlen

    Mi., 08.03.2017

    Cavusoglu kritisiert Deutschland vor Treffen mit Gabriel scharf

    Berlin (dpa) - Im Streit um verhinderte Wahlkampfauftritte hat der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu Deutschland ein systematisches Vorgehen vorgeworfen. Zugleich betonte er bei einer Rede in der Residenz des Generalkonsuls in Hamburg, dass Ankara gute Beziehungen zu Deutschland sehr wichtig seien. Zuvor hatte Cavusoglu die Bundesrepublik mit Nazi-Deutschland verglichen und damit die Gräben vertieft. «Der Vergleich ist natürlich skandalös», sagte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel im ZDF. Das für heute geplante Treffen mit Cavusoglu sei aber notwendig, um wieder ins Gespräch zu kommen.

  • Wahlen

    Di., 07.03.2017

    Cavusoglu wirft Deutschland «systematische Propaganda» vor

    Hamburg (dpa) - Bei seinem Wahlkampfauftritt in Hamburg hat der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu Deutschland systematische Propaganda gegen Veranstaltungen der türkischen Regierung vorgeworfen. In den ersten Sätzen seiner Rede kritisierte er die deutschen Behörden, die die Suche nach einem Veranstaltungsort in der Hansestadt stark behindert hätten. Im Garten der Residenz des Generalkonsuls kündigte er unter dem Jubel von rund 300 Anhängern an, morgen in Berlin mit Außenminister Sigmar Gabriel darüber zu sprechen.

  • Cavusoglu-Rede in Hamburg

    Di., 07.03.2017

    Türkei bleibt bei Wahlkampf in Deutschland und Nazi-Vorwurf

    Cavusoglu-Rede in Hamburg : Türkei bleibt bei Wahlkampf in Deutschland und Nazi-Vorwurf

    Jetzt erst recht: Im Festsaal in Hamburg konnte Außenminister Cavusoglu nicht reden, dafür nutzt er die Residenz des türkischen Konsuls für seinen Wahlkampfauftritt. Und giftet vorher noch über das «repressive System» in Deutschland.

  • Wahlen

    Di., 07.03.2017

    200 Gegendemonstranten vor Cavusoglu-Auftritt in Hamburg

    Hamburg (dpa) - Rund 200 Menschen haben am Abend nach Polizeiangaben gegen den Wahlkampfauftritt des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu in Hamburg-Uhlenhorst demonstriert. Im Garten der Residenz des Generalkonsuls, wo Cavusoglu eine Rede halten sollte, versammelten sich demnach zeitgleich gut 100 Anhänger des Politikers. Cavusoglu traf am Abend ein. Die Alevitische Gemeinde Hamburg hatte die Demonstration angemeldet. Auch das Bündnis «Nein zum Referendum» aus verschiedenen kurdischen und türkischen Organisationen wollte sich beteiligen.

  • Wahlen

    Di., 07.03.2017

    Cavusoglu will auf jeden Fall in Hamburg reden

    Hamburg (dpa) - Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hält an einem Wahlkampfauftritt in Hamburg fest. Nach der kurzfristigen Absage eines geplanten Auftritts im Stadtteil Wilhelmsburg werde nun für den Abend nach einem geeigneten anderen Veranstaltungsort gesucht, sagte ein Sprecher des Koordinationszentrums für die Auslandswähler der türkischen Regierungspartei AKP in Deutschland. Sollte sich nichts finden, werde er in der Residenz des türkischen Generalkonsuls im Stadtteil Uhlenhorst sprechen.

  • Wahlen

    Di., 07.03.2017

    Türkei kritisiert Absage von Auftritt des türkischen Außenministers

    Berlin (dpa) - Der in Hamburg verfügte Stopp für einen Wahlkampfauftritt des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu stößt in der Türkei auf scharfe Kritik. Der Abgeordnete Mustafa Yeneroglu von der Regierungspartei AKP erklärte, die Verfügung markiere einen neuen Tiefpunkt deutsch-türkischer Beziehungen. Die Veranstaltungshalle im Hamburger Stadtteil Wilhelmsburg war wegen Brandschutzmängeln gesperrt worden. Für morgen ist ein Treffen Cavusoglus mit Außenminister Sigmar Gabriel vorgesehen. Es ist nicht bekannt, ob der türkische Außenminister an dem Treffen festhalten will.

  • Wahlen

    Mo., 06.03.2017

    Auftritt des türkischen Außenministers vorerst abgesagt

    Hamburg (dpa) - Der Wahlkampfauftritt des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu in Hamburg ist vorerst abgesagt. Die Veranstaltungshalle im Stadtteil Wilhelmsburg wurde wegen einer fehlenden Brandmeldeanlage gesperrt, wie eine Sprecherin des Bezirksamts sagte. Wenige Stunden zuvor hatte Bürgermeister Olaf Scholz noch erklärt, dass Cavusoglu seinen Wahlkampfauftritt trotz massiver Proteste und Verbotsforderungen wie geplant abhalten könne. Offen ist, ob die Veranstalter bis morgen einen Ausweichort finden.