Malu Dreyer



Alles zur Person "Malu Dreyer"


  • Auto

    Mi., 24.10.2018

    Ministerpräsidentin Dreyer: Werden uns Urteil genau anschauen

    Mainz (dpa) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat zurückhaltend auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz zur Vorbereitung von Diesel-Fahrverboten reagiert. «Wir werden uns das genau anschauen und gucken, was sind die Folgen und wie können wir die Stadt gegebenenfalls unterstützen», sagte Dreyer im Landtag in Mainz.Die Stadt müsse Verbote in einen neuen Luftreinhalteplan zum 1. April kommenden Jahres einarbeiten, urteilte das Gericht. Kommen müssten die Verbote spätestens zum 1. September 2019 - aber nur wenn der Grenzwert für Stickstoffdioxid nicht eingehalten werde.

  • Zoff in der Koalition

    So., 16.09.2018

    Andrea Nahles: «Maaßen muss gehen und wird gehen»

    Teilnehmer einer Demonstration von rechtsgerichteten Bündnissen in Köthen halten ein Plakat «Danke Herr Maaßen für die Wahrheit».

    Am Dienstag wollen die Chefs von CDU, CSU und SPD erneut versuchen, den Konflikt um den Verfassungsschutzpräsidenten zu lösen. Die Sozialdemokraten bleiben dabei: Maaßen muss weg. Doch dessen oberster Dienstherr sieht dafür weiterhin keinen Grund. Und nun?

  • Kriminalität

    So., 16.09.2018

    SPD lässt im Streit um Verfassungsschutzpräsident Maaßen nicht nach

    Berlin (dpa) - Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat im Koalitionsstreit um Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Handeln aufgerufen. «Maaßen ist nicht irgendein Beamter einer nachgeordneten Behörde, er ist der Präsident der wichtigsten Sicherheitsbehörde in unserem Land», sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin der «Bild am Sonntag». Die SPD hält damit den Druck in dem Streit aufrecht. Sie pocht wegen umstrittener Aussagen Maaßens zu ausländerfeindlichen Vorfällen in Chemnitz auf seine Ablösung.

  • Leute

    Fr., 14.09.2018

    Ministerpräsidentin Malu Dreyer herrscht über das «Aalreich»

    Leute: Ministerpräsidentin Malu Dreyer herrscht über das «Aalreich»

    Bad Honnef (dpa) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (57, SPD) hat ein weiteres Amt angetreten - sie ist nun auch «Aalkönigin» von Bad Honnef. Der kurios anmutende Titel wurde der Politikerin am Freitagabend bei einer Krönungszeremonie in der Stadt am Rhein verliehen. Dreyer beerbte Kabarettist Eckart von Hirschhausen (51), der im vergangenen Jahr den «Thron der rheinischen Aal-Monarchie» erklommen hatte.

  • Kriminalität

    So., 09.09.2018

    SPD-Vize Dreyer für Entlassung Maaßens

    Berlin (dpa) - Nach den Äußerungen von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen über die Vorfälle in Chemnitz hält SPD-Vizechefin Malu Dreyer ihn für nicht mehr tragbar im Amt. Maaßen stelle die Glaubwürdigkeit von Politik, Medien und den vielen Augenzeugen infrage, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin der «Bild am Sonntag». «Er schafft weitere Verunsicherung und zerstört damit Vertrauen in unseren Staat.» Sie glaube daher nicht, dass er noch der richtige Mann an dieser Stelle sei.

  • Gedenken am Mahnmal

    Di., 28.08.2018

    30. Jahrestag des Unglücks von Ramstein

    Während einer Flugschau in Ramstein kollidiert ein Jet der italienischen Kunstflugstaffel Frecce Tricolori am 28. August 1988 mit zwei anderen Jets.

    Ramstein (dpa) - 30 Jahre nach der Flugtag-Katastrophe auf dem pfälzischen US-Militärstützpunkt Ramstein haben Überlebende und Hinterbliebene der 70 Toten und etwa 350 Schwerverletzten gedacht.

  • Arbeitsmarkt

    Mo., 20.08.2018

    Kritik am Hartz-IV-Vorstoß von Nahles auch in der SPD

    Berlin (dpa) - Mit ihrem Vorstoß, Leistungskürzungen für junge Hartz-IV-Bezieher abzuschaffen, stößt SPD-Chefin Andrea Nahles auch in der eigenen Partei auf Kritik. «Bei jüngeren Hartz-IV-Empfängern grundsätzlich ganz auf Sanktionen zu verzichten, halte ich für zu kurz gesprungen», sagte Parteivize Malu Dreyer den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Wichtiger sei es, «gute und individuelle Maßnahmen anzubieten», wie dies in ihrem Bundesland geschehe, ergänzte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin.

  • Kampf gegen das Umfragetief

    So., 12.08.2018

    Dreyer: SPD muss lauter für soziale Themen werben

    Malu Dreyer, SPD-Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, im Mai 2017 bei einer Pressekonferenz in der Staatskanzlei in Mainz.

    Die SPD verharrt im Umfragetief. Ein führender Politiker mahnt an, es müssten grundsätzlichere Fragen geklärt werden. Im Herbst stehen zwei Landtagswahlen an.

  • Föderalismusreform

    Di., 07.08.2018

    Vorstoß für Fusion von Bundesländern stößt auf Skepsis

    Die Fahnen verschiedener Bundesländer während eines Ministerpräsidenten-Treffens in Wiesbaden.

    Länderfusionen könnten die Kosten für Verwaltungen, Parlamente und Regierungen senken, sagen die Befürworter. Kritiker wenden ein, es drohe der Verlust regionaler Identifikation. Welche Chancen hat der neue Vorstoß Kurt Becks, dass sich Länder zusammenschließen sollen?

  • Urteile

    Mi., 18.07.2018

    Dreyer: Länder wollen Rundfunkbeitrag zügig neu regeln

    Karlsruhe (dpa) - Die Neuregelung des Rundfunkbeitrags für Menschen mit Zweitwohnung soll nach dem Willen der Bundesländer bald beginnen. «Die Länder werden die ihnen vom Gericht übertragene Aufgabe zügig angehen», erklärte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das Bundesverfassungsgericht hält den Rundfunkbeitrag grundsätzlich für verfassungsgemäß. Menschen mit Zweitwohnung müssen künftig aber nicht mehr den doppelten Rundfunkbeitrag zahlen, weil die bisherige Regelung gegen den Grundsatz der Belastungsgleichheit verstoße, entschied das Gericht in Karlsruhe.