Herbert Reul



Alles zur Person "Herbert Reul"


  • Wahlen

    Di., 10.09.2019

    NRW-Kommunalwahlen 2020 am 13. September

    Wahlen: NRW-Kommunalwahlen 2020 am 13. September

    Die Parteien in NRW haben bereits die Kommunalwahlen 2020 im Blick. Im Herbst sollen sie stattfinden, wie seit längerem bekannt ist. Nun steht auch der Termin fest. Einige Punkte müssen noch Richter klären.

  • Kriminalität

    Di., 10.09.2019

    Zahl der Kinderpornografie-Ermittler verdoppelt

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Als Konsequenz aus dem Missbrauchsfall von Lügde hat die Polizei in Nordrhein-Westfalen die Zahl der Ermittler im Kampf gegen Kinderpornografie mehr als verdoppelt. In den landesweit 47 Kreispolizeibehörden sei die Zahl der Stellen in diesem Bereich von 105 Ende März auf aktuell 220 erhöht worden, teilte das Landeskriminalamt in Düsseldorf am Dienstag mit. Die Zahl der nicht vollstreckten Durchsuchungsbeschlüsse sei allein von April bis Ende Juli um etwa 23 Prozent von 557 auf 428 verringert worden. Die «Rheinische Post» hatte zuvor über diese Zahlen berichtet.

  • Minister sehen Hürden bei Nennung von Nationalitäten

    Mo., 09.09.2019

    Die Regierung ist uneins

    Minister sehen Hürden bei Nennung von Nationalitäten: Die Regierung ist uneins

    Mit seinem Vorstoß, die Polizei solle künftig in ihren Berichten grundsätzlich die Nationalitäten von Tatverdächtigen nennen, hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) auch eine Diskussion innerhalb der Landesregierung ausgelöst. Seine Kabinettskollegen im Justizressort und im Integrationsministerium haben jedenfalls Gesprächsbedarf angemeldet.

  • Kriminalität

    Mo., 09.09.2019

    Justizminister sieht Hürden bei Nennung von Nationalitäten

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Gegenwind für NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) aus dem eigenen Kabinett: Für Reuls geplanten Erlass, in Presseauskünften der Polizei künftig die Nationalität aller Tatverdächtigen zu nennen, sieht Justizminister Peter Biesenbach (CDU) datenschutzrechtliche Hürden. In einem Bericht an den Rechtsausschuss des Landtags verweist Biesenbach auf die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

  • Polizei

    Mo., 09.09.2019

    NRW-Polizei bekommt flächendeckend Smartphones

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die nordrhein-westfälische Polizei wird flächendeckend mit 20 000 Smartphones ausgestattet. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gab dafür am Montag in Düsseldorf den Startschuss. Die Smartphones sind mit einem Messenger, einer Auskunftsapp und einem Dokumenten-Scanner ausgestattet. Dadurch können Beamte Führerscheine, Personalausweise und Kennzeichen direkt einlesen und schneller mit der Datenbank abgleichen.

  • Polizei

    Mo., 09.09.2019

    NRW-Polizei bekommt flächendeckend Smartphones

    Polizei: NRW-Polizei bekommt flächendeckend Smartphones

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die nordrhein-westfälische Polizei wird von heute an flächendeckend mit 20 000 Smartphones ausgestattet. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will in Düsseldorf die Gründe dafür erläutern.

  • Kriminalität

    So., 08.09.2019

    Bekämpfung von Clankriminalität: Gemeinsame Dienststelle

    Frank Richter, Essener Polizeipräsident sitzt an seinem Schreibtisch im Polizeipräsidium.

    Bei der Bekämpfung von Clankriminalität müssen viele Behörden eng zusammenarbeiten. Damit dies im Ruhrgebiet künftig besser klappt, soll es bald eine gemeinsame Dienststelle geben. Das Projekt soll im Rahmen der Ruhr-Konferenz schon 2020 starten.

  • Regierung

    Fr., 06.09.2019

    «Ende Gelände» fordert volle Akteneinsicht

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach Bekanntwerden von Gesprächen zwischen NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) und RWE vor der Räumung des Hambacher Forsts fordert das Aktionsbündnis «Ende Gelände» volle Akteneinsicht. Der Aktivist Daniel Hofinger habe am Freitag eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz an das Innenministerium gestellt, teilte das Bündnis mit. Darin fordere er die Herausgabe aller Dokumente zu Treffen und Telefonaten zwischen RWE und dem Ministerium von Juni bis Oktober 2018.

  • Innenminister soll Details zu RWE-Treffen offenlegen

    Do., 05.09.2019

    Hambacher Wald: SPD misstraut Herbert Reul

    NRW-Innenminister Herbert Reul kommt wegen einiger Treffen mit der RWE-Spitze in Erklärungsnot.

    Es war der vielleicht größte Polizeieinsatz in der Geschichte Nordrhein-Westfalens: Mehr als 3000 Polizeibeamte hatte Innenminister Herbert Reul (CDU) vor einem Jahr in den Hambacher Wald beordert, um dort die Baumhäuser der Braunkohlegegner zu räumen. Als Begründung diente das Baurecht: Brandschutzmängel erforderten sofortiges Handeln, hieß es. Jetzt bringen Treffen mit der RWE-Spitze den Minister in Bedrängnis.

  • Regierung

    Do., 05.09.2019

    SPD attackiert Reul wegen falscher Angaben zu RWE-Treffen

    Das Logo der SPD.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) wegen falscher Angaben zu Treffen mit der RWE-Unternehmensleitung im Vorfeld der Räumung des Hambacher Forstes scharf kritisiert. Kutschaty brachte dabei indirekt auch einen Untersuchungsausschuss ins Gespräch: Er verlange «in den nächsten Wochen» volle Transparenz und alle Akten des Ministeriums und der Behörden zu dem Thema, sagte Kutschaty am Donnerstag in Düsseldorf. «Wir kennen die Wege des Parlamentsrechts, um diese Transparenz auch notfalls gegen den Willen dieser Landesregierung herzustellen.»