Unionsfraktion



Alles zur Organisation "Unionsfraktion"


  • Mehr Geld für Bundeswehr

    Do., 08.11.2018

    «Schwarze Null» im Haushaltsausschuss

    Olaf Scholz will erneut einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden schaffen.

    Finanzminister Scholz hat einen Haushaltsentwurf für 2019 ohne neue Schulden vorgelegt. Dank hoher Steuereinnahmen kann er trotzdem Milliarden mehr als im laufenden Jahr verteilen. Doch die Ansprüche wachsen schnell, besonders bei einem Ressort.

  • Bundestag

    Mi., 07.11.2018

    Seehofer erscheint nicht vor Innenausschuss - Kritik

    Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer ist nicht vor dem Innenausschuss des Bundestags erschienen und hat damit scharfe Kritik der Opposition ausgelöst. Der Innenexperte der Linken, André Hahn, sprach von einem «unmöglichen Umgang» mit dem Parlament. Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz nannte es «völlig unverständlich», dass Seehofer den Abgeordneten nicht Rede und Antwort stehen wolle. Grüne, Linke und FDP hatten Aufklärung über die Umstände der Abberufung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen verlangt. Laut Innenministerium hatte Seehofer angeboten zu kommen. Das sei von der Arbeitsgruppe der Unionsfraktion im Ausschuss aber nicht für notwendig gehalten worden.

  • Laschet hält sich bedeckt

    Di., 06.11.2018

    Brinkhaus rechnet noch lange mit Merkel als Kanzlerin

    Bundeskanzlerin Angela Merkel wartet neben Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (r.), auf den Beginn der Fraktionssitzung.

    In der CDU laufen die Vorbereitungen für die Wahl eines Merkel-Nachfolgers auf Hochtouren. Die Kandidaten Merz und Spahn werden beim mächtigen Landesverband NRW erwartet. Kramp-Karrenbauer äußert sich Mittwoch.

  • Parteien

    Di., 06.11.2018

    Grosse-Brömer weist Schröder-Rat zur Vertrauensfrage zurück

    Berlin (dpa) - Aus der Spitze der Unionsfraktion wird der Vorstoß von Alt-SPD-Kanzler Gerhard Schröder zurückgewiesen, der Kanzlerin Angela Merkel eine Vertrauensfrage empfohlen hatte. «Alles, was er falsch gemacht hat, muss man jetzt nicht wiederholen», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, in Berlin. Schröder solle sich «besser um Hannover 96 kümmern», als um den Zustand der CDU. Schröder hatte Merkel nach deren Ankündigung, auf den Parteivorsitz zu verzichten, einen dramatischen Machtverlust attestiert.

  • Sticheleien gegen Merkel

    Di., 06.11.2018

    Altkanzler Schröder: «Neuwahlen spätestens Frühsommer 2019»

    Machtübergabe 2005: Gerhard Schröder übergibt das Bundeskanzleramt an die neue Kanzlerin Angela Merkel.

    Altkanzler Schröder hat 2005 selbst erfahren, dass eine Kanzlerschaft ohne gleichzeitigen Parteivorsitz schnell beendet sein kann. Jetzt lässt er sich eine Retourkutsche gegen Angela Merkel nicht entgehen

  • Agrar

    Sa., 03.11.2018

    Koalition erlaubt länger Ferkelkastration ohne Betäubung

    Berlin (dpa) - Die große Koalition in Berlin verschiebt das geplante Verbot der betäubungslosen Ferkelkastration. Wie die Unionsfraktion mitteilte, gab es gestern eine Verständigung auf einen Gesetzentwurf, mit dem die Übergangsfrist bis zum vollständigen Verbot um zwei Jahre verlängert wird. Unionsfraktionsvize Gitta Connemann erklärte: «Ohne ein Handeln des Gesetzgebers würden gerade die kleinen Höfe ab dem kommenden Jahr vor einem unlösbaren Problem stehen.» Es gebe derzeit keine marktgängige oder praktikable Alternative zur betäubungslosen Ferkelkastration, so Connemann.

  • Kandidaten laufen sich warm

    Do., 01.11.2018

    Willkommen im CDU-Wahlkampf

    Der frühe Unionsfraktionschef Friedrich Merz will im Dezember auf dem Parteitag der CDU in Hamburg für den CDU-Vorsitz kandidieren.

    Angela Merkel hat den Wettstreit um den Vorsitz der CDU freigegeben. Zwei Bewerber lassen sich nicht lange bitten und zünden ihre Kandidatur - auf unterschiedliche Weise, aber auch mit ähnlichen Botschaften.

  • Parteien

    Mi., 31.10.2018

    Friedrich Merz gibt Pressekonferenz

    Berlin (dpa) - Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz will sich heute erstmals persönlich in der Öffentlichkeit zu seiner Kandidatur für den CDU-Vorsitz äußern. Merz gilt als Gegner von CDU-Chefin Angela Merkel, seit sie ihn 2002 von der Spitze der Unionsfraktion verdrängt hatte. Merkel hatte am Montag angekündigt, im Dezember nicht wieder für den Parteivorsitz zu kandidieren. Merz tritt auf dem CDU-Parteitag am 7. Dezember in Hamburg gegen CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, Gesundheitsminister Jens Spahn und drei weitgehend unbekannte weitere Bewerber an.

  • Parteien

    Mi., 31.10.2018

    Merz gibt Pressekonferenz zur Kandidatur für CDU-Vorsitz

    Friedrich Merz will seine Kandidatur für den CDU-Bundesvorsitz in Berlin bekanntgeben.

    Berlin (dpa) - Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz will sich an diesem Mittwoch erstmals persönlich in der Öffentlichkeit zu seiner Kandidatur für den CDU-Vorsitz äußern. Um 14.30 Uhr tritt er in der Bundespressekonferenz in Berlin auf, wie das Gremium der Hauptstadtkorrespondenten mitteilte. Merz gilt als Gegner der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel, seit sie ihn 2002 von der Spitze der Unionsfraktion verdrängt hatte. Merkel hatte am Montag angekündigt, im Dezember nicht wieder für den Parteivorsitz zu kandidieren.

  • Ehemaliger Unionsfraktionschef

    Di., 30.10.2018

    Friedrich Merz kündigt Kandidatur für CDU-Vorsitz an

    Friedrich Merz im Juni bei einer Veranstaltung des CDU-Wirtschaftsrats.

    Lange hatte er nur sein Umfeld kommunizieren lassen. Nun erklärt Friedrich Merz offiziell, dass er sich um den CDU-Vorsitz bewerben will. Derweil wächst der bei der CSU der Druck auf Horst Seehofer. Und die SPD sucht ein Zukunftsrezept.