BRH



Alles zur Organisation "BRH"


  • Rechnungshof-Bericht

    Di., 24.04.2018

    Geldverschwendung bei Zahnspangen? Rechnungshof übt Kritik

    Zahnspangen in Regenbogenfarben.

    Der Rechnungshof hat neue Fälle aufgelistet, was aus seiner Sicht bei Ausgaben der Regierung falsch läuft. Es geht um die ohnehin oft in der Kritik stehende Bundeswehr - aber auch um andere Ressorts.

  • Finanzen

    Di., 24.04.2018

    Rechnungshof: schlechtes Management bei der Bundeswehr

    Berlin (dpa) - Der Bundesrechnungshof hat der Bundeswehr Fehler bei Projekten zulasten der Staatskasse vorgeworfen. So verzögere und verteuere ein schlechtes Projektmanagement die Modernisierung von Fregatten «gravierend». Das geht aus aktuellen Prüfergebnissen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Moniert wird auch, dass die Luftwaffe Übungsmöglichkeiten in Eurofighter-Simulatoren nicht in vollem Maße nutze - obwohl ihr Eurofighter für die fliegerische Ausbildung fehlen.

  • Kriminalität

    So., 22.04.2018

    Seehofer will BAMF durchleuchten lassen

    Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer will wegen des Korruptionsverdachts im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eine unabhängige Untersuchungskommission einrichten. Diese soll prüfen, ob es organisatorische Mängel in der Behörde durch das Fehlverhalten Einzelner gibt. An der Spitze könnte ein hoher ehemaliger Richter oder der Bundesrechnungshof stehen, sagte Seehofer der «Bild am Sonntag». Die damalige Leiterin der BAMF-Außenstelle in Bremen soll in 1200 Fällen Asyl gewährt haben, obwohl die Voraussetzungen nicht gegeben waren. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

  • Bericht

    Mo., 26.03.2018

    Millionenverschwendung bei Jobförderung für Arbeitslose

    Einem Medienbericht zufolge wirft der Bundesrechnungshof den Arbeitsagenturen Geldverschwendung bei Maßnahmen für die Qualifizierung von Arbeitslosen vor.

    Sie soll Arbeitslose mit dem notwendigen Job-Know-how ausstatten - jährlich gibt die Bundesagentur für Arbeit Milliarden Euro für berufliche Förderung aus. So manche Million verfehle dabei ihre Wirkung, kritisiert der Bundesrechnungshof.

  • Arbeitsmarkt

    Mo., 26.03.2018

    Bericht: Millionenverschwendung bei Bildungskursen für Arbeitslose

    Berlin (dpa) - Der Bundesrechnungshof hat den Arbeitsagenturen einem Medienbericht zufolge Geldverschwendung bei Maßnahmen für die Qualifizierung von Arbeitslosen vorgeworfen. Hochgerechnet auf alle Jobcenter dürfte ein jährlicher Schaden von rund 190 Millionen Euro entstehen. Das berichtet der «Tagesspiegel» unter Berufung auf eine Mitteilung der Rechnungsprüfer an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Hintergrund sei, dass Jobcenter Kurse bei privaten Bildungsträgern organisieren und bezahlen, in denen in der Regel Langzeitarbeitslose für den Arbeitsmarkt qualifiziert werden sollen.

  • 9,5 Milliarden Steuerausfall

    Di., 12.12.2017

    Rechnungshof stellt niedrige Diesel-Besteuerung infrage

    Bislang deutlich billiger als Benzin: Ein Dieselfahrzeug an der Tankstelle.

    Die Staatskassen sind voll wie lange nicht mehr. Aber geht die Politik auch sorgsam mit ihren Einnahmen um? Da ist noch Luft nach oben, meinen die Rechnungsprüfer des Bundes. Und deuten auf den immer umstritteneren Diesel-Kraftstoff.

  • Wahlen

    Mo., 21.08.2017

    «Welt»: SPD will Wahlkampffinanzierung der CDU prüfen lassen

    Berlin (dpa) - Die SPD will nach einem Medienbericht die Finanzierung des CDU-Wahlkampfs überprüfen lassen. «Meine Fraktion wird am Montag eine entsprechende Aufforderung an den Bundestagspräsidenten und den Bundesrechnungshof versenden», sagte der haushaltspolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Johannes Kahrs, der «Welt». Recherchen der «Welt am Sonntag» hatten ergeben, dass Mitarbeiter des Kanzleramts nebenberuflich für die CDU im Wahlkampf tätig sind, auf Basis einer «geringfügigen Beschäftigung». Die SPD hält das für einen Skandal, wie Generalsekretär Hubertus Heil der Zeitung sagte.

  • Steuern

    Di., 25.04.2017

    Rechnungshof rügt Gesundheitskurse bei der Bundeswehr

    Berlin (dpa) - Schwimmen und Laufen in der Dienstzeit: Der Bundesrechnungshof hat Gesundheitskurse bei der von Personalmangel geplagten Bundeswehr kritisiert. Die Truppe nehme durch ihr Gesundheitsprogramm einen Arbeitszeitausfall in Höhe von mehreren tausend Stellen hin, bemängelte die Kontrollbehörde in einem aktuellen Bericht an den Bundestag. Das Verteidigungsministerium gab zunächst keine Stellungnahme dazu ab.

  • Verkehr

    So., 23.04.2017

    Ministerien weisen Bericht zu streckenabhängiger Maut zurück

    Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat einen Bericht über Pläne für eine streckenabhängige PKW-Maut in Deutschland zurückgewiesen. Das sei weder geplant noch politisch gewollt. Die Regierung verfolge keine Pläne für eine streckenbezogene PKW-Maut, teilten Verkehrsministerium und Finanzministerium in einer gemeinsamen Erklärung mit. Der «Stern» berichtete unter Berufung auf eine Stellungnahme des Bundesrechnungshofs zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen, das Bundesfinanzministerium wolle die geplante PKW-Maut an die zurückgelegten Kilometer der Autofahrer koppeln.

  • Arbeitsmarkt

    Di., 04.04.2017

    Bundesrechnungshof bemängelt Betreuung von Hartz-IV-Beziehern

    Nürnberg (dpa) - Der Bundesrechnungshof hat die Betreuung von arbeitslosen Hartz-IV-Beziehern in den Jobcentern bemängelt. So würden sich Vermittler zu wenig damit auseinandersetzen, welche Fortschritte Arbeitslose beispielsweise nach Trainingsmaßnahmen oder Fortbildungskursen gemacht hätten, geht aus einem Bericht der obersten Rechnungsprüfer hervor. In 39 Prozent der Fälle würden die «Wirkungen von arbeitsmarkpolitischen Maßnahmen» nicht elektronisch gespeichert, vorhandene Datensätze über die Betroffenen nicht aktualisiert, heißt es in der Prüfungsmitteilung.