Kommunalwahl



Alles zum Ereignis "Kommunalwahl"


  • Der 15 000 Einwohner-Fluch

    Fr., 29.12.2017

    Ratsgröße ist schon früh festzulegen

    Groß, klein und nun wieder groß: Mit dem Überspringen und Unterschreiten der 15 000-Einwohner-Marke ändert sich jeweils die Ratsgröße.

    15 000 Einwohner werden für Ascheberg zum Fluch. Denn drüber (2009 und heute) oder drunter (2014) bedeutet, dass der Rat 28 oder 38 Sitze haben kann. Ein Beschluss zum Reduzieren muss nach aktueller Lage schnell erfolgen.

  • Stadtrat

    Mi., 27.12.2017

    Gedankenspiele zur Verkleinerung des Rates

    Der Rat der Stadt Telgte bei seiner konstituierenden Sitzung im Juni 2014: Ob er nach der nächsten Kommunalwahl noch genauso groß ist, ist noch offen.

    Die Ratsfraktionen überlegen derzeit, ob es sinnvoll ist, den Stadtrat erneut zu verkleinern.

  • UWG Lüdinghausen: Josef Wannigmann verlässt den Stadtrat

    Di., 19.12.2017

    „Wir wollten die Übermacht der CDU brechen“

    Josef Wannigmann sitzt seit 2009 für die damals neu gegründete UWG im Stadtrat.

    Die Arbeit in der Politik – auch in der Opposition – sieht Josef Wannigmann eher kon­struktiv. „Man kann nicht nur meckern“, stellt der 66-Jährige fest, der seit der Kommunalwahl 2009 für die UWG im Stadtrat sitzt. Die Sitzung mit der Haushaltseinbringung durch den Bürgermeister am Dienstag (19. Dezember) wird seine letzte sein.

  • Krise in Venezuela

    Mo., 11.12.2017

    Maduro schließt Oppositionsparteien von Präsidentenwahl aus

    Ein Plakat mit dem Abbild von Maduro vor einem Wahllokal während der Kommunalwahlen in Caracas.

    Der immer autoritärer auftretende Staatschef Venezuelas festigt seine Macht. Weil die Regierungsgegner die Kommunalwahl boykottierten, sollen sie auch nicht an der Präsidentenwahl teilnehmen. Einer Wiederwahl Maduros stünde dann nichts mehr im Wege.

  • Neuer Masterplan soll helfen

    Fr., 24.11.2017

    Münster will Kampf gegen drohenden Verkehrsinfarkt aufnehmen

    Auf den Straßen ist immer mehr los. Ein Masterplan soll Maßnahmen gegen den Verkehrsinfarkt entwickeln.

    Mit einem neuen Masterplan will die Stadt den Kampf gegen einen drohenden Verkehrsinfarkt aufnehmen. Bis 2022 soll er vorliegen – zu spät, kritisiert die SPD.

  • Sperrklausel gekippt

    Di., 21.11.2017

    „Etablierte wollten unter sich bleiben“

    Die 2,5-Prozent-Sperrklausel für Kommunalwahlen ist gekippt worden.

    Der Verfassungsgerichtshof NRW hat die 2,5-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen gekippt. Linke, Piraten und ÖDP in Münster sind über diese Entscheidung erfreut.

  • Landtag

    Di., 21.11.2017

    Wahl der Gemeinderäte: 2,5 Prozent-Hürde verfassungswidrig

    Die Silhouette einer Hand mit einem Wahlschein.

    Großer Erfolg für die kleinen Parteien in NRW: Sie können auch künftig mit weniger als 2,5 Prozent der Stimmen in Gemeinderäte und Kreistage einziehen. Eine vom Landtag beschlossene Sperrklausel ist in dieser Hinsicht verfassungswidrig.

  • Gerichtsurteil aus Münster

    Di., 21.11.2017

    Vertreter kleiner Parteien feiern das Aus für 2,5-Prozent-Hürde

    Gerichtsurteil aus Münster: Vertreter kleiner Parteien feiern das Aus für 2,5-Prozent-Hürde

    Sie stehen vor dem obersten NRW-Gericht, da ist Respekt höchstes Gebot. Doch kurz und still zucken einige Vertreter der acht ­Kläger triumphierend die „Becker-Faust“ heraus, als die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes (VGH), Ricarda Brandts, den ersten Satz der Entscheidung ausgesprochen hat: Die für Kommunalwahlen eingeführte Sperrklausel schränkt die Chancen kleiner Parteien und Gruppierungen bei Kommunalwahlen unzulässig ein.

  • Münsters neue CDU-Kreisvorsitzende

    Sa., 18.11.2017

    Benning setzt auf die Frauenkarte

    Die münsterische CDU-Prominenz beglückwünschte Sybille Benning (M.) zu ihrer Wahl (v.l.): Dorothee Feller, Josef Rickfelder, Simone Wendland, Markus Lewe und Dr. Stefan Nacke

    Münsters CDU hat eine neue Kreisvorsitzende. Mit 85,2 Prozent der Stimmen wählten die Mitglieder am Freitagabend bei einer Parteiversammlung in der Stadthalle Hiltrup Sybille Benning zu Nachfolgerin des bisherigen Vorsitzenden Josef Rickfelder.

  • CDU-Chef kandidiert nicht wieder

    Sa., 11.11.2017

    Kein Blick zurück im Zorn

    Josef Rickfelder tritt nach fast fünf Jahren im Amt als CDU-Chef in der kommenden Woche nicht wieder an.

    Nach fast fünf Jahren als CDU-Parteivorsitzender in Münster tritt Josef Rickfelder nicht wieder an. Im Interview zieht er Bilanz der Höhen und Tiefen.