Haushaltsrede



Alles zum Schlagwort "Haushaltsrede"


  • Im Rat

    Mi., 14.12.2016

    Kritik der Linken: „Grüne sind handzahm geworden“

    Rüdiger Sagel 

    Rüdiger Sagel, Fraktionssprecher der Linken, war früher Mitglied der Grünen. Entsprechend gern arbeitet er sich an seiner Ex-Partei ab. In der Haushaltsrede warf er ihr vor, an der Seite der CDU „handzahm“ geworden zu sein. Die GAL versprühe den Charme eines Erwachsenen, „der wieder bei den Eltern einzieht“.

  • Klares Bekenntnis zum Ratsbündnis

    Mi., 14.12.2016

    GAL will „Straßenraum neu aufteilen“

    Otto Reiners  

    Ganz am Ende seiner Haushaltsrede legte der GAL-Fraktionschef Otto Reiners ein klares Bekenntnis zum schwarz-grünen Bündnis ab – und zwar nach dem Ausschlussprinzip.

  • Das sagen die Piraten

    Fr., 09.12.2016

    Kein Sparwillen erkennbar

    Thomas Lohmann 

    Eine der kürzesten Kurzfassung in der Geschichte der Sendenhorster Haushaltsreden lieferte Pirat Thomas Lohmann ab: „Ich lehne den Entwurf des Haushaltsplans 2017 ff. aufgrund von mangelndem Sparwillen ab.“

  • Haushalt der Gemeinde Lotte

    Fr., 11.11.2016

    Lammers: Sehr solider Haushalt

    Der Strotheweg

    Die Haushaltsrede, mit der Bürgermeister Rainer Lammers den Etatentwurf für 2017 zur weiteren Beratung in den Fraktionen und Gremien eingebracht hat, stand im Mittelpunkt der Ratssitzung am Donnerstagabend.

  • Erste Etatrede des Bürgermeisters

    Sa., 01.10.2016

    Bedürfnisse der Menschen zählen

    Alexander Berger (l.) bei seiner ersten Rede zur Etateinbringung vor dem Rat.

    Dr. Alexander Berger hat seine erste Haushaltsrede im Rat gehalten. Die wurde zu einem persönlichen Resümee seines ersten Amtsjahres.

  • Haushalt 2017

    Mi., 28.09.2016

    Kämmerer Reinkemeier: „Kräftig gießen und die Äste stutzen“

    Alfons Reinkemeier ist Kämmerer und kein Gärtner. Und doch machte er in seiner Haushaltsrede einen Ausflug in die Botanik, um ein Münster-Problem zu dokumentieren. Er formulierte die Frage: „Warum wächst und gedeiht der Haushaltsbaum nicht wie gewünscht, obwohl er an einem scheinbar guten Platz gepflanzt ist?“ Reinkemeier spielte auf die außerordentlich guten wirtschaftlichen Rahmendaten an, die ihn gleichwohl nicht vor Defiziten bewahren.

  • Rote Zahl steht unterm Strich / Nur die UWG mag drei von elf Punkten nicht mittragen

    Fr., 18.03.2016

    Gemeinderat segnet Haushalt ab

    Aufmerksamer Zuhörer der Haushaltsreden: Kämmerer Guido Attermeier.

    Beherrschendes Thema aller Haushaltsreden war der anhaltende Flüchtlingszustrome. Alle vier Fraktionsvorsitzenden betonten dabei aber, trotz hier und da aufkeimender Probleme, beim Saerbecker Willkommen zu bleiben. Bernd Willebrandt sagte dazu: „Die Flüchtlinge, die aus Krisengebieten zu uns kommen und unsere Hilfe benötigen, werden diese auch erhalten. Ohne Wenn und Aber.“ Auch die dafür notwendige Beschaffung und Neuschaffung von Wohnraum tragen alle Fraktionen mit.

  • Haushaltsreden

    Fr., 18.03.2016

    FDP: Existenzielle Basis der Kommunen sichern

    Ulrich Doetkotte 

    Kernprobleme im Haushalt seien nicht die Kommunalpolitik und die Aufgabenstruktur vor Ort: „Es ist und bleibt die Politik des Landes und des Bundes auf Kosten der Kommunen“, so Ulrich Doetkotte (FDP). Kita, Inklusion und Abundanz nannte er als „die teuersten Beispiele für Wohltaten vergebende Politik auf unsere Kosten mit einem jährlichen Defizit von über zehn Millionen Euro auch in 2016 allein hier in Gronau“.

  • Haushaltsreden

    Fr., 18.03.2016

    Die Linke: Personeller Kahlschlag

    Marita Wagner 

    Eine falsche Personalpolitik, Ausgabenkürzungen bei freiwilligen sozialen Leistungen und die Bereitstellung von Geldern für Baugebiete, „die wir grundsätzlich ablehnen“, sind nach den Worten von Marita Wagner die Hauptgründe, weshalb sich die Linke gegen den Etat 2016 aussprach. „Von der Gestaltungsmehrheit habe ich keine ambitionierten Anträge zum Haushalt erkennen können. Und auch von Umstrukturierungen kann nicht die Rede sein“, so Wagner.

  • Haushaltsreden

    Fr., 18.03.2016

    Pro Bürgerschaft/Piraten: Genau-Schau erforderlich

    Herbert Krause 

    Eine neue Haushaltspolitik durch stringentere Aufgabenkritik, intensive Kostenanalyse und ein damit einhergehendes Produktscreening in Form einer Genau-Schau mahnte einmal mehr Herbert Krause in seiner – nach eigener Darstellung – letzten Haushaltsrede – an. Diese alte Forderung der Fraktion „Pro Bürgerschaft“/Piraten gelte heute mehr denn je. Die Einsparung kleiner Beträge im Etat – wie jetzt vorgenommen – könne zwar richtiger erster Schritt sein, aber: „Um die dringend erforderlichen Maßnahmen umzusetzen, fehlt es seit Jahren an der politischen Kraft“, übte er Kritik in Richtung Mehrheit. Wenn es jetzt nicht gelinge, die strukturellen Probleme des Haushalts mit vereinten Kräften anzupacken, „könnten sie uns entgleiten“. Das aber wäre angesichts der noch anstehenden Aufgaben (Feuerwache, Innenstadt, Schullandschaft) fatal.