EU-Kommission



Alles zur Organisation "EU-Kommission"


  • Internet

    Di., 17.09.2019

    Apple und EU-Kommission streiten vor Gericht

    Luxemburg (dpa) - Apple und der EU-Kommission treffen im Streit um die 13 Milliarden Euro schwere Steuernachzahlung in Irland heute vor dem EU-Gericht aufeinander. In einer auf zwei Tage angesetzten Verhandlung werden sie ihre Argumente präsentieren und sich Fragen der Richter stellen. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hatte Apple im August 2016 aufgefordert, die Milliardensumme in Irland nachzuzahlen, weil das Land dem iPhone-Konzern eine unzulässige Sonderbehandlung bei den Steuerkonditionen gewährt habe. Apple - und auch Irland - streiten das ab.

  • «Europäische Lebensweise»

    Mo., 16.09.2019

    Von der Leyen verteidigt Titel ihres Vizes

    Ursula von der Leyen, zukünftige Präsidentin der Europäischen Kommission, hat Kritik für die Berufsbezeichnung ihres Vizepräsidenten geerntet.

    Brüssel (dpa) - Die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat den umstrittenen Titel ihres designierten Vizepräsidenten zum «Schutz der europäischen Lebensweise» verteidigt.

  • EU

    Mo., 16.09.2019

    Juncker nach Brexit-Treffen: Noch immer keine Vorschläge

    Luxemburg (dpa) - Ein Brexit-Treffen des britischen Premierministers Boris Johnson mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat zunächst keine greifbaren Ergebnisse gebracht. Juncker erklärte anschließend, es sei an Großbritannien, umsetzbare und mit dem bereits fertigen Austrittsabkommen vereinbare Vorschläge zu unterbreiten. «Solche Vorschläge sind noch nicht gemacht worden», fügte er hinzu. Die EU-Kommission werde rund um die Uhr verfügbar bleiben, hieß es weiter. Johnson will bis zum EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober Änderungen am EU-Austrittsabkommen durchsetzen, was die EU bislang ablehnt.

  • Gespräche mit Italien

    Sa., 14.09.2019

    Deutschland will jeden vierten Bootsflüchtling aufnehmen

    Migranten verlassen im Hafen von Pozzallo auf Sizilien ein Rettungsschiff.

    Schiffe mit aus Seenot geretteten Migranten mussten zuletzt oft tagelang auf dem Mittelmeer ausharren, bis sie anlegen durften. Bei der Suche nach einer Lösung macht Berlin ein Angebot - ziehen andere Länder mit?

  • Forderungen an von der Leyen

    Sa., 14.09.2019

    EU-Finanzminister für simplere Schuldenregeln in Europa

    Die Wirtschafts- und Finanzminister der EU-Staaten haben sich in Helsinki mit der Eurogruppe getroffen.

    Klarere Budgetvorgaben, mehr Klimaabgaben. Die EU-Finanzminister stecken bei ihrem informellen Treffen in Finnland Prioritäten für die nächsten Monate ab. Die Erwartungen an die neue Kommission von Ursula von der Leyen sind hoch.

  • Wegen eines Formfehlers

    Do., 12.09.2019

    EuGH kippt deutsches Leistungsschutzrecht für Verlage

    Der Europäische Gerichtshof hat das deutsche Leistungsschutzrecht für Presseverlage gekippt.

    Die Bundesregierung hat das nationale Leistungsschutzrecht für Presseverlage 2013 nicht vorab der EU-Kommission vorgelegt. Das war ein Fehler, der das Gesetz unwirksam macht. Inzwischen gibt es einen neuen europäischen Rechtsrahmen, der noch auf sich warten lässt.

  • Für 33 Milliarden Euro

    Mi., 11.09.2019

    Megadeal: Börse Hongkong will Londons Börsenplatz übernehmen

    Unter den Börsenbetreibern bahnt sich eine Großfusion an: So will die Börse Hongkong ihr Pendant in London übernehmen.

    Eine Fusion der Londoner Börse mit der Deutschen Börse scheiterte vor einigen Jahren am Widerstand der EU-Kommission. Nun erhalten die Briten erneut ein Angebot - diesmal aus Asien.

  • Ein Team für Europa

    Di., 10.09.2019

    Von der Leyen stellt ihre Wunschkommission vor

    Ursula von der Leyen stellt in der Brüsseler EU-Zentrale ihr Team für die EU-Kommission vor.

    Mit Spannung wurde erwartet, wie Ursula von der Leyen die künftige EU-Kommission aufstellt. Nun liegt das Personaltableau inklusive Zuständigkeiten auf dem Tisch. Kommen alle Kandidaten im Parlament durch? Die Äußerungen einiger Abgeordneter wecken Zweifel.

  • Porträts

    Di., 10.09.2019

    Alte Hasen und Neulinge: die designierte EU-Kommission

    Margrethe Vestager wollte selbst Kommissionspräsidentin werden - und bekommt nun als «exekutive Vizepräsidentin» eine besondere Stellung.

    Brüssel (dpa) - Die Ressortzuständigkeiten in der künftigen EU-Kommission sind geklärt.

  • EU

    Di., 10.09.2019

    Von der Leyen stärkt Bedeutung der Verteidigung

    Brüssel (dpa) - Ursula von der Leyen stärkt in der künftigen EU-Kommission die Bedeutung der Verteidigung. Wie die gewählte EU-Kommissionspräsidentin in Brüssel mitteilte, wird unter ihr eine Generaldirektion für Verteidigungsindustrie und Raumfahrt aufgebaut werden. Das gilt als Zeichen, dass von der Leyen die Pläne für eine echte europäische Verteidigungsunion weiter vorantreiben will. Ziel ist es, die EU flexibler und unabhängiger von den USA zu machen.